Rechtsprechung
   BFH, 14.11.2012 - VI R 56/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45394
BFH, 14.11.2012 - VI R 56/11 (https://dejure.org/2012,45394)
BFH, Entscheidung vom 14.11.2012 - VI R 56/11 (https://dejure.org/2012,45394)
BFH, Entscheidung vom 14. November 2012 - VI R 56/11 (https://dejure.org/2012,45394)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • IWW
  • openjur.de

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • Bundesfinanzhof

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42d Abs 1 Nr 1 EStG 2002, § 41a Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 2002, § 38 Abs 3 S 1 EStG 2002, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 11 Abs 1 EStG 2002
    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • cpm-steuerberater.de

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • Betriebs-Berater

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerliche Behandlung der Einräumung des Erwerbs verbilligter sog. Jobtickets

  • datenbank.nwb.de

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • heise.de (Pressebericht, 15.03.2013)

    Geldwerter Vorteil bei ermäßigten Jahreskarten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geldwerter Vorteil beim Jobticket

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerliche Behandlung der Einräumung des Erwerbs verbilligter sog. Jobtickets

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erwerb eines vergünstigten Jobtickets stellt geldwerten Vorteil dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vergünstigte Jahresnetzkarte (Jobticket) lohnsteuerpflichtig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb eines Jobtickets

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Steuerliche Behandlung eines dem Arbeitnehmer eingeräumten Rechts zum vergünstigten Bezug einer Jahresnetzkarte (sog. Jobticket)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erwerb einer Jahresnetzkarte als Arbeitslohn

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Wann entsteht die Lohnsteuer für verbilligtes Jobticket?

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Jobticket: Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Monatskarte für Mitarbeiter

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Durch Arbeitgeber eingeräumtes Recht zum Erwerb eines "Jobtickets" stellt steuerbaren Sachbezug dar

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Aufmerksamkeiten
    Problematische Einnahmen von Arbeitnehmern (»Aufmerksamkeiten«)
    Sonstige Fälle
    Sachbezüge
    Ertragsteuerrechtliche Behandlung
    ABC der Sachbezüge
    Job-Tickets
    Zufluss-/Abfluss-Prinzip
    ABC der wichtigsten Zuflussvarianten
    Job-Ticket
    Sachleistungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 14.11.2012, Az.: VI R 56/11 (Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket))" von RA/StB Dr. Stefan Köhler, original erschienen in: BB 2013, 677 - 680.

Papierfundstellen

  • BFHE 239, 410
  • BB 2013, 469
  • BB 2013, 677
  • DB 2013, 379
  • BStBl II 2013, 382
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 21.03.2013 - VI R 31/10

    Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - Entkräftung des Anscheinsbeweises -

    aa) Allein der Anspruch auf eine vom Arbeitgeber zugesagte Leistung --etwa die arbeitsvertragliche Zusage, den dienstlichen PKW auch privat nutzen zu dürfen-- vermag den Zufluss von Arbeitslohn nicht zu begründen (vgl. BFH-Urteile vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BFHE 209, 549, BStBl II 2005, 766; VI R 10/03, BFHE 209, 559, BStBl II 2005, 770; vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689; vom 14. November 2012 VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382).
  • FG Niedersachsen, 13.03.2018 - 14 K 204/16

    LohnsteuerhaftungLohnzufluss bei vom Arbeitgeber eingeräumter Möglichkeit der

    Der Sachverhalt des vom FA zur Begründung herangezogenen BFH-Urteils vom 14. November 2012 (VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382) sei mit ihrem Fall nicht vergleichbar, weil in dem Urteilsfall die Arbeitnehmer beim Erwerb der vergünstigten Jahresnetzkarte ein direktes Vertragsverhältnis mit dem Verkehrsunternehmen eingegangen seien, während ihre Beschäftigten weder mit Z-Sport noch mit den Z-Sport-Verbundanlagen einen Vertrag geschlossen hätten und sie selbst die alleinige Vertragspartnerin sei.

    Auch wenn das BFH-Urteil vom 14. November 2012 (VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382) zu einem anderen Sachverhalt ergangen sei, enthalte die Urteilsbegründung doch allgemein gültige Ausführungen zum Zeitpunkt des Zuflusses des geldwerten Vorteils bei Arbeitnehmern.

    aa) Zugeflossen ist eine Einnahme dann, wenn der Empfänger die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die in Geld oder Geldeswert bestehenden Güter erlangt hat, wobei sich der Übergang der wirtschaftlichen Verfügungsmacht nach den Umständen des Einzelfalls richtet (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. BFH-Urteil vom 14. November 2012, VI R 56/11, BFHE 239, 140, BStBl II 2013, 382, m.w.N.).

    Ist Gegenstand der Sachzuwendung ein Recht, (bei einem Dritten) eine (vergünstigte) Sach- oder Dienstleistung zu beziehen, ist der Vorteil und damit der Arbeitslohn nicht bereits mit Einräumung des Bezugsrechts durch den Arbeitgeber, sondern erst mit Ausübung des Rechts, also der Inanspruchnahme der Sach- oder Dienstleistung durch den Arbeitnehmer zugeflossen (BFH-Urteil vom 14. November 2012, VI R 56/11, BFHE 239, 140, BStBl II 2013, 382, m.w.N ).

    Der Streitfall und der Sachverhalt der vom Beklagten in Bezug genommenen BFH-Entscheidung vom 14. November 2012 (VI R 56/11) unterscheiden sich insoweit in einem entscheidungserheblichen Punkt.

  • BFH, 12.12.2012 - VI R 79/10

    Kosten einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn - Bedeutung und Wirksamkeit

    Leistungen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Betriebsveranstaltung stehen und durch die der Arbeitnehmer deshalb nicht bereichert ist (s. dazu BFH-Urteil vom 14. November 2012 VI R 56/11, BFHE 239, 410), sind kein Lohn und daher weder in die Ermittlung, ob die Freigrenze überschritten ist, einzubeziehen noch gemäß § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG zu besteuern (BFH-Urteil vom 7. November 2006 VI R 58/04, BFHE 215, 249, BStBl II 2007, 128).
  • BFH, 24.09.2015 - VI R 69/14

    Lohnsteuerpauschalierung bei geldwerten Vorteilen für Fahrten zwischen Wohnung

    Mit Urteil vom 14. November 2012 VI R 56/11 (BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382) hob der erkennende Senat auf die Revision der Klägerin das Urteil der Vorinstanz auf und verwies die Sache an das FG zurück.

    Hierüber besteht zwischen den Beteiligten nach der Entscheidung des erkennenden Senats im ersten Rechtsgang (Senatsurteil in BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382) zu Recht kein Streit mehr.

  • FG Rheinland-Pfalz, 16.10.2014 - 4 K 1182/13

    Frist für Wahlrechtsausübung hinsichtlich Lohnsteuerpauschalierung gem. § 40 Abs.

    Mit Urteil vom 14. November 2012 - VI R 56/11 hob der BFH auf die Revision der Klägerin das Urteil des Gerichts auf und verwies die Sache an das Gericht zurück, da das Gericht zur Frage der Bewertung des Vorteils aus der Ausübung des Bezugsrechts keine Feststellungen getroffen habe.

    Der BFH hat in dem Urteil vom 14. November 2012 - VI R 56/11 auf die Revision der Klägerin die Rechtsauffassung des Gerichts hierzu in dem Urteil vom 30. August 2011 - 3 K 2579/09 bestätigt.

    Nachdem der BFH in dem Urteil vom 14. November 2012 - VI R 56/11 den Rechtstreit wegen der Frage der Bewertung des Vorteils aus der Ausübung des Bezugsrechts an das Gericht zurückverwiesen hat, haben die Beteiligten über die Höhe des der Besteuerung unterliegenden geldwerten Vorteils im Streitjahr eine tatsächliche Verständigung abgeschlossen.

  • FG München, 22.04.2013 - 7 K 2640/11

    Geldwerter Vorteil bei Nutzung eines Pkws im Wege des verbilligten

    Zwar sind übliche Preisnachlässe auch solche, die im Rahmen von Sonderprogrammen gewährt werden (vgl. BFH-Urt. vom 14. November 2012 VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382 zum Jobticket).
  • FG Köln, 22.02.2018 - 1 K 3154/15

    Einbeziehen von Agenturleistungen in die Bemessungsgrundlage der Besteuerung

    Für den Zuwendungsempfänger hätten die Kosten keinen marktgängigen Wert und führten, da sie nicht unmittelbar (nicht direkt) konsumiert werden könnten, daher nicht zu dessen objektiver Bereicherung (BFH-Urteile vom 16. Mai 2013, VI R 94/10, BFHE 241, 519, BStBl II 2015, 186; vom 12. Dezember 2012, VI R 79/10, BFH/NV 2013, 637 und vom 14. November 2012, VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382).
  • BFH, 21.03.2013 - VI R 26/10

    Anwendungsvoraussetzung der 1 % Regelung - Entkräftung des Anscheinsbeweises

    aa) Allein der Anspruch auf eine vom Arbeitgeber zugesagte Leistung --etwa die arbeitsvertragliche Zusage, den dienstlichen PKW auch privat nutzen zu dürfen-- vermag den Zufluss von Arbeitslohn nicht zu begründen (vgl. BFH-Urteile vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BFHE 209, 549, BStBl II 2005, 766; VI R 10/03, BFHE 209, 559, BStBl II 2005, 770; vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689; vom 14. November 2012 VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382).
  • BAG, 22.06.2016 - 10 AZR 260/15

    Tarifliche Prämienleistung - Anrechnung von Fahrgeld

    So liegt nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ein Sachbezug iSd. § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG auch dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer durch Vereinbarung mit einem Verkehrsbetrieb das Recht zum Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Job-Ticket) einräumt, soweit sich dies für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit für den Arbeitgeber darstellt (BFH 14. November 2012 - VI R 56/11 - BFHE 239, 410) .
  • BFH, 21.03.2013 - VI R 49/11

    Anwendungsvoraussetzung der 1 % Regelung - Entkräftung des Anscheinsbeweises

    aa) Allein der Anspruch auf eine vom Arbeitgeber zugesagte Leistung --etwa die arbeitsvertragliche Zusage, den dienstlichen PKW auch privat nutzen zu dürfen-- vermag den Zufluss von Arbeitslohn nicht zu begründen (vgl. BFH-Urteile vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BFHE 209, 549, BStBl II 2005, 766; VI R 10/03, BFHE 209, 559, BStBl II 2005, 770; vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689; vom 14. November 2012 VI R 56/11, BFHE 239, 410, BStBl II 2013, 382).
  • FG Münster, 21.09.2016 - 7 K 990/12

    Einkommensteuerfreiheit von Zinsvergünstigungen aus einem gewährten

  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2013 - L 11 EG 5306/12

    Elterngeld - Berechnung - Einkommensermittlung - Vergütung für Werbung auf dem

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