Rechtsprechung
   BFH, 14.12.1994 - II R 35/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,12654
BFH, 14.12.1994 - II R 35/92 (https://dejure.org/1994,12654)
BFH, Entscheidung vom 14.12.1994 - II R 35/92 (https://dejure.org/1994,12654)
BFH, Entscheidung vom 14. Dezember 1994 - II R 35/92 (https://dejure.org/1994,12654)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 22.06.2016 - 1 BvR 1643/14

    Verfassungsbeschwerde einschließlich Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen

    Wird wie hier die Versandform des Einschreibens mit Rückschein verwendet, besteht die Möglichkeit einer entsprechenden Kenntniserlangung bereits mit dem Zugang des Rückscheins, da dieser das Datum der Postzustellung ausweist (vgl. insoweit auch BFH, Beschluss vom 14. Dezember 1994 - II R 35/92 -, juris, Rn. 6).
  • BFH, 09.06.1999 - I R 23/98

    Ergänzung einer Vollmachtsurkunde; Fristsetzung zur Vollmachtsvorlage

    Weggefallen ist das Hindernis, sobald der Kläger bzw. sein Prozeßbevollmächtigter von der Versäumung der Frist Kenntnis erlangt hat oder bei ordnungsgemäßer Verfolgung der Rechtssache hätte haben können (Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Januar 1991 1 BvR 1435/89, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1992, 38; BFH-Urteil vom 16. Dezember 1988 III R 13/85, BFHE 155, 282, BStBl II 1989, 328; BFH-Beschluß vom 14. Dezember 1994 II R 35/92, BFH/NV 1995, 698).
  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 102/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsfrist

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) kann demgegenüber das Vertrauen des Bürgers auf die Einhaltung der gewöhnlichen Postlaufzeit aufgrund besonderer Umstände, insbesondere durch Poststreik, erschüttert sein, so daß hieraus besondere Sorgfaltspflichten resultieren könnten bzw uU sicherere Übermittlungswege gewählt werden müßten (BGH NJW 1993, 1332 f und 1333 f; BFH, Urteil vom 14. Dezember 1994 - II R 35/92 -, NV 1995, 698 f; vgl auch BVerfG NJW 1995, 1210 f).
  • FG Thüringen, 27.01.2016 - 3 K 699/15

    Rechtmäßigkeit der aufgrund einer Prüfung erlassenen Änderungsbescheide wegen

    Liegen Umstände vor, die zu Zweifeln Anlass geben, ob die Frist eingehalten worden ist, oder hätten Zweifel aufkommen müssen, so fällt das Hindernis spätestens in dem Zeitpunkt weg, in dem durch eine Nachfrage Gewissheit über die Rechtzeitigkeit des Handelns hätte erlangt werden können (vgl. BFH-Beschluss vom 14. Dezember 1994 II R 35/92, BFH/NV 1995, 698).
  • FG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - 1 K 23/13

    Bekanntgabe eines Steuerbescheids durch Einlegen in den Briefkasten durch einen

    Liegen Umstände vor, die zu Zweifeln Anlass geben, ob die Frist eingehalten worden ist, oder hätten Zweifel aufkommen müssen, so fällt das Hindernis spätestens in dem Zeitpunkt weg, in dem durch eine Nachfrage Gewissheit über die Rechtzeitigkeit des Handelns hätte erlangt werden können (BFH-Beschluss vom 14. Dezember 1994 II R 35/92, BFH/NV 1995, 698).
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