Rechtsprechung
   BFH, 15.05.1996 - X R 99/92   

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https://dejure.org/1996,1303
BFH, 15.05.1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
BFH, Entscheidung vom 15.05.1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerrechtliche Berücksichtigung eines Mietvertrages zwischen Ehegatten bei nur teilweiser Mietzinszahlung - Aufwendungen für Nutzung des Eigentums eines nahen Angehörigen als Betriebsausgaben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Betriebsausgaben bei Gebäudevermietung zwischen Ehegatten

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 2 Abs 1, EStG § 15 Abs 1 Nr 1, EStG § 4 Abs 4, AO 1977 § 160
    Gewerbebetrieb; Grundstück; Liebhaberei; Verlust; Wareneinkauf

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 26.09.2006 - X R 21/04

    Nichtigkeit; Folgebescheid

    Darüber hinaus gewährt die Rechtsprechung nach Ablauf der Jahresfrist ausnahmsweise Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zum einen in den Fällen, in denen Wiedereinsetzung auch ohne Antrag in Betracht kommt, soweit die maßgeblichen, für eine Wiedereinsetzung sprechenden Tatsachen vor Ablauf der Jahresfrist für das Gericht erkennbar sind (vgl. BFH-Urteile vom 28. Februar 1978 VII R 92/74, BFHE 124, 487, BStBl II 1978, 390, unter IV. 3., und vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891).

    Danach müssen die maßgeblichen, für eine Wiedereinsetzung sprechenden Tatsachen vor Ablauf der Jahresfrist aus den dem Senat vorliegenden Akten erkennbar sein (Urteil in BFH/NV 1996, 891).

  • FG Baden-Württemberg, 22.07.2014 - 8 K 1456/12

    Keine Gewinnerzielungabsicht bei Verlustzuweisungsgesellschaft - Sechsjährige

    Bei der Ermittlung dieses Gewinns sind die einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zugrunde zu legen (BFH-Urteile vom 31.03.1992 IX R 11/87, BFH/NV 1993, 8 und vom 15.05.1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891).
  • BFH, 09.04.2014 - X R 40/11

    Verpflegungsmehraufwendungen eines Kraftsportlers - Liebhaberei

    Der Senat hat dies ausdrücklich zu Betriebsausgaben entschieden, die zwar entstanden, aber nicht abziehbar waren, weil der Steuerpflichtige einem Benennungsverlangen nach § 160 AO nicht gefolgt war (Senatsurteil vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891, unter II.2.a, m.w.N.).
  • BFH, 28.01.2003 - X B 84/02

    Mehrere Prozessbevollmächtigte; Beginn der Rechtsmittelfrist

    Eine spätere Zustellung an einen weiteren Bevollmächtigten setzt keine neue Rechtsmittelfrist in Lauf (Senatsurteil vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891, unter 1.; ständige Rechtsprechung des BFH, zuletzt Beschluss vom 25. Juni 2002 XI R 8/97, BFH/NV 2002, 1468).

    Denn anders als im Fall der Senatsentscheidung in BFH/NV 1996, 891 ist die Zustellung an den zweiten Prozessbevollmächtigten vorliegend auf dessen telefonische Veranlassung --und nicht etwa ohne dessen Zutun-- erfolgt.

  • FG Niedersachsen, 26.04.2001 - 14 K 498/97

    Einkünfte aus Gewerbebetrieb und sog. Liebhaberei bei Ferienwohnungen

    d) In diesem Zeitraum ist die Erzielung eines Überschusses zunächst auf der Grundlage der bisher vorliegenden Ergebnisse der Einnahmeüberschußrechnungen für die Jahre 1979 bis 1999, soweit sie den einkommensteuerlichen Vorschriften entsprechen, zu ermitteln (vgl. z.B. BFH-Urteil v. 15.05.1996 X R 99/92, BFH-NV 1996, 891; vom 31.03.1992 IX R 11/87, BFH-NV 1993, 8).
  • BFH, 30.10.2001 - X B 55/01

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Ablauf der Jahresfrist

    Darüber hinaus gewährt die Rechtsprechung nach Ablauf der Jahresfrist ausnahmsweise Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zum einen in den Fällen, in denen Wiedereinsetzung auch ohne Antrag in Betracht kommt, soweit die maßgeblichen, für eine Wiedereinsetzung sprechenden Tatsachen vor Ablauf der Jahresfrist für das Gericht erkennbar sind (vgl. BFH-Urteile vom 28. Februar 1978 VII R 92/74, BFHE 124, 487, BStBl II 1978, 390, unter IV. 3., und vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891).

    Danach müssen die maßgeblichen, für eine Wiedereinsetzung sprechenden Tatsachen vor Ablauf der Jahresfrist aus den dem Senat vorliegenden Akten erkennbar sein (Urteil in BFH/NV 1996, 891).

  • FG Hamburg, 12.05.2016 - 6 K 249/15

    Benennung von Zahlungsempfängern: Voraussetzungen für ein Benennungsverfahren

    Der Finanzbehörde kommt dabei ein Ermessen zu, von dem sie in doppelter Weise Gebrauch macht (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Urteile vom 30.03.1983 I R 228/78, BFHE 138, 317, BStBl II 1983, 654; vom 12.09.1985 VIII R 371/83, BFHE 146, 99, BStBl II 1986, 537; vom 15.05.1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891; und vom 24.06.1997 VIII R 9/96, BFHE 183, 358, BStBl II 1998, 51).

    Diese Entscheidung des Finanzamts kann vom Gericht inhaltlich überprüft (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO), korrigiert oder ersetzt werden (siehe z. B. BFH-Urteil vom 15.05.1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891).

  • FG Niedersachsen, 16.01.2013 - 4 K 212/11

    Zumutbarkeit der Empfängerbenennung nach § 160 AO und Benennungsverlangen als

  • FG Hamburg, 22.08.2006 - 5 K 199/05

    Abgabenordnung/Verwaltungszustellungsgesetz: Fristbeginn und Wiedereinsetzung bei

  • FG Niedersachsen, 23.10.2001 - 15 K 176/98

    Aufwendungen für Dacherneuerung an gepachtetem Wirtschaftsgebäude als

  • BFH, 25.06.2002 - XI R 8/97

    Wiedereinsetzung; Beschwerdeeinlegung durch neuen Bevollmächtigten

  • FG Niedersachsen, 16.01.2013 - 4 K 214/11

    Zumutbarkeit der Empfängerbenennung nach § 160 AO und Benennungsverlangen als

  • FG Hamburg, 31.03.2004 - I 290/02

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen den Ablauf der einjährigen Klagefrist

  • FG Hessen, 06.10.2008 - 8 K 266/07

    Keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei der Vermietung von Containern

  • FG Hamburg, 30.11.2001 - III 101/01

    Rechtmäßigkeit des Verlangens nach Benennung des tatsächlichen

  • BFH, 26.03.1997 - II R 28/96

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand der Ablauf der Antragsfrist

  • BFH, 17.10.2002 - I B 69/01

    NZB: Klärungsbedürftigkeit von BFH-Formulierungen

  • BFH, 09.12.1999 - III R 4/98

    Investitionszulage: Wiedereinsetzung bei Irrtum über die Zuständigkeit

  • FG Münster, 07.12.1999 - 6 K 6491/96

    Einkunftserzielung als Voraussetzung für den Abzug von

  • FG Baden-Württemberg, 11.05.2006 - 3 K 76/01

    Benennungsverlangen gemäß § 160 Abs. 1 AO bei Zahlung einer Provision an

  • FG München, 02.11.2006 - 13 K 190/04

    Berücksichtigung eines Auflösungsverlustes aus der Beteiligung an einer GmbH;

  • FG München, 22.09.1999 - 2 K 4229/95

    Nachweis der Bevollmächtigung; keine Fristverlängerung nach Ablauf einer

  • FG München, 16.10.2001 - 6 K 2876/94

    Versagung des Betriebsausgabenabzugs bei ungenügender Benennung des Empfängers

  • FG Köln, 30.05.2001 - 9 K 4868/00

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • FG Saarland, 05.02.2003 - 1 K 337/99

    Steuerrechtliche Anerkennung eines Mietvertrages zwischen Ehegatten;

  • FG Düsseldorf, 05.12.1996 - 14 K 4740/92
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