Rechtsprechung
   BFH, 14.06.1991 - III K 1/90   

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https://dejure.org/1991,10541
BFH, 14.06.1991 - III K 1/90 (https://dejure.org/1991,10541)
BFH, Entscheidung vom 14.06.1991 - III K 1/90 (https://dejure.org/1991,10541)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 1991 - III K 1/90 (https://dejure.org/1991,10541)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Restitutionsgrundes hinsichtlich einer abweichenden Senatsentscheidung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG Niedersachsen, 04.07.2000 - 15 K 974/99

    Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines Verfahrens

    (BFH-Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90; BFH/NV 1992, 184).
  • BFH, 29.05.1992 - VIII K 1/92

    Unzulässigkeit eines Nichtigkeitsaufhebungsantrages wegen nicht hinreichender

    Für die Besetzung des Senats im vorliegenden Verfahren gelten die Ausführungen unter Ziffer 3 b entsprechend (vgl. ferner BFH-Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184).
  • BFH, 12.02.1998 - VII S 1/98

    Statthaftigkeit eines Wiederaufnahmeverfahren gegenüber Beschlüssen

    Überdies fehlte es auch an einer weiteren Grundvoraussetzung für die Zulässigkeit eines Wiederaufnahmeantrags, daß nämlich entsprechende Nichtigkeits- oder Restitutionsgründe (zu ihnen BFH-Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184) vom Antragsteller in der Wiederaufnahmeschrift schlüssig dargetan sein müssen.
  • BFH, 05.11.1993 - VI K 2/92

    Anforderungen der Wiederaufnahme eines Verfahrens - Wissenschaftliche Arbeit in

    Demgegenüber hat der III.Senat des BFH die Auffassung vertreten, die Wiederaufnahme eines finanzgerichtlichen Verfahrens, das durch Beschluß des BFH nach Art. 1 Nr. 7 BFHEntlG rechtskräftig beendet worden sei, erfolge durch eine Klage, über die durch Urteil zu entscheiden sei (vgl. Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184).
  • BFH, 22.08.1996 - III K 7/96

    Anforderungen an eine Wiederaufnahmeklage

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184) ist über die Wiederaufnahme in der Form zu entscheiden, in der die den Gegenstand des Wiederaufnahmeverfahrens bildende Entscheidung ergangen ist.
  • BFH, 22.07.1992 - VIII K 2/92

    Inhalt der Fristberechnung bei der Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens -

    und 5. des Beschlusses vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91 (BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252; vgl. ferner BFH-Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184).
  • BFH, 10.08.1992 - VII S 23/92

    Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Uunzulässigkeit der vom Antragsteller

    Zwar kann auch ein durch Beschluß - hier: Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerden des Antragstellers - rechtskräftig beendetes Verfahren gemäß § 134 FGO, §§ 578 ff. ZPO wiederaufgenommen werden (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, 571, BStBl II 1992, 252, m.w.N.), doch ist Grundvoraussetzung, daß entsprechende Nichtigkeits- oder Restitutionsgründe (zu ihnen BFH-Urteil vom 14. Juni 1991 III K 1/90, BFH/NV 1992, 184, m.w.N.) schlüssig dargetan werden.
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