Rechtsprechung
   BFH, 15.06.2011 - IV B 143/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11852
BFH, 15.06.2011 - IV B 143/09 (https://dejure.org/2011,11852)
BFH, Entscheidung vom 15.06.2011 - IV B 143/09 (https://dejure.org/2011,11852)
BFH, Entscheidung vom 15. Juni 2011 - IV B 143/09 (https://dejure.org/2011,11852)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe - Darlegungen zur Rüge eines verzichtbaren Verfahrensfehlers innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist

  • IWW
  • openjur.de

    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe; Darlegungen zur Rüge eines verzichtbaren Verfahrensfehlers innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist

  • Bundesfinanzhof

    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe - Darlegungen zur Rüge eines verzichtbaren Verfahrensfehlers innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 3 EStG 1997, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 295 ZPO, § 76 Abs 1 FGO
    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe - Darlegungen zur Rüge eines verzichtbaren Verfahrensfehlers innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 16 Abs. 3; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1 -3
    Einordnung einer unbefristeten und gegen Einmalzahlung erfolgten Veräußerung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte an Marken als Betriebsaufgabe; Zeitpunkts eines Aufgabeentschlusses des Betriebsinhabers bei Betriebsaufgabe durch mehrstufige Veräußerung des Betriebs

  • datenbank.nwb.de

    Entschluss zur Betriebsaufgabe; Rüge eines verzichtbaren Verfahrensfehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Betriebsaufgabe: Zeitpunkt des Entschlusses maßgeblich für ermäßigte Besteuerung

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 07.06.2018 - VI B 101/17

    Antrag auf schlichte Änderung von Steuerbescheiden gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr.

    Denn aus § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO ergibt sich, dass die Frage, ob die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den gesetzlichen Anforderungen genügt, nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 31. Oktober 2013 V B 67/12, BFH/NV 2014, 578; vom 26. Juni 2012 IV B 34/12, BFH/NV 2012, 1621, und vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694).
  • BFH, 19.12.2014 - XI B 12/14

    Kein Vorsteuerabzug unter Vertrauensschutzgesichtspunkten bei Bösgläubigkeit,

    (1) Führen die nach § 118 Abs. 2 FGO bindenden tatsächlichen Feststellungen des FG unabhängig von der Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfrage zu dem vom FG vertretenen Ergebnis, ist diese mangels Entscheidungserheblichkeit nicht klärbar (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 8. Dezember 2003 I B 67/03, BFH/NV 2004, 648; vom 18. September 2007 IV B 87/06, BFH/NV 2008, 105; vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694; Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 115 Rz 30, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 31.10.2013 - V B 67/12

    Zur grundsätzlichen Bedeutung von auslaufenden Rechts betreffenden Rechtsfragen

    aa) Aus § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO ergibt sich, dass die Frage, ob die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den gesetzlichen Anforderungen genügt, nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 26. Juni 2012 IV B 34/12, BFH/NV 2012, 1621; vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694).
  • BFH, 11.03.2014 - V B 30/13

    Divergenz zu Entscheidungen der Arbeit- und Sozialgerichte in Fragen der

    Soweit die Klägerin mit Schriftsatz vom 31. Mai 2013 weitere Zulassungsgründe vorträgt, können diese keine Berücksichtigung finden, weil aus § 116 Abs. 3 Satz 1 FGO folgt, dass die Frage, ob die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den gesetzlichen Anforderungen genügt, nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen ist (ständige Rechtsprechung; z.B. BFH-Beschluss vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694).
  • BFH, 07.03.2012 - V B 131/11

    Festsetzung des Gegenstands- und des Streitwerts; Rechtsschutzbedürfnis;

    Bei der Sachaufklärungsrüge handelt es sich um einen Verfahrensfehler, auf dessen Geltendmachung gemäß § 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung verzichtet werden kann (BFH-Beschluss vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694).
  • BFH, 26.06.2012 - IV B 34/12

    Darlegung eines Grundes für die Zulassung der Revision - Anforderungen an das

    b) Nach der Rechtsprechung des BFH ist die Frage, ob die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den gesetzlichen Anforderungen genügt, nur nach den innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten Ausführungen zu beurteilen (u.a. BFH-Beschluss vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694, unter 3. der Gründe, m.w.N.), wie aus § 116 Abs. 3 Satz 1 FGO folgt.
  • BFH, 12.06.2012 - V B 128/11

    Zum Verfahrensverstoß bei Verzicht auf die Vernehmung eines geladenen Zeugen

    Zwar kann dies bei verzichtbaren Verfahrensmängeln wie dem der unzureichenden Sachverhaltsaufklärung auch durch bloßes Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge geschehen (BFH-Beschlüsse vom 7. März 2012 V B 131/11, nicht veröffentlicht; vom 15. Juni 2011 IV B 143/09, BFH/NV 2011, 1694).
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