Rechtsprechung
   BFH, 15.02.2017 - VI R 96/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21445
BFH, 15.02.2017 - VI R 96/13 (https://dejure.org/2017,21445)
BFH, Entscheidung vom 15.02.2017 - VI R 96/13 (https://dejure.org/2017,21445)
BFH, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - VI R 96/13 (https://dejure.org/2017,21445)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag

  • IWW

    § 4 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG, § 34 Abs. 2 EStG, § 34 EStG, §§ 24, 34 EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO, § 250 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs (HGB), § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 4 Abs. 1 EStG, § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbsatz 2, Nr. 5 HGB, §§ 320 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbsatz 2 HGB, §§ 133, 157 BGB, § 250 Abs. 2 HGB, § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 7 Abs. 1 Satz 3 EStG, § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2, § 136 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 EStG 2002, § 4 Abs 2 S 1 EStG 2002, § 4a Abs 1 S 2 Nr 1 EStG 2002, § 5 Abs 1 S 1 EStG 2002, § 5 Abs 5 S 1 Nr 2 EStG 2002
    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung eines von einem Landwirt vereinnahmten Entgelts für die zeitlich nicht begrenzte Verpflichtung der Nichterweiterung der Landwirtschaft

  • Betriebs-Berater

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerliche Behandlung eines von einem Landwirt vereinnahmten Entgelts für die zeitlich nicht begrenzte Verpflichtung der Nichterweiterung der Landwirtschaft

  • datenbank.nwb.de

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag - und der passiver Rechnungsabgrenzungsposten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten bei Land - und Forstwirtschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    PRAP bei Unterlassungsverpflichtung

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 13, EStG § 5 Abs 5 S 1 Nr 2
    Landwirtschaft, Entschädigung, Betriebserweiterung, Verzicht, Rechnungsabgrenzung, Laufzeit

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BFH: Passiver Rechnungsabgrenzungsposten bei einer Unterlassungsverpflichtung - Kommentar zum Urteil des BFH vom 15.02.2017" von StB Dr. Steffen Heyd, original erschienen in: BB 2017, 1839 - 1842.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 257, 244
  • BB 2017, 1839
  • BB 2018, 49
  • BStBl II 2017, 884
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 340/18

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

    Der Gewinn ist realisiert, wenn der Leistungsverpflichtete die von ihm geschuldeten Erfüllungshandlungen in der Weise erbracht hat, dass ihm die Forderung auf die Gegenleistung - von den mit jeder Forderung verbundenen Risiken abgesehen - so gut wie sicher ist (BFH 15. Februar 2017 - VI R 96/13 - Rn. 24, BFHE 257, 244) .
  • BFH, 25.04.2018 - VI R 51/16

    Auflösung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens bei Betriebsaufgabe

    Die Bestimmungen gelten als Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung auch für nicht gewerblich tätige Unternehmer, also auch für Landwirte, die ihren Gewinn durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG ermitteln (Senatsurteil vom 15. Februar 2017 VI R 96/13, BFHE 257, 244, BStBl II 2017, 884, m.w.N.).

    Da das bezogene Entgelt am jeweiligen Bilanzstichtag nur insoweit abzugrenzen ist, als es Ertrag für eine bestimmte Zeit "nach diesem Zeitpunkt" darstellt, muss jedoch eine Verpflichtung zu einer nach diesem Bilanzstichtag (zumindest zeitanteilig) noch zu erbringenden Gegenleistung bestehen (Senatsurteil in BFHE 257, 244, BStBl II 2017, 884).

  • FG Rheinland-Pfalz, 25.10.2017 - 2 K 2201/15

    Ermittlung des Nettowerts der Finanzmittel i.S.d. § 136 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4a Satz

    Da das bezogene Entgelt am jeweiligen Bilanzstichtag nur insoweit abzugrenzen ist, als es Ertrag für eine bestimmte Zeit "nach diesem Zeitpunkt" darstellt, muss jedoch eine Verpflichtung zu einer nach diesem Bilanzstichtag (zumindest zeitanteilig) noch zu erbringenden Gegenleistung bestehen (vgl. z. B.: BFH-Urteil vom 9. November 2016 II R 65/14; a. a. O.; BFH-Urteil vom 15. Februar 2017 VI R 96/13, BStBl II 2017, 884), wobei die Gegenleistung zeitraumbezogen sein muss (BFH-Urteil vom 9. Dezember 1993 IV R 130/91, BStBl II 1995, 202).
  • FG München, 30.01.2018 - 5 K 1588/15

    Gesellschaftsvertrag, Private Veräußerungsgeschäfte, Gesellschaftsanteil,

    Empfangsbedürftige Willenserklärungen sind so auszulegen, wie sie der Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte unter Berücksichtigung aller ihm bekannten Umstände (Empfängerhorizont) verstehen musste (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 15. Februar 2017 VI R 96/13, juris; vom 3. Dezember 2015 IV R 43/13, BFH/NV 2016, 742; jeweils m.w.N.).
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