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   BFH, 15.01.2009 - VI R 22/06   

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https://dejure.org/2009,285
BFH, 15.01.2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
BFH, Entscheidung vom 15.01.2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    EStG § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • openjur.de

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen; Verfassungskonforme Anwendung des typisierenden Durchschnittssteuersatzes

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Geschlossener Teilnehmerkreis keine pauschal besteuerte "Betriebsveranstaltung"

  • Judicialis

    EStG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; EStG § 40 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; ; EStG § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Führungskräften vorbehaltene Abendveranstaltung keine steuerbegünstigte Betriebsveranstaltung gem. § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz ( EStG ); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • rechtsportal.de

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz ( EStG ); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • datenbank.nwb.de

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsveranstaltungen - Geschlossener Teilnehmerkreis verhindert Pauschalversteuerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Betriebsveranstaltung nur für Führungskräfte

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Betriebsveranstaltungen im Steuerrecht

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Abendveranstaltung für Führungskräfte: Pauschale Besteuerung?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Privilegierung bei Freizeitveranstaltung für Führungskräfte

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fete nur für Führungskräfte ist keine pauschal zu versteuernde Betriebsveranstaltung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pauschalierung bei Betriebsveranstaltungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Keine Lohnsteuerpauschalierung bei Betriebsveranstaltungen mit geschlossenem Teilnehmerkreis

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Exklusive Abendveranstaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnsteuerpauschalierung: Chefs unter sich zählen nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine pauschal besteuerte "Betriebsveranstaltung" bei geschlossenem Teilnehmerkreis - Bei einer "Betriebsveranstaltung" muss die Teilnahmen allen Betriebsangehörigen offen stehen

Besprechungen u.ä.

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 40 Abs 2 Nr 2
    Abendveranstaltung; Betriebsveranstaltung; Lohnsteuer; Pauschalierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 224, 136
  • NJW 2009, 2399
  • NZA 2009, 600
  • BB 2009, 747
  • DB 2009, 769
  • BStBl II 2009, 476
  • NZA-RR 2009, 440
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten

    Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136; zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .
  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1298/09

    Freigrenze von 110,00 EUR bei Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1295/09

    Freigrenze von 110,00 EUR bei Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1294/09

    Betriebsveranstaltung zum Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Köln, 27.01.2022 - 6 K 2175/20

    Ansatz eines über 25 % hinausgehenden Lohnsteuersatzes bei der Lohnversteuerung

    Der Beklagte meint, dass es der höchstrichterlichen Rechtsprechung entspreche, dass eine Betriebsveranstaltung i.S. des § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG nur dann gegeben sei, wenn die Teilnahme allen Betriebsangehörigen offen stehe (vgl. BFH v. 15.01.2009 - VI R 22/06, BStBl. II 2009, 476, auch H 40.2 LStH "Betriebsveranstaltung" dritter Spiegelstrich).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH, der der Senat sich anschließt, ist § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG nur anwendbar, wenn die Teilnahme allen Betriebsangehörigen offen steht (BFH, Urteil vom 15.01.2009, VI R 22/06, BStBl. II 2009, 476 m.w.N.; ebenso kürzlich FG Münster vom 20.02.2020, a.a.O.).

    Stehe eine Veranstaltung nicht allen Betriebsangehörigen offen, verfehle die Pauschalbesteuerung mit einem festen Steuersatz von 25 % das in Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes verankerte Prinzip der Besteuerung nach der finanziellen Leistungsfähigkeit und das Gebot der Folgerichtigkeit (BFH, Urteil vom 15.01.2009, VI R 22/06, BStBl. II 2009, 476).

  • FG Düsseldorf, 17.01.2011 - 11 K 908/10

    Freigrenze bei Betriebsveranstaltungen

    Für die Streitzeiträume 1996 und 1997 hat er die Freigrenze in Übereinstimmung mit R 72 Abs. 4 Satz 2 LStR 1996 mit 200 DM je Arbeitnehmer und Veranstaltung bemessen (BFH-Urteile vom 16. November 2005 VI R 151/00, BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442; vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).
  • FG München, 17.02.2012 - 8 K 3916/08

    LSt-Anrufungsauskunft

    Die Zuwendung der streitgegenständlichen Reisegutscheine im Wert von weit über 10.000 DM übersteigt diesen Betrag, der ggf. noch als "übliche Zuwendung" gewertet werden könnte, bei weitem, so dass unstreitig Arbeitslohn vorliegt (vgl. auch BFH-Urteil vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).

    § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG bezweckt keine Steuervergünstigung, weshalb der BFH bei der Anwendung dieser Vorschrift prüft, ob die Pauschalierung den konkreten Lebensvorgang sachgerecht abbildet (BFH-Urteil vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).

  • BFH, 31.03.2010 - V B 112/09

    Betriebsveranstaltung als unentgeltliche Arbeitnehmerzuwendung

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