Rechtsprechung
   BFH, 15.05.2008 - IV R 46/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG § 15a Abs. 1 Satz 1; HGB §§ 121 Abs. 1, 168 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • Simons & Moll-Simons
  • Judicialis

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • datenbank.nwb.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gesellschafterdarlehns-Verrechnungskonto als Eigenkapital

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesellschafterdarlehns-Verrechnungskonto als Eigenkapital

  • Jurion (Leitsatz)

    Vorliegen eines Kapitalkontos i.S.d. § 15a Abs. 1 S. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) i.F.e. als Darlehenskonto bezeichneten Kontos eines Kommanditisten zur Aufnahme von Gewinnanteile; Verbuchung von Verlusten einer Gesellschaft auf dem als Darlehenskonto bezeichneten Konto für die Annahme eines Kapitalkontos; Fremdkapitalcharakter eines Kontos i.F.e. im Gesellschaftsvertrag vereinbarten gewinnunabhängigen Verzinsung des Kontos

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Auch Darlehenskonto kann Eigenkapital der KG sein

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Mit Verlusten verrechenbares "Darlehenskonto" eines Kommanditisten gehört zum Eigenkapital der Gesellschaft

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Verzinsliche Darlehen eines Kommanditisten können steuerliches Eigenkapital sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mit Verlusten verrechenbares "Darlehenskonto" eines Personengesellschafters ist Eigenkapital der Gesellschaft

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    § 15a EStG: "Darlehenskonto" eines Kommanditisten als Kapitalkonto

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Abgrenzung von Kapital- und Darlehenskonten - Anmerkung zum BFH-Urteil v. 15.5.2008 - IV R 46/05" von Dr. Carsten Pohl, LL.M., original erschienen in: NWB 2008, 3915 - 3920.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 15.05.2008, Az.: IV R 46/05 (Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung)" von WP/StB Dr. Horst Bitz, original erschienen in: GmbHR 2008, 1001 - 1002.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 162
  • DB 2008, 1834
  • BStBl II 2008, 812
  • NZG 2008, 741



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 73/11

    Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 74/11

    Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • BGH, 01.07.2014 - II ZR 72/12

    Kommanditbeteiligung an einer Publikums-Kommanditgesellschaft zum Betrieb eines

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • OLG Schleswig, 08.02.2017 - 9 U 84/16

    Zur Anfechtbarkeit von Entnahmen eines Kommanditisten aus dem Vermögen der

    Wenn spätere Verluste abgesetzt werden können, handelt es sich im Regelfall nicht um eine unentziehbare Forderung und es bleibt nur die Annahme einer Beteiligung (vgl. BFH, DStR 2008, 1577, 1578).
  • BFH, 02.02.2017 - IV R 47/13

    Ausgleichsfähiger Verlust aufgrund vorgezogener Einlage nur bei Leistung in das

    Zwar ist die Ergänzungsbilanz bei der Bestimmung des Kapitalkontos des Kommanditisten zu berücksichtigen (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. Urteile vom 14. Mai 1991 VIII R 31/88, BFHE 164, 516, BStBl II 1992, 167; vom 30. März 1993 VIII R 63/91, BFHE 171, 213, BStBl II 1993, 706; vom 7. April 2005 IV R 24/03, BFHE 209, 353, BStBl II 2005, 598; vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BFHE 221, 162, BStBl II 2008, 812, und vom 24. April 2014 IV R 18/10).
  • BGH, 01.07.2014 - II ZR 73/12

    Kommanditbeteiligung an einer Publikums-Kommanditgesellschaft zum Betrieb eines

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • FG Köln, 16.06.2011 - 10 K 3761/08

    Golfclubbeitrag auch nicht teilweise steuerlich absetzbar

    Da dies zwischen den Beteiligten nicht streitig ist, sieht der Senat insoweit von einer Begründung ab und verweist hierzu lediglich auf das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).
  • FG Nürnberg, 28.01.2010 - 4 K 612/07

    Fremdunübliche Darlehensgewährung einer KG an ihre Kommanditisten aufgrund

    Die zum Sonderbetriebsvermögen I der Gesellschafter gehörenden Darlehensverbindlichkeiten gegen die Gesellschaft sind deshalb nicht in das Kapitalkonto im Sinne von § 15 a EStG einzubeziehen; sie sind damit auch nicht geeignet, das Entstehen eines negativen Kapitalkontos der Kommanditisten aufgrund der ihnen zuzurechnenden Anteile am Verlust der KG zu verhindern (inzwischen ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 15.05.2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812; vom 28.03.2000 VIII R 28/98, BStBl II 2000, 347; Schmidt/Wacker, EStG, § 15 a Rz. 83).

    Eine gewinnunabhängige Verzinsung des Kontos ist ein Indiz gegen ein Kapitalkonto, wohingegen das Fehlen einer Verzinsung oder eine gewinnabhängige Verzinsung für ein Kapitalkonto spricht (BFH-Urteil vom 15.05.2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812; von Beckerath in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 15 a Rz. B 428).

  • FG Düsseldorf, 10.04.2018 - 10 K 3782/14

    Änderung der Feststellung von Besteuerungsgrundlagen und des verrechenbaren

    Ist die Verzinsung von einem Gewinn der Gesellschaft abhängig, so spricht dies jedenfalls nicht dagegen, dass es sich um ein Eigenkapitalkonto handelt; denn eine solche gewinnabhängige Verzinsung des Kapitalanteils ist vom Gesetz in § 168 Abs. 1 i. V. m. § 121 Abs. 1 HGB ausdrücklich vorgesehen (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).

    Handelt es sich bei einem Darlehenskonto tatsächlich um ein Fremdkapitalkonto, so kommt allenfalls eine Verrechnung des Abfindungsguthabens mit dem Darlehenskonto in Betracht, nicht aber eine Berechnung des Abfindungsguthabens nach Kapital- und Darlehenskonto (ebenso BFH-Urteile vom 27. Juni 1996 IV R 80/95, BStBl II 1997, 36; vom 4. Mai 2000 IV R 16/99, BStBl II 2001, 171; vom 5. Juni 2002 I R 81/00, BStBl II 2004, 344, und vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).

  • FG München, 25.07.2017 - 2 K 310/16

    Gesellschafterdarlehen, Sonderbetriebseinnahme, Änderung des

    Sie vermindern den Gewinn und erhöhen den Verlust der Kommanditgesellschaft; andererseits sind die Vergütungen beim Kommanditisten als Sonderbetriebseinnahmen zu erfassen (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812; Tiede in Herrmann/Heuer/Raupach, § 15 EStG , Rz 453; Schmidt/Wacker, EStG, 36. Aufl., § 15a Rz 73, 100).

    Auch das von einem Kommanditisten der Kommanditgesellschaft gewährte "Darlehen" erhöht sein Kapitalkonto i.S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG , wenn es den vertraglichen Bestimmungen zufolge bei Beendigung der Mitunternehmerschaft mit einem eventuell bestehenden negativen Kapitalkonto verrechnet wird und wenn es -als zusätzliches Erforderniswährend des Bestehens der Gesellschaft vom Kommanditisten nicht gekündigt werden darf (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812, m.w.N.).

  • FG Münster, 25.10.2012 - 3 K 4089/10

    Umfang der Steuerfreiheit einer Betriebsabspaltung

  • BFH, 02.02.2017 - IV R 48/13

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 2. Februar 2017 IV R 47/13 - Ausgleichsfähiger

  • FG Hamburg, 10.10.2012 - 2 K 171/11

    Einkommensteuer: Rechtsnatur eines Gesellschafterkontos bei zulässiger

  • FG Münster, 28.06.2017 - 6 K 3183/14

    Zur Auswirkung der gewinnerhöhenden Zurechnung eines Investitionsabzugsbetrags

  • FG Münster, 22.01.2009 - 3 K 3173/05

    Saldierungsverbot von Gewinnen im SBV mit Verlusten im Gesamthandsbereich

  • FG Düsseldorf, 07.10.2008 - 3 K 4126/06

    Kapitalkonto i.S.d. § 15 a EStG; Darlehenskonten als Bestandteil des

  • FG Niedersachsen, 03.12.2014 - 4 K 299/13

    Höhe der ausgleichsfähigen Verluste nach § 15a EStG bei Umwandlung einer

  • OLG Schleswig, 08.02.2016 - 9 U 84/16

    Insolvenzanfechtung der Entnahme von durch ein Guthaben auf dem Kapitalkonto

  • FG Münster, 15.04.2014 - 1 K 3247/11

    Kapitalkonto i.S. des § 15a EStG nach Investitionsabschreibung gemäß § 7g EStG

  • FG Thüringen, 22.03.2011 - 4 K 820/10

    Außerbetriebliches Berufsfortbildungswerk als (weitere) regelmäßige

  • FG Düsseldorf, 28.01.2011 - 7 K 1025/10

    Verlust des positiven Privatkontos bei Ausscheiden aus einer typisch stillen

  • FG Nürnberg, 24.10.2008 - 7 K 318/07

    Beurteilung eines aktivisch geführten Gesellschafterkontos als Kapitalkonto oder

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