Rechtsprechung
   BFH, 15.05.2002 - I B 73/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5542
BFH, 15.05.2002 - I B 73/01 (https://dejure.org/2002,5542)
BFH, Entscheidung vom 15.05.2002 - I B 73/01 (https://dejure.org/2002,5542)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 2002 - I B 73/01 (https://dejure.org/2002,5542)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5542) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Einkommensteuer - Eheleute - Gemeinsame Veranlagung - Einkünfte - Auslegung - Gehalt - Versorgungsbezüge - Inländische Einkünfte - Ausländische Einkünfte - Nichtselbständige Arbeit - Vermietung - Verpachtung - Pension - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkünfte i.S. des § 32 b Abs. 2 Nr. 2 EStG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 04.04.2007 - I R 110/05

    Progressionsvorbehalt: abkommensrechtlich steuerfreie Einkünfte einer im

    Denn indem die Regelung des § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG 1995 auf (steuerfreie) ausländische Einkünfte verweist, wird zugleich an den Einkünftebegriff des § 2 Abs. 2 EStG (z.B. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295, m.w.N.) und damit im Bereich der mitunternehmerischen Einkünfte an den im jeweiligen Wirtschaftsjahr erzielten Gewinnanteil i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG angeknüpft.
  • BFH, 01.10.2014 - I R 18/13

    Zusammenveranlagung bei fiktiver unbeschränkter Steuerpflicht: Berechnung der

    Zum anderen ist im Einklang mit dem einheitlichen Einkünftebegriff des Einkommensteuergesetzes (Senatsbeschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295; zu § 34d EStG auch Gosch in Kirchhof, a.a.O., § 34d Rz 5; zu § 49 s. Roth in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 49 EStG Rz 5) und mangels einer abweichenden spezialgesetzlichen Anweisung auch der Begriff der Einkünfte i.S. von § 1 Abs. 3 Satz 2 EStG 2002 dem deutschen Einkommensteuerrecht und damit § 2 Abs. 1 und 2 EStG 2002 zu entnehmen (z.B. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2005 I R 114/04, BFHE 210, 296, BStBl II 2005, 835; Senatsurteil in BFHE 222, 517, BStBl II 2009, 708; jeweils m.w.N.).
  • FG Münster, 07.12.2016 - 11 K 2115/15

    Anwendung des Progressionsvorbehalts auf in Österreich bezogene Einkünfte aus

    Das folgt schon aus dem Wortlaut (BFH, Beschluss vom 15.05.2002, I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295, m.w.N.).
  • BFH, 01.02.2012 - I R 34/11

    Ausländischer Veräußerungsverlust und Progressionsvorbehalt - Steuerbegünstigung

    aa) Der in § 32b Abs. 2 Nr. 2 EStG 2002 angeführte Begriff der Einkünfte bezieht sich auf den Regelungsinhalt des § 2 Abs. 2 EStG 2002 und erfasst damit sowohl Gewinne/Überschüsse als auch Verluste aus den in § 2 Abs. 1 EStG 2002 aufgezählten Einkunftsarten (s. Senatsurteil vom 8. Februar 1995 I R 17/94, BFHE 177, 79, BStBl II 1995, 692; Senatsbeschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).
  • FG Baden-Württemberg, 03.12.2007 - 6 K 363/05

    Aufwendungen von Ehegatten für die Unterbringung in einem Wohnstift als

    Auch die Umstellung der Steuersatzermittlung von der Schattenveranlagung auf die Hinzu- bzw. Abrechnung ist auf Grund des damit verbundenen Vereinfachungseffektes als verfassungsrechtlich unbedenklich einzustufen (BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

    Da diese Technik vom Gesetzgeber als zu kompliziert empfunden wurde, wurde sie im Rahmen des JStG 1996 durch die Hinzurechnungsmethode ersetzt (BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

  • BFH, 16.09.2015 - I R 61/13

    Progressionsvorbehalt - Sozialversicherungsbeiträge französischer Beamter,

    Soweit sich die Revision für ihre gegenteilige Sichtweise auf das Senatsurteil vom 29. April 1992 I R 102/91 (BFHE 168, 157, BStBl II 1993, 149) beruft, beachtet sie nicht, dass sich dieses Urteil auf die bis 1995 geltende Rechtslage bezieht, nach der für die Berechnung des besonderen Steuersatzes das zu versteuernde Einkommen so zu ermitteln war, als ob das jeweilige Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung nicht bestünde (sog. Schattenveranlagung), während seit 1996 die negativen und positiven Einkünfte dem zu versteuernden Einkommen zur Ermittlung des Steuersatzeinkommens lediglich hinzugerechnet oder von ihm abgezogen werden (vgl. zu dem Systemwechsel z.B. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).
  • FG Schleswig-Holstein, 15.08.2012 - 2 K 9/11

    Abgetretene britische Rentenbeiträge mindern weder den Progressionsvorbehalt noch

    Mit der Gesetzesänderung sei jedoch keine neue Definition des Begriffs der "Einkünfte" in § 32 b EStG verbunden gewesen (BFH vom 15. Mai 2002, I B 73/01).

    Dabei sei insoweit jedoch der Rechtsprechung des BFH (Beschlüsse vom 29. Juli 2005, VI B 199/04 und vom 15. Mai 2002, I B 73/01) zu folgen, wonach eine mögliche Benachteiligung mit Rücksicht auf den vom Gesetzgeber angestrebten Vereinfachungseffekt hinnehmbar sei.

    Mit der Gesetzesänderung war jedoch keine neue Definition des Begriffs der "Einkünfte" in § 32 b EStG verbunden (BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

    Die Umstellung der Steuersatzermittlung von der Schattenveranlagung auf die Hinzu- bzw. Abrechnung ist auf Grund des damit verbundenen Vereinfachungseffektes als verfassungsrechtlich unbedenklich einzustufen (BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

  • FG Köln, 26.05.2009 - 1 K 3199/07

    Behandlung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen zur Krankenversicherung bei

    Hierbei sind die Einkünfte im Sinne von § 32 b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG nach § 2 Abs. 2 EStG zu ermitteln, da der Begriff der "Einkünfte" im EStG einheitlich verwendet und in § 2 Abs. 2 EStG für das gesamte Einkommensteuerrecht definiert wird (BFH- Urteil v. 13.09.1989 - I R 117/87, BStBl. II 1990, 57; Beschluss v. 15.05.2002 - I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

    Mit der Gesetzesänderung war jedoch keine neue Definition des Begriffs der "Einkünfte" in § 32 b EStG verbunden (BFH vom 15.05.2002 - I B 73/01, a.a.O).

    Der Senat folgt unter Zurückstellung von Bedenken insoweit jedoch der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFHBeschlüsse v. 29.07.2005 - VI B 199/04, a.a.O.; v. 15.05.2002 - I B 73/01, a.a.O.), wonach diese Benachteiligung, die in aller Regel sehr gering ausfallen dürfte - insbesondere beträgt sie vorliegend, nachdem der Senat die Klage nur hinsichtlich des eigenen Krankenversicherungsbeitrags der Klägerin i.H.v. ... EUR für unbegründet hält, nur ca. ... EUR - mit Rücksicht auf den vom Gesetzgeber angestrebten Vereinfachungseffekt hinnehmbar ist.

  • FG Baden-Württemberg, 21.07.2009 - 11 K 378/07

    Sonderausgabenabzug von Beiträgen zur Schweizer Altersversicherung und

    Denn diese sind nach § 2 Abs. 2 EStG zu ermitteln (BFH-Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295 im Gegensatz zur früheren Rechtslage nach BFH-Urteil vom 29. April 1992 I R 102/91, BStBl II 1993, 149).

    Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295).

  • FG München, 23.09.2004 - 15 K 2232/02

    Berücksichtigung ausländischer Einkünfte bei der Anwendung des

    Die Ermittlung der nach DBA von der inländischen Besteuerung freigestellten ausländischen Einkünfte erfolgt - sofern das DBA keine abweichenden Regelungen enthält - nach den Bestimmungen des deutschen Rechts (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 13. September 1989 I R 117/87, BStBl II 1990, 57 , BFHE 158, 340 ; und Beschluss vom 15. Mai 2002 I B 73/01, BFH/NV 2002, 1295 ).

    Die innerstaatliche Regelung über den Progressionsvorbehalt enthält keine Diskriminierung, sondern soll gerade im Gegenteil eine Gleichbehandlung von Steuerpflichtigen, die ihre Einkünfte allein in der Bundesrepublik Deutschland erzielen, gegenüber Steuerinländern, die Einkünfte in mehreren Staaten erzielen, herbeiführen (s. hierzu auch BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1295 ).

  • FG Rheinland-Pfalz, 17.07.2003 - 6 K 2265/02

    Getrennte Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei Berechnung

  • FG Münster, 18.03.2011 - 4 K 3477/09

    Ausländische Veräußerungsverluste beim Progressionsvorbehalt voll berücksichtigen

  • FG Baden-Württemberg, 31.07.2013 - 14 K 2265/11

    Progressionsvorbehalt: Ermittlung der Einkünfte einer französischen Beamtin, kein

  • FG Baden-Württemberg, 30.04.2009 - 7 K 222/06

    Behandlung von Sozialversicherungsbeiträgen bei der Berechnung des besonderen

  • FG Baden-Württemberg, 31.07.2013 - 14 K 2141/11

    Bei der Ermittlung des besonderen Steuersatzes nach § 32b EStG zu

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.03.2004 - 1 K 1574/03

    Steuerpflicht - Ex-US-Soldaten im Inland steuerpflichtig?

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.03.2004 - 1 K 3063/00

    Unbeschränkte Steuerpflicht von pensionierten US-Army-Soldaten mit

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.03.2004 - 1 K 2841/01

    Steuerpflicht von "Technischen Fachkräften" i.S.d. Art. 73 ZA-NTS

  • FG Saarland, 17.07.2008 - 2 K 2194/05

    Einkommensteuer; keine Berücksichtigung ausländischer Sozialversicherungsbeiträge

  • FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2008 - 4 V 355/08

    Werbungskostenabzug nach den Grundsätzen der unechten doppelten Haushaltsführung

  • FG Sachsen-Anhalt, 26.01.2010 - 4 K 354/08

    Grenzbetragsermittlung nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG bei Beamtenanwärter:

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.03.2004 - 1 K 2475/03

    Definition von Wohnsitz; Abgrenzung zwischen Wohnsitz und gewöhnlichem

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht