Rechtsprechung
   BFH, 14.06.1994 - VII R 104/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1979
BFH, 14.06.1994 - VII R 104/93 (https://dejure.org/1994,1979)
BFH, Entscheidung vom 14.06.1994 - VII R 104/93 (https://dejure.org/1994,1979)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 1994 - VII R 104/93 (https://dejure.org/1994,1979)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1980 § 12 Abs. 2 Nr. 1, Anl. Nr. 47; ZT-Nr. 99.02, Vorschrift 2 zu Kapitel 99; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuer Zolltarif - Umsätze von Siebdrucken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifierung von Siebdrucken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 12 Abs. 2 Nr. 1, Anl. Nr. 47 UStG 1980
    Umsatzsteuer; keine Umsatzsteuerbegünstigung für Siebdrucke

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 175, 155
  • BB 1994, 1851
  • BB 1994, 2063
  • BStBl II 1994, 777
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Düsseldorf, 29.09.2000 - 4 K 3130/99

    Einfuhrumsatzsteuer; Ermäßigter Steuersatz; Tarifierung; Gemälde; Gewerbliches

    Dies bedingt, dass sich die Auslegung dieser Regelung ausschließlich nach zolltariflichen Vorschriften und Begriffen richtet (vgl. Bundesfinanzhof (BFH), Urteil vom 20. Februar 1990 - VII R 172/84 - Bundessteuerblatt (BStBl) II 1990, 760 (761); Urteil vom 14. Juni 1994 - VII R 104/93 - BStBl II 1994, 777 ).

    Auch die Bedeutung des Begriffs "japanischer Wandschirm" im Kunsthandel ist hier unerheblich (vgl. hierzu etwa: BFH, Urteil vom 14. Juni 1994 - VII R 104/93 - a.a.O. (778)).

  • BFH, 22.04.2004 - VII B 370/03

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und der Divergenz in Zolltarifsachen

    Unbeschadet dessen, dass es sich bei der Anm. 2 zu Kap. 97 KN um eine Rechtsnorm handelt (vgl. Senatsurteil vom 14. Juni 1994 VII R 104/93, BFHE 175, 155, 157, BStBl II 1994, 777), wird das tatsächliche Vorbringen der Klägerin nicht durch die für den Senat bindenden Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) gedeckt.
  • FG Baden-Württemberg, 18.10.1995 - 12 K 30/90

    Ermäßigte Umsatzsteuer für die Leistungen der Theater, Orchester,

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