Rechtsprechung
   BFH, 14.11.2013 - VI R 49/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,41557
BFH, 14.11.2013 - VI R 49/12 (https://dejure.org/2013,41557)
BFH, Entscheidung vom 14.11.2013 - VI R 49/12 (https://dejure.org/2013,41557)
BFH, Entscheidung vom 14. November 2013 - VI R 49/12 (https://dejure.org/2013,41557)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • IWW
  • openjur.de

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder; Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • Bundesfinanzhof

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 Nr 4 EStG 2002, § 8 Abs 1 EStG 2002, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 19 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 2002, § 19 Abs 2 EStG 2002 vom 13.12.2006
    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • Betriebs-Berater

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der VBL - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Lohnsteuerpflicht bei Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

  • datenbank.nwb.de

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht: Verfassungswidrigkeit der pauschalen Lohnsteuerpflicht des Arbeitgebers für Sonderleistungen an Pensionskassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die pauschale Lohnsteuerpflicht des Arbeitgebers für Sonderleistungen an Pensionskassen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lohnsteuer - Steuerpflicht für Sonderleistungen auf dem Prüfstand

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Lohnsteuerpflicht bei Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht - Verfassungswidrigkeit der pauschalen Lohnsteuerpflicht des Arbeitgebers für Sonderleistungen an Pensionskassen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pauschale Lohnsteuerpflicht des Arbeitgebers für Sonderleistungen

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Pauschalbesteuerung von Gegenwertzahlungen auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Sonderzahlungen des Arbeitgebers anlässlich seines Ausscheidens aus der VBL - Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Vorlage an das BVerfG: Verfassungswidrigkeit der pauschalen LSt-Pflicht des Arbeitgebers für Sonderleistungen an Pensionskassen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Verfassungswidrigkeit der pauschalen Lohnsteuerpflicht des Arbeitsgebers für Sonderleistungen an Pensionskassen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Vorlage an Bundesverfassungsgericht: Ist die zwangsweise Lohnsteuerpauschalierung verfassungsgemäß?

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Pflicht des Arbeitgebers zur LoSt-Pauschalierung für Sonderleistungen an Pensionskassen verfassungswidrig?

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsausgaben als fiktive Einnahmen - verfassungsrechtlicher Kern des objektiven Nettoprinzips

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pauschale Lohnsteuer auf Gegenwertzahlungen verfassungswidrig? - Jahrelanger Streit zwischen dem BFH und der Finanzverwaltung geht in die nächste Runde" von RA/StB/WP Wolfgang Sonnleitner und RA Arne Engels und RA Michael Winkelhog, original erschienen in: BB 2014, 791 - 796.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 243, 524
  • NVwZ-RR 2014, 283
  • DB 2014, 221
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 30.03.2017 - IV R 13/14

    Pauschale Einkommensteuer auf Geschenke unterliegt Abzugsverbot

    Wählt der Arbeitgeber die pauschale Besteuerung, wendet er dem Arbeitnehmer sowohl den Lohn als auch die darauf entfallende Steuer zu (BFH-Beschluss vom 14. November 2013 VI R 49/12, BFHE 243, 524).
  • FG Baden-Württemberg, 18.09.2014 - 3 K 1507/13

    Vorzeitige Pensionierung eines Grenzgängers: hälftige Steuerfreiheit einer

    b) Zum Arbeitslohn können -sofern es (wie z.B. im Streitfall) an einem ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers an derartigen Aufwendungen mangelt (BFH-Urteil vom 15. September 2011 VI R 36/09, BFH/NV 2012, 210)- auch Ausgaben gehören, die ein Arbeitgeber leistet, um einen Arbeitnehmer oder diesem nahe stehende Personen für den Fall der Krankheit, des Unfalls, der Invalidität, des Alters oder des Todes abzusichern (Zukunftssicherung -s. § 2 Abs. 2 Nr. 3 LStDV 2010- s. z.B. BFH-Urteile vom 7. Mai 2009 VI R 8/07, BStBl II 2010, 194; vom 11. Dezember 2008 VI R 9/05, BStBl II 2009, 385;vgl. nunmehr auch: § 19 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 ff. EStG 2010, s. hierzu: BFH-Beschluss vom 14. November 2013 VI R 49/12, BFHE 243, 524; BFH/NV 2014, 418).).
  • BFH, 28.04.2016 - VI R 18/15

    Keine Festsetzung negativer pauschaler Lohnsteuer

    Es handelt sich um die vom Arbeitgeber übernommene Lohnsteuer des Arbeitnehmers (Senatsbeschlüsse vom 14. November 2013 VI R 49/12, BFHE 243, 524, und VI R 50/12, BFHE 243, 544).
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