Rechtsprechung
   BFH, 15.03.2007 - III R 28/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2231
BFH, 15.03.2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
BFH, Entscheidung vom 15.03.2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
BFH, Entscheidung vom 15. März 2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    EStG § 33; ; EStG § 33 Abs. 1; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufwendungen für das Fällen von Birken wegen Allergie

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen für das Fällen von Birken wegen Birkenpollenallergie des minderjährigen Kindes als außergewöhnliche Belastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für Fällen von Bäumen wegen Pollenallergie

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Geltendmachung der Kosten für das Fällen von 67 Birken als außergewöhnliche Belastung; Notwendigkeit der Rodung von 67 Birken wegen des Vorliegens einer Birkenpollenallergie; Geltendmachung von Aufwendungen für Maßnahmen zur Behandlung von Krankheiten als ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Außergewöhnliche Belastung: Abwehrmaßnahme gegen Allergie ist ohne vorheriges Attest absetzbar

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Allergien: Diese Kosten sind absetzbar

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Außergewöhnliche Belastungen
    Die einzelnen Anwendungsfälle - ABC-Aufzählung
    Allergie
    Krankheitskosten
    Einzelfälle-ABC
    Allergie

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 33, EStDV § 64
    Amtsarzt; Krankheitskosten; Nachweis

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (17)

  • BFH, 02.04.1998 - III R 67/97

    Ambulante Kinderkur und außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Ein nachträgliches amtsärztliches Gutachten sei nur zuzulassen, wenn der Steuerpflichtige die Notwendigkeit der vorherigen Begutachtung nicht habe kennen können, weil der BFH ein derartiges Erfordernis erstmals für bestimmte Aufwendungen aufgestellt habe (BFH-Urteil vom 1. Februar 2001 III R 22/00, BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543), oder wenn auf Grund besonderer Umstände in den neuen Bundesländern in einer Übergangsphase ein unverschuldeter Beweisnotstand geherrscht habe (BFH-Urteil vom 2. April 1998 III R 67/97, BFHE 186, 79, BStBl II 1998, 613).

    Hieran hält der Senat fest; mit der dagegen geäußerten Kritik (z.B. Kanzler in Herrmann/Heuer/Raupach, § 33 EStG Rz 26), derartige Nachweispflichten ergäben sich nicht aus dem Gesetz und widersprächen dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 96 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--), hat er sich mehrfach auseinandergesetzt (z.B. Senatsurteil in BFHE 186, 79, BStBl II 1998, 613, betr. Kinderkur außerhalb eines Kinderheims).

  • BFH, 01.02.2001 - III R 22/00

    Außergewöhnliche Belastung bei Ayur-Veda-Behandlung

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Ein nachträgliches amtsärztliches Gutachten sei nur zuzulassen, wenn der Steuerpflichtige die Notwendigkeit der vorherigen Begutachtung nicht habe kennen können, weil der BFH ein derartiges Erfordernis erstmals für bestimmte Aufwendungen aufgestellt habe (BFH-Urteil vom 1. Februar 2001 III R 22/00, BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543), oder wenn auf Grund besonderer Umstände in den neuen Bundesländern in einer Übergangsphase ein unverschuldeter Beweisnotstand geherrscht habe (BFH-Urteil vom 2. April 1998 III R 67/97, BFHE 186, 79, BStBl II 1998, 613).

    Kuraufenthalt; in BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543, betr.

  • BFH, 24.11.2006 - III B 57/06

    Kosten für Schönheitsoperation keine agB

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Asbestbeseitigung; vom 24. November 2006 III B 57/06, BFH/NV 2007, 438, betr.
     
  • BFH, 09.08.2001 - III R 6/01

    Kosten einer Asbestsanierung als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Ayurveda-Behandlung; vom 9. August 2001 III R 6/01, BFHE 196, 492, BStBl II 2002, 240, betr.
  • BFH, 29.09.1989 - III R 129/86

    Kosten der altersbedingten Unterbringung in einem Alters(wohn)heim sind …

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. BFH-Urteil vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418).
  • BFH, 30.06.1995 - III R 52/93

    Von einem amtsärztlichen Attest vor Kurantritt kann abgesehen werden, wenn …

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Bett mit motorgetriebener Oberkörperaufrichtung; vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, betr.
  • BFH, 10.01.1991 - IV B 105/89

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage der …

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Sind Aufwendungen für Maßnahmen entstanden, die ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit deshalb schwer zu beurteilen ist, verlangt der BFH seit dem Urteil vom 14. Februar 1980 VI R 218/77 (BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295, betr. Badekur in Ibiza) in ständiger Rechtsprechung grundsätzlich ein vor der Behandlung ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Gutachten, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt (BFH-Urteile vom 11. Januar 1991 III R 70/88, BFH/NV 1991, 386, betr.
  • BFH, 21.04.2005 - III R 45/03

    Aufwendungen für Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Wohngruppe nur bei …

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Neuanschaffung von Mobiliar wegen Formaldehydemission; vom 21. April 2005 III R 45/03, BFHE 209, 365, BStBl II 2005, 602, betr.
  • BFH, 14.02.1980 - VI R 218/77

    Anerkennung von Aufwendungen für eine Kurreise als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Sind Aufwendungen für Maßnahmen entstanden, die ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit deshalb schwer zu beurteilen ist, verlangt der BFH seit dem Urteil vom 14. Februar 1980 VI R 218/77 (BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295, betr. Badekur in Ibiza) in ständiger Rechtsprechung grundsätzlich ein vor der Behandlung ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Gutachten, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt (BFH-Urteile vom 11. Januar 1991 III R 70/88, BFH/NV 1991, 386, betr.
  • BFH, 10.12.2004 - III B 56/04

    Aufwendungen zur Asbestbeseitigung als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
    Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Wohngruppe; BFH-Beschlüsse vom 10. Dezember 2004 III B 56/04, juris, betr.
  • BFH, 03.03.2005 - III R 64/03

    Außergewöhnliche Belastung: Behandlungskosten für "Lese-Rechtsschreibschwäche"; …

  • BFH, 17.12.1997 - III R 35/97

    Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für Begleitperson

  • BFH, 10.10.1996 - III R 118/95

    Logopädische Therapie als außergewöhnliche Belastung

  • BFH, 09.08.1991 - III R 54/90

    Zur Zwangsläufigkeit der Anschaffung medizinischer Hilfsmittel

  • BFH, 23.05.2002 - III R 52/99

    Außergewöhnliche Belastungen bei Formaldehydemission

  • BFH, 11.01.1991 - III R 70/88

    Geltendmachung von Krankenbehandlungskosten als aussergewöhnliche Belastungen - …

  • FG Düsseldorf, 02.03.2006 - 11 K 2589/05

    Außergewöhnliche Belastungen; Krankheitskosten; Attest; Pollenallergie; Allergie; …

     
  • BFH, 07.05.2013 - VIII R 51/10

    Keine Abziehbarkeit von Aufwendungen für Reisen an ausländische Ferienorte zur …

    Sie sind auch dann zwangsläufig, wenn sie im Zusammenhang mit der Heilung oder Linderung einer Krankheit entstehen, unter der ein unterhaltsberechtigter Angehöriger leidet (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).
  • BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche …

    Sie sind auch dann zwangsläufig, wenn sie der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen, unter der ein unterhaltsberechtigtes minderjähriges Kind des Steuerpflichtigen leidet (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).
  • BFH, 15.11.2007 - III B 205/06

    Kosten einer Delfintherapie als außergewöhnliche Belastung

    Wie der Senat zuletzt in seinem Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06 (BFH/NV 2007, 1841) unter Verweis auf seine ständige Rechtsprechung ausgeführt hat, sind Aufwendungen, die für Maßnahmen entstanden sind, die ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit deshalb schwer zu beurteilen ist, grundsätzlich nur dann als außergewöhnliche Belastung abziehbar, wenn ein --vor der Behandlung ausgestelltes-- amts- oder vertrauensärztliches Gutachten bzw. ein Attest eines anderen öffentlich-rechtlichen Trägers vorgelegt wird, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt.

    Eine nachträgliche amtsärztliche Begutachtung kommt nur für Sachverhalte in Betracht, für die die Rechtsprechung erstmals den Nachweis der Zwangsläufigkeit durch ein amtsärztliches Attest verlangt oder wenn das Vorliegen einer Erkrankung und der darauf bezogenen ärztlichen Therapie aufgrund objektiver Befunde und Untersuchungen feststellbar ist (Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1841).

    Zum einen entspricht das Erfordernis einer vorherigen amts- oder vertrauensärztlichen Begutachtung für die Anerkennung von Aufwendungen für nicht eindeutig medizinisch indizierte Maßnahmen der langjährigen Rechtsprechung des BFH (Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1841).

  • FG Niedersachsen, 20.12.2013 - 7 K 69/12

    Nachweisanforderungen an die Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für die …

    Damit hat der Gesetzgeber die Rechtslage auch mit Wirkung für die Vergangenheit so geregelt, wie sie bis zur Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch die Urteile des BFH in BFHE 232, 34, BStBl II 2011, 966 und in BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969 einer gefestigten Rechtsprechung (BFH-Urteile vom 14. Februar 1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295; in BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711;… vom 11. Januar 1991 III R 70/88, BFH/NV 1991, 386; vom 11. Dezember 1987 III R 95/85, BFHE 152, 131, BStBl II 1988, 275; in BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427; vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920; in BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543; vom 9. August 2001 III R 6/01, BFHE 196, 492, BStBl II 2002, 240; vom 23. Mai 2002 III R 52/99, BFHE 199, 287, BStBl II 2002, 592; vom 21. April 2005 III R 45/03, BFHE 209, 365, BStBl II 2005, 602; vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; BFH-Beschlüsse vom 10. Dezember 2004 III B 56/04, juris;… vom 24. November 2006 III B 57/06, BFH/NV 2007, 438, …und vom 15. November 2007 III B 205/06, BFH/NV 2008, 368) und der einhelligen Praxis der Finanzverwaltung (R 33.4 Abs. 1 EStR) und damit allgemeiner Rechtsanwendungspraxis auch auf Seiten der Steuerpflichtigen entsprach.
  • FG Münster, 16.06.2010 - 10 K 1655/09

    Notwendigkeit von Gutachten bei alternativen Heilbehandlungsmethoden

    Um - insbesondere bei umstrittenen wissenschaftlichen Methoden (…BFH-Beschluss vom 15.11.2007, III B 205/06, BFH/NV 2008; Urteil vom 01.02.2001, III R 22/00, BStBl. II 2001, 543) - die Aufwendungen für die Behandlung echter Krankheiten von Aufwendungen für allgemeine, der Gesundheit förderliche Maßnahmen abzugrenzen, verlangt die ständige Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, bei Maßnahmen, die nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit daher schwer abzuschätzen ist, grundsätzlich ein vor der Behandlung ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches medizinisches Gutachten, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt (BFH-Beschlüsse vom 16.04.2008, III B 168/06, Juris-Datenbank;… vom 29.05.2007, III B 37/06, BFH/NV 2007, 1865; Urteile vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; vom 21.04.2005, III R 45/03, BStBl. II 2005, 602).

    Zum anderen ist eine vorherige Begutachtung grundsätzlich deshalb erforderlich, weil sich frühere Gegebenheiten - z.B. die Umweltbelastung nach der Beseitigung emittierender Gegenstände oder der Gesundheitszustand vor der streitigen Behandlung - im Nachhinein regelmäßig nicht oder jedenfalls nicht zuverlässig feststellen lassen (BFH-Urteil vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).

    Nur ausnahmsweise kann hiernach auf ein im Voraus erstelltes amts- oder vertrauensärztliches Gutachten verzichtet werden, etwa wenn der Steuerpflichtige die Notwendigkeit einer vorherigen Begutachtung objektiv nicht erkennen konnte (BFH-Urteil vom 21.04.2005, III R 45/03, BStBl. II 2005, 602) oder wenn der Amtsarzt anhand erstellter und nachprüfbarer medizinischer Untersuchungen die Notwendigkeit der Behandlungen nachträglich noch zuverlässig beurteilen kann (BFH-Urteil vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; Beschluss vom 16.04.2008, III B 168/06, Juris-Datenbank).

  • FG Baden-Württemberg, 14.09.2007 - 8 V 49/06

    Antrag auf Aussetzung des Vorauszahlungsbescheids - Verfassungsmäßigkeit der …

    Ein nachträgliches Attest kann ausnahmsweise ausreichen, wenn der Amtsarzt den früheren Gesundheitszustand aufgrund von apparatemedizinischen Befunden, die vor durchgeführter Maßnahme - im Streitfall des Umzugs - erhoben wurden, zuverlässig beurteilen kann (vgl. BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, nicht amtlich veröffentlicht - NV -).
  • FG München, 02.04.2009 - 5 K 2555/07

    Außergewöhnliche Belastungen: Feldenkraisbehandlungen, Einbettzimmer, vorherige …

    Auch im Fall nicht anerkannter Behandlungsmethoden sei der Nachweis der Zwangsläufigkeit durch ein vor der Behandlung ausgestelltes amtsärztliches Attest zu erbringen (R 33.4 Satz 4 der Einkommensteuerrichtlinien - EStR --, Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 15. März 2007 III R 28/06, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 2007, 1841).

    Eine vorherige Begutachtung ist vor allem deshalb erforderlich, weil sich frühere Gegebenheiten --z.B. der Gesundheitszustand vor der streitigen Behandlung-- im Nachhinein regelmäßig nicht oder jedenfalls nicht zuverlässig feststellen lassen (vgl. dazu BFH Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).

    Unter Umständen kann der Nachweis der medizinischen Indikation durch ein nachträglich erstelltes amtsärztliches Gutachten erbracht werden (vgl. dazu BFH Urteil in BFH/NV 2007, 1841).

  • BFH, 19.10.2011 - X R 48/09

    Schulgeld für nicht anerkannte Ergänzungsschulen vor 2008 nicht als Sonderausgabe …

  • FG Schleswig-Holstein, 01.10.2014 - 2 K 272/12

    Aufwendungen für Liposuktion - Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung

  • FG München, 29.05.2008 - 15 K 3058/05

    Kosten für den Besuch eines ausländischen Internats

  • FG Münster, 18.09.2012 - 11 K 3982/11

    Kosten für den Einbau eines Treppenlifts

  • FG Münster, 19.11.2010 - 14 K 2520/10

    Kosten für den Einbau eines Treppenlift als außergewöhnliche Belastung

  • BFH, 14.12.2007 - III B 178/06

    Anschaffung von Allergiebettzeug ohne amtsärztliches Attest - Einholung eines …

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.11.2008 - 2 K 1928/08

    Kosten für Toupet keine außergewöhnliche Belastung

  • BFH, 05.10.2011 - VI R 88/10

    Aufwendungen einer heilklimatischen Kur bei einem Kind als außergewöhnliche …

  • FG Baden-Württemberg, 18.12.2009 - 5 K 2615/08

    Außergewöhnliche Belastung: Medikamente ohne ärztlichem Rezept, Kurkosten, Kosten …

  • FG Düsseldorf, 18.08.2009 - 17 K 3411/08

    Zu den Voraussetzungen der steuerlichen Berücksichtigung von Kuraufwendungen

  • FG Hamburg, 06.06.2008 - 5 K 24/07

    Aufwendungen für die Operation einer Fettschürze mit Gewebeerschlaffung eine …

  • FG Köln, 08.03.2012 - 10 K 290/11

    Abschirmung von Elektrosmog steuerlich absetzbar

  • BFH, 16.04.2008 - III B 168/06

    Aufwendungen für Arzneimittel als außergewöhnliche Belastung nur bei vorheriger …

  • FG Hessen, 06.08.2009 - 12 K 1536/05

    Kein Abzug einer LRS-Therapie trotz nachträglichem Attest - Keine …

  • FG Rheinland-Pfalz, 01.10.2013 - 1 K 2747/12

    Außergewöhnliche Belastungen durch Aufwendungen für ein hochbegabtes Kind

  • FG Baden-Württemberg, 23.10.2008 - 3 K 159/07

    Abzugsfähigkeit von Aufwendungen zur Behandlung einer Lese-Rechtschreib-Störung …

  • FG München, 31.07.2007 - 2 K 3041/04

    Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen …

  • FG Baden-Württemberg, 24.04.2013 - 2 K 1962/12

    (Aufwendungen für Doppelbett mit einseitig motorisch verstellbarem Einlegerahmen …

  • FG München, 10.09.2007 - 2 K 3041/04

    Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen …

  • FG Hessen, 09.04.2009 - 3 K 1718/05

    Alternative Heilmethode nur mit Attest absetzbar

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht