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   BFH, 15.05.1997 - V R 67/94   

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https://dejure.org/1997,1456
BFH, 15.05.1997 - V R 67/94 (https://dejure.org/1997,1456)
BFH, Entscheidung vom 15.05.1997 - V R 67/94 (https://dejure.org/1997,1456)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - V R 67/94 (https://dejure.org/1997,1456)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1980 § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 10 Abs. 2 Satz 2

  • Wolters Kluwer

    Einbringung von Wirtschaftsgütern - Schuldübernahme - Wirtschaftliche Entlastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1980) § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 10 Abs. 2 S. 2
    Einbringung in Personengesellschaft gegen Schuldübernahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 1, 10 UStG
    Umsatzsteuer; tauschähnlicher Umsatz durch Sacheinlage gegen Schuldübernahme

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Mitunternehmerschaft
    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Gesellschaftsgründung
    Umsätze des Gesellschafters

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 1 Abs 1 Nr 1 S 1, UStG § 15 Abs 1 Nr 1, UStG § 10, UStG § 3 Abs 12
    Einbringung; Gegenleistung; Gesellschaft; Gesellschafterbeitrag; Leistungsaustausch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 183, 278
  • NJW-RR 1998, 392
  • BB 1997, 2253
  • DB 1997, 2588
  • BStBl II 1997, 705
  • NZG 1998, 37
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 13.11.2003 - V R 79/01

    Steuerausweis nach Ablauf der Festsetzungsfrist

    aa) Die Einbringung von Wirtschaftsgütern eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsanteilen war nach der im Streitjahr 1988 geltenden Rechtslage steuerbar (vgl. BFH-Urteile vom 8. November 1995 XI R 63/94, BFHE 179, 189, BStBl II 1996, 114, unter II. 1. b.; vom 15. Mai 1997 V R 67/94, BFHE 183, 278, BStBl II 1997, 705, unter II. 1. b.; vom 20. August 1998 V R 24/96, BFH/NV 1999, 523, unter II. 1.; vom 30. September 1999 V R 9/97, BFH/NV 2000, 607, unter II. 1.; Vorlagebeschluss des Senats vom 27. September 2001 V R 32/00, BFHE 196, 349, unter III. 2.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.10.2015 - 2 K 1760/14

    Beschränkung der Erbenhaftung für Einkommensteuerforderungen, die aus der

    Es ist noch nicht höchstrichterlich geklärt, was unter den im Urteil des BFH vom 11. August 1998, VII R 118/97, BStBl II 1997, 705 angesprochenen Kriterien der "materiellen Zurechnung" zu verstehen ist und ob unter diesem Gesichtspunkt eine Differenzierung in der vom erkennenden Senat vorgenommenen Art und Weise (unterschiedliche Zurechnung von Verwaltungs-Maßnahmen bei der Frage der Verwirklichung des Steuertatbestandes einerseits und des Umfanges des Vollstreckungszugriffes andererseits) gerechtfertigt ist.
  • BFH, 18.12.1997 - V R 44/95

    Leistungsaustausch bei Sacheinlage in GbR

    Es kommt danach nur darauf an, zwischen welchen eingebrachten Gegenständen der für eine Leistung "gegen Entgelt" (Leistungsaustausch) nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG 1980 vorausgesetzte unmittelbare Zusammenhang mit dem Erwerb der Gesellschaftsrechte bestand (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 1997 V R 67/94, BFHE 183, 278, BStBl II 1997, 705, unter II. 1. b).
  • FG Sachsen-Anhalt, 04.04.2001 - 6 K 1067/96

    Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft gegen Gewährung

    Selbst wenn die Schuldübernahme für den Kläger im Verhältnis zu seinen Gläubigern keine befreiende Wirkung hatte, so bedeutete dies für ihn dennoch eine wirtschaftliche Entlastung (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 1997 V R 67/94, BFHE 183, 278 , BStBl II 1997, 705 unter II.1.c).
  • FG Sachsen, 04.04.2001 - 6 K 1067/96

    Übertragung eines Einzelunternehmens als entgeltliche Lieferung; Verschaffung der

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