Rechtsprechung
   BFH, 15.04.2008 - IX B 154/07   

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https://dejure.org/2008,6744
BFH, 15.04.2008 - IX B 154/07 (https://dejure.org/2008,6744)
BFH, Entscheidung vom 15.04.2008 - IX B 154/07 (https://dejure.org/2008,6744)
BFH, Entscheidung vom 15. April 2008 - IX B 154/07 (https://dejure.org/2008,6744)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    NZB: Fremdvergleich, Einzelfall-Umstände, Verstoß gegen Denkgesetze, fehlerhafte Rechtsanwendung; Erheblichkeit des Verfahrensmangels, materiell-rechtlicher Standpunkt des FG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Prüfung der Fremdüblichkeit eines Mietverhältnisses; Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verstoß gegen Denkgesetze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 05.08.2011 - III B 144/10

    Übergehen eines Beweisantrags - Rügeverlust - Unterlassen eines richterlichen

    d) Wenn der Kläger schließlich geltend macht, die Feststellungen des FG oder gar die Vorentscheidung insgesamt seien in sich widersprüchlich, die unzureichende Sachverhaltsdarstellung und die in sich unschlüssige Vorentscheidung ermöglichten dem Revisionsgericht keine Überprüfung, die Schätzungsgrundlagen seien nicht tragfähig, das FG habe gegen die Denkgesetze verstoßen und das Beweismaß verkannt, macht er keine Verfahrensfehler, sondern materiell-rechtliche Fehler geltend, mit denen die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht erreicht werden kann (z.B. BFH-Beschlüsse vom 22. Februar 2001 VI B 290/00, BFH/NV 2001, 1033; vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340, m.w.N.).
  • BFH, 15.04.2014 - V S 5/14

    Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes bei

    Damit allein könnte aber die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 22. Januar 2007 VI B 98/06, BFH/NV 2007, 949, m.w.N., und vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340, unter 1.c, m.w.N.).
  • BFH, 23.12.2009 - IX B 72/09

    Zweijährige Spekulationsfrist; Motiv- oder Inhaltsirrtum

    Diesen maßgeblichen vom FG vertretenen materiell-rechtlichen Standpunkt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340, unter 2.; vom 22. April 2008 X B 67/07, BFH/NV 2008, 1346, unter 2. a) lassen die Kläger indes bei ihrem Vorbringen unberücksichtigt.
  • BFH, 25.05.2012 - IX B 20/12

    Zuordnung eines Mietverhältnisses zwischen "nahe stehenden Personen" zum

    Wie bei der Prüfung der Fremdüblichkeit eines Mietverhältnisses kommt es auf die konkreten Umstände im Einzelfall an, die das Finanzgericht (FG) im Rahmen der erforderlichen Gesamtwürdigung als Tatfrage zu beurteilen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340).
  • BFH, 07.10.2008 - I B 62/08

    Darlegung von Sachaufklärungsmängeln

    Auf diese Weise kann die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (BFH-Beschlüsse vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340; vom 30. Mai 2008 IX B 216/07, BFH/NV 2008, 1510; vom 5. Juni 2008 IX B 249/07, BFH/NV 2008, 1512).
  • BFH, 16.03.2012 - IX B 180/11

    Pflegeleistungen als Entgelt bei vorweggenommener Erbfolge -

    Abgesehen davon rügt die Klägerin mit einem Verstoß gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie einer unterlassenen ergänzenden Vertragsauslegung lediglich eine fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also einen materiell-rechtlichen Fehler, womit die Zulassung der Revision nicht erreicht werden kann (vgl. BFH-Beschluss vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340).
  • BFH, 01.12.2011 - I B 80/11

    Verlust des Rügerechts bei nicht durch rechtskundige Bevollmächtigte vertretenen

    Bei den von der Klägerin behaupteten methodischen Fehlern des FG bei der Wertermittlung würde es sich nicht um Verfahrensmängel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, sondern um materiell-rechtliche Fehler handeln, die eine Revisionszulassung grundsätzlich nicht rechtfertigen; das gilt auch im Hinblick auf die angeblichen Verstöße gegen Denkgesetze und Zirkelschlüsse (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340; Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 83, m.w.N.).
  • BFH, 31.01.2012 - IV B 22/11

    Anforderungen an Darlegung eines Verfahrensmangels bei Übergehen eines

    Damit kann aber die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 22. Januar 2007 VI B 98/06, BFH/NV 2007, 949; vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340).
  • BFH, 07.07.2009 - VII B 248/08

    Haftung für Lohnsteuer - Gesteigerte Überwachungspflicht des Mitgeschäftsführers

    Mit einer auf ein einzelnes Argument abstellenden Rüge wird die vorgenommene Gesamtwürdigung aber nicht in Frage gestellt (BFH-Beschluss vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340).
  • BFH, 03.07.2012 - IX B 185/11

    Nichtzulassungsbeschwerde: EigZulG ausgelaufenes Recht; rechtliches Gehör und

    Insoweit rügt der Kläger mit seinen --nach Art einer Revisionsbegründung gehaltenen-- Einwänden im Kern die unzutreffende Würdigung und fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; das kann aber eine Zulassung der Revision nicht rechtfertigen (vgl. BFH-Beschluss vom 15. April 2008 IX B 154/07, BFH/NV 2008, 1340, unter 1.c, m.w.N.).
  • BFH, 17.02.2009 - IX B 168/08

    NZB: Anschaffung i.S.d. § 2 Abs. 1 EigZulG - Darlegung der grundsätzlichen

  • BFH, 09.03.2017 - VI S 21/16

    Wechsel der Steuerklassenkombination bei Ehegatten - Verfassungsmäßigkeit der

  • BFH, 06.04.2010 - IX B 213/09

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verlustabzugs-Feststellung; fehlerhafte

  • BFH, 08.02.2012 - IV S 12/11

    Ermittlung von Anschaffungskosten - Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten

  • BFH, 29.09.2008 - IX B 96/08

    Fremdvergleich bei Abschluss von Verträgen mit nahen Angehörigen - fehlerhafte

  • BFH, 07.06.2011 - IX B 42/11

    Fehlerhafte Rechtsanwendung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken

  • FG Berlin-Brandenburg, 22.08.2008 - 6 S 1617/04

    Keine Prozesskostenhilfe wegen Mutwilligkeit bei fehlender Mitwirkung im

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