Rechtsprechung
BFH, 15.03.1995 - I R 81/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,7421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Einbehalt und Abfuhr von Kapitalertragssteuer durch ein Kreditinstitut - Steuerliche Auswirkungen des Konkurses über das Vermögen einer Offenen Handelsgesellschaft OHG)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Kapitalertragsteuerabzug bei Konkurs einer OHG
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 17.02.2010 - VII R 37/08
Aufteilung des Rückzahlungsbetrags bei rechtsgrundloser Steuererstattung an …
In einem Fall der Erstattung von Steuern, welche --wie im Streitfall-- im Wege des Steuerabzugs vom Arbeitslohn oder von den Kapitalerträgen eines der Ehegatten einbehalten worden sind, sind die auf diese Weise geleisteten Vorauszahlungen auf Rechnung des betreffenden Arbeitnehmers bzw. Kapitalertragsgläubigers abgeführt worden, so dass sich die Höhe des Erstattungsanspruchs jedes Ehegatten grundsätzlich nach dem Verhältnis der bei den Ehegatten jeweils einbehaltenen Abzugsbeträge bestimmt (vgl. Senatsurteil vom 18. September 1990 VII R 99/89, BFHE 162, 279, BStBl II 1991, 47; Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. März 1995 I R 81/93, BFH/NV 1996, 112). - FG Sachsen-Anhalt, 30.05.2013 - 6 K 1103/12
Persönlicher Anwendungsbereich von § 44a Abs. 5 Satz 1 EStG - Keine …
Gläubiger der Kapitalerträge sind aber - wie vom Beklagten zutreffend ausgeführt - die Mitunternehmer und nicht etwa die aus ihnen gebildete Personengesellschaft, da der Begriff nicht zivilrechtlich, sondern steuerrechtlich zu verstehen ist (BFH, Urteil vom 15. März 1995 I R 81/93, BFH/ NV 1996, 112).