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   BFH, 14.12.1994 - X R 1-2/90, X R 1/90, X R 2/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,389
BFH, 14.12.1994 - X R 1-2/90, X R 1/90, X R 2/90 (https://dejure.org/1994,389)
BFH, Entscheidung vom 14.12.1994 - X R 1-2/90, X R 1/90, X R 2/90 (https://dejure.org/1994,389)
BFH, Entscheidung vom 14. Dezember 1994 - X R 1-2/90, X R 1/90, X R 2/90 (https://dejure.org/1994,389)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 und 7, § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG §§ 9, 10
    Keine dauernde Last bei Leistungen an familienfremde Dritte

  • Wolters Kluwer

    Vermögensübernahme - Übernahmeverpflichtung - Dauernde Last - Teilentgeltliche Anschaffung des Vermögens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG
    Einkommensteuer; wiederkehrende Leistungen gegenüber Dritten als dauernde Last

Papierfundstellen

  • BFHE 177, 36
  • NJW 1995, 2511 (Ls.)
  • BB 1995, 1389
  • DB 1995, 1543
  • BStBl II 1996, 680
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BFH, 09.09.2020 - X R 3/18

    Behandlung von Versorgungsleistungen infolge des Verzichts auf einen

    ee) Soweit Leistungen ohne Bezug zu dem dafür erhaltenen Vermögenswert gewährt werden, sind sie als Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht i.S. von § 12 Nr. 2 EStG nicht abziehbar (vgl. Senatsbeschluss vom 14.12.1994 - X R 1-2/90, BFHE 177, 36, BStBl II 1996, 680).
  • BFH, 10.11.1999 - X R 46/97

    Vermögensübertragung bei nicht ausreichenden Erträgen

    Handelt es sich bei der Übertragung von Vermögen um ein Veräußerungsgeschäft oder zumindest einen "veräußerungsähnlichen Vorgang", sind die Aufwendungen grundsätzlich Anschaffungskosten, die, sofern ein sachlicher Zusammenhang mit einer Einkunftsart besteht, --ggf.-- über die AfA sowie mit dem in den laufenden Zahlungen enthaltenen Zinsanteil (ausführlich hierzu BFH-Urteile in BFHE 175, 212, BStBl II 1995, 47; vom 14. Dezember 1994 X R 1-2/90, BFHE 177, 36, BStBl II 1996, 680) als Betriebsausgaben/Werbungskosten berücksichtigt werden können.
  • BFH, 26.11.2003 - X R 11/01

    Sonderausgabenabzug bei Erfüllung eines Vermächtnisses

    bb) Nicht zum begünstigten Kreis des Generationennachfolge-Verbunds gerechnet hat die Rechtsprechung des BFH und der FG hingegen die langjährige Haushälterin des Erblassers (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 1994 X R 1-2/90, BFHE 177, 36, BStBl II 1996, 680; FG München, Urteil vom 8. November 2000 1 K 3185/00, EFG 2001, 282), dessen Lebensgefährtin (vgl. FG München, Urteile vom 13. April 2000 15 K 3507/94, EFG 2000, 855, und in EFG 2001, 282; FG Nürnberg, Urteil vom 24. November 1999 V 854/97, EFG 2001, 562), dessen Stiefkinder (Senatsurteil in BFH/NV 2001, 1242) sowie die Mitarbeiter im Betrieb des Erblassers (FG Hamburg, Urteil vom 7. August 1995 VII 131/92, EFG 1996, 94).

    Davon, dass diese Personen gegen die ihnen vom Erblasser zugedachten Versorgungsleistungen auf das "an sich" ihnen zustehende Vermögen zugunsten des Vermögensübernehmers verzichten würden (vgl. Senatsurteile in BFHE 167, 381, BStBl II 1992, 612, unter 4. b, bb; in BFHE 177, 36, BStBl II 1996, 680, unter 2. a; in BFHE 173, 360, BStBl II 1994, 633, unter 3.; vom 17. April 1996 X R 160/94, BFHE 180, 566, BStBl II 1997, 32, 33, linke Spalte), kann unter diesen Umständen nicht die Rede sein.

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