Rechtsprechung
   BFH, 15.03.2007 - III R 86/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,18619
BFH, 15.03.2007 - III R 86/06 (https://dejure.org/2007,18619)
BFH, Entscheidung vom 15.03.2007 - III R 86/06 (https://dejure.org/2007,18619)
BFH, Entscheidung vom 15. März 2007 - III R 86/06 (https://dejure.org/2007,18619)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,18619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 70 Abs. 4, § 32 Abs. 4 S. 2
    Kindergeld: keine Korrektur bestandskräftiger Bescheide

  • datenbank.nwb.de

    Keine Korrektur eines bestandskräftigen Kindergeldbescheides aufgrund geänderter Rechtauffassung zur Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachträglich Kindergeld vom Staat?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 09.09.2016 - 1 K 1346/14

    Abgabenrechtliche Nebenforderungen

    Der Bundesfinanzhof hat bereits mehrfach entschieden, dass ein Bescheid, der auf Grundlage der verfassungswidrigen Auslegung einer Rechtsnorm erlassen wurde, zwar rechtswidrig, nicht aber nichtig im Sinne dieser Norm ist (vgl. Urteil vom 28. Juni 2006 - III R 13/06 -, juris Rn. 13; Urteil vom 15. März 2007 - III R 86/06 -, juris Rn. 14; Beschluss vom 17. März 2010 - III B 177/09 -, juris Rn. 9).

    Im Gegenteil liegt § 79 Abs. 2 BVerfGG der Rechtsgedanke zugrunde, dass dem Betroffenen zwar zukünftig keine nachteiligen Folgen mehr aus der zwangsweisen Durchsetzung einer verfassungswidrigen Entscheidung entstehen sollen; nachteilige Wirkungen, die von einer solchen Entscheidung in der Vergangenheit , d.h. vor der Verkündung der bundesverfassungsrechtlichen Entscheidung ausgegangen sind, sollen indes gerade nicht beseitigt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Oktober 1966 - 1 BvR 178/64 und 1 BvR 164/64 -, juris Rn. 16; Beschluss vom 21. Mai 1974 - 1 BvL 22/71 und 1 BvL 21/72 -, juris Rn. 131 ; BFH, Urteil vom 15. März 2007 - III R 86/06 -, juris Rn. 13; VG Hannover, Urteil vom 20. Januar 2016 - 10 A 11114/14 -, juris, Rn. 32).

  • VG Cottbus, 01.10.2018 - 6 K 733/15

    Abgabenrechtliche Nebenforderungen

    Der Bundesfinanzhof hat bereits mehrfach entschieden, dass ein Bescheid, der auf Grundlage der verfassungswidrigen Auslegung einer Rechtsnorm erlassen wurde, zwar rechtswidrig, nicht aber nichtig im Sinne dieser Norm ist (vgl. Urteil vom 28. Juni 2006 - III R 13/06 -, juris Rn. 13; Urteil vom 15. März 2007 - III R 86/06 -, juris Rn. 14; Beschluss vom 17. März 2010 - III B 177/09 -, juris Rn. 9).
  • FG München, 18.09.2008 - 10 K 4398/07

    Abgrenzung zwischen Änderungsantrag und Neuantrag im Kindergeldrecht

    Im Übrigen hat der BFH bereits entschieden, dass die Bestandskraft eines Bescheids, mit welchem die FK die Festsetzung von Kindergeld für ein abgelaufenes Kalenderjahr wegen Überschreitens des Grenzbetrages nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG rückwirkend aufgehoben hat, durch eine spätere Entscheidung des BVerfG, nach der im Wege verfassungskonformer Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG die Einkünfte des Kindes um die von ihm gezahlten Arbeitnehmerbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung zu mindern sind, unberührt bleibt (BFH-Urteil vom 15.03.2007 III R 86/06, BFH/NV 2007, 1485).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht