Rechtsprechung
   BFH, 15.03.1995 - I R 61/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2646
BFH, 15.03.1995 - I R 61/94 (https://dejure.org/1995,2646)
BFH, Entscheidung vom 15.03.1995 - I R 61/94 (https://dejure.org/1995,2646)
BFH, Entscheidung vom 15. März 1995 - I R 61/94 (https://dejure.org/1995,2646)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2646) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Die Ablehnung eines Erlasses im Rahmen einer pflichtgemäßen Ermessensausübung nach der Evidenztheorie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 23.09.2004 - V R 58/03

    Erlass von USt

    Die von der Klägerin geltend gemachte und hier allein in Erwägung zu ziehende sachliche Unbilligkeit kommt in Betracht, wenn die Besteuerung --unabhängig von den wirtschaftlichen Verhältnissen des Steuerpflichtigen-- im Einzelfall mit dem Sinn und Zweck des Gesetzes nicht vereinbar ist und deshalb den Wertungen des Gesetzgebers zuwiderläuft (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 9. September 1993 V R 45/91, BFHE 172, 237, BStBl II 1994, 131, und vom 15. März 1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • BFH, 05.02.2003 - II R 84/00

    Ermessen: Erlass von Schenkungssteuer

    Eine sachliche Unbilligkeit nach Eintritt der Bestandskraft eines Steuerbescheids kommt nur in Betracht, wenn die Steuerfestsetzung offensichtlich und eindeutig rechtswidrig ist und wenn es dem Steuerpflichtigen nicht möglich und nicht zumutbar war, sich rechtzeitig gegen die Fehlerhaftigkeit zu wehren (BFH-Urteil vom 15. März 1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2022/07

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2174/07

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2659/07

    Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerfestsetzungen aufgrund der Entscheidung

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2784/07

    Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerfestsetzungen aufgrund der

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 3432/07

    Steuerfreiheit von Geldspielautomatenumsätzen; Emmott'sche Fristenhemmung;

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • BFH, 06.11.2008 - IX B 145/08

    Behauptete fehlerhafte Versagung eines Erlasses kein Zulassungsgrund

    Hierbei hätte auch berücksichtigt werden müssen, dass die Entscheidung über den beantragten Billigkeitserlass eine Ermessensentscheidung ist; die Gerichte können nur prüfen, ob die Ablehnung des Erlasses die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschreitet oder ob die Finanzbehörde von ihrem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 102 FGO; s. BFH-Urteil vom 15. März 1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036, m.w.N.).
  • FG Münster, 17.09.2009 - 5 K 327/09

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2447/07

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

    Auch eine Häufung von materiellen Rechtsfehlern macht den Bescheid nicht nichtig (BFH-Urteil vom 15.03.1995 I R 61/94, BFH/NV 1995, 1036).
  • FG Thüringen, 08.10.2008 - 4 K 904/07

    Steuerliche Nichtberücksichtigung eines Teils der Anschaffungskosten für ein

  • FG Niedersachsen, 30.06.2005 - 5 K 128/04

    EU-Rechtswidrigkeit eines Umsatzsteuerbescheides führt nicht zwingend zu dessen

  • FG Münster, 15.06.2010 - 15 K 5312/07

    Frage der Qualifizierung einer USt-Steuerberechnung als Bescheid; Nichtigkeit

  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 2448/07

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 1671/07

    Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen

  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 3522/07

    Steuerfreiheit von Geldspielautomatenumsätzen; Emmott'sche Fristenhemmung;

  • FG Münster, 13.08.2009 - 5 K 3521/07

    Steuerfreiheit von Geldspielautomatenumsätzen; Emmott'sche Fristenhemmung;

  • FG München, 13.10.2011 - 14 K 3642/08

    Steuerschuldnerschaft des Busfahrers für nicht zuordenbare Zigaretten im Laderaum

  • FG Köln, 29.09.2000 - 15 K 337/92

    Anspruch auf Einkommensteuerherabsetzung; Verfassungswidrigkeit einer Bemessung

  • FG München, 22.11.2007 - 14 K 5236/04

    Erlass von Mineralölsteuer

  • FG Baden-Württemberg, 04.09.2002 - 13 K 185/98

    Wiedereinsetzung bei Vorschulden der zur Sichtung des Posteingangs hinzugezogenen

  • FG Köln, 29.09.2000 - 15 K 5025/91

    Anspruch auf Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts; Vorliegen eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht