Rechtsprechung
   BFH, 15.04.2015 - VIII R 49/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Pensionszusage im Rahmen eines Ehegatten Arbeitsverhältnisses - keine Bindungswirkung von Lohnsteuer-Außenprüfungen für ein nachfolgendes Veranlagungsverfahren - Schätzung von Besteuerungsgrundlagen

  • IWW

    § 164 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO), § ... 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 118 Abs. 2 FGO, § 6a Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 90 Abs. 1 AO, § 37 Abs. 3 Satz 2 EStG, § 91 Abs. 1 AO, § 126 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 AO, § 126 Abs. 1 Nr. 2, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Pensionszusage im Rahmen eines Ehegatten Arbeitsverhältnisses - keine Bindungswirkung von Lohnsteuer-Außenprüfungen für ein nachfolgendes Veranlagungsverfahren - Schätzung von Besteuerungsgrundlagen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 162 AO, § 118 Abs 2 FGO, § 6a Abs 1 EStG 2002, § 6a Abs 1 EStG 2009, EStG VZ 2005
    Pensionszusage im Rahmen eines Ehegatten Arbeitsverhältnisses - keine Bindungswirkung von Lohnsteuer-Außenprüfungen für ein nachfolgendes Veranlagungsverfahren - Schätzung von Besteuerungsgrundlagen

  • Jurion

    Betriebliche Veranlassung einer Pensionszusage eines Arztes zu Gunsten seiner Ehefrau

  • Betriebs-Berater

    Pensionsverpflichtungen bei Einzelunternehmen: Pensionszusagen an Arbeitnehmer-Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6a Abs. 1
    Betriebliche Veranlassung einer Pensionszusage eines Arztes zu Gunsten seiner Ehefrau

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Veranlassung einer Pensionszusage im Rahmen eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses; Auflösung einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung; keine Bindungswirkung von Lohnsteuer-Außenprüfungen für nachfolgendes Veranlagungsverfahren; Vornahme eines Sicherheitszuschlags bei nicht ordnungsgemäßer Buchführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pensionszusage im Ehegatten-Arbeitsverhältnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - und der Sicherheitszuschlag

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebliche Veranlassung einer Pensionszusage im Rahmen eines Ehegattenarbeitsverhältnisses

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsicht bei Pensionszusagen für Arbeitgeber-Ehegatten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 749



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BFH, 20.03.2017 - X R 11/16

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen,

    Deshalb ist es gerechtfertigt, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen, insbesondere bei einer nicht ordnungsgemäßen Buchführung, einen Sicherheitszuschlag vorzunehmen (BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, Rz 19, m.w.N.).
  • BFH, 07.02.2017 - X B 79/16

    Höhe des pauschalen Sicherheitszuschlags bei Lücken in der

    Eine solche Situation ist charakteristisch für den (Un-)Sicherheitszuschlag als Form einer griffweisen Schätzung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, juris , Rz 19).
  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 5/14

    Hinzuschätzung von Betriebseinnahmen durch einen Sicherheitszuschlag bei der

    Deshalb ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen einen Sicherheitszuschlag oder einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, Rz 19, m.w.N.).
  • FG Köln, 06.06.2018 - 15 V 754/18

    Schätzung bei fehlenden Organisationsunterlagen eines Mehrfilialbetriebs mit sog.

    Deshalb ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen einen Sicherheitszuschlag oder einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, Rz 19, Juris, m.w.N.; zum Ganzen jüngst BFH-Urteil vom 12. Dezember 2017 VIII R 5/14, BFH/NV 2018, 602).
  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 6/14

    Rechtmäßigkeit eines Unsicherheitsabschlags von den geltend gemachten

    Deshalb kann es gerechtfertigt sein, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen einen Sicherheitszuschlag oder einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, juris, Rz 19, m.w.N.).
  • BFH, 19.02.2018 - II B 75/16

    Prüfungsumfang des FG bei gerichtlichem AdV-Antrag, Befugnisse der Finanzbehörde

    Deshalb sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um im Rahmen des der Finanzbehörde Zumutbaren die Besteuerungsgrundlagen wenigstens teilweise zu ermitteln (vgl. BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, juris, Rz 19).
  • BFH, 15.04.2015 - VIII R 50/12

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 15. 4. 2015 VIII R 49/12 -

    Der Senat verweist zur Begründung seiner Entscheidung auf die am 15. April 2015 ergangene Entscheidung in dem Parallelverfahren VIII R 49/12, deren Ausführungen zur Unbegründetheit der Klage auch für die Auflösung der Pensionsrückstellung des Klägers und die Hinzuschätzung von Einnahmen der Klägerin im Streitjahr 2005 gelten.
  • FG Thüringen, 13.12.2017 - 3 K 608/17

    Berechtigung zur Hinzuschätzung in Form eines Unsicherheitszuschlags von 10 % der

    Deshalb ist es gerechtfertigt, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen, insbesondere bei einer nicht ordnungsgemäßen Buchführung, einen Sicherheitszuschlag vorzunehmen (vgl. BFH-Urteil vom 15. April 2015 VIII R 49/12, Rz 19, m.w.N., juris).
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