Rechtsprechung
   BFH, 15.07.1998 - II R 40/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2809
BFH, 15.07.1998 - II R 40/97 (https://dejure.org/1998,2809)
BFH, Entscheidung vom 15.07.1998 - II R 40/97 (https://dejure.org/1998,2809)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 1998 - II R 40/97 (https://dejure.org/1998,2809)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2809) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    BewG i.d.F. vor Inkrafttreten des StÄndG 1992 § 19 Abs. 1 Nr. 2, § 95, § 97 Abs. 1 Nr. 4, § 103; BGB § 803; EStG § 20 Abs. 2 Nr. 1

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Festverzinsliche Inhaberschuldverschreibung - Nennwert - Ausgabebetrag - Ermittlung des Einheitswerts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Emissionsdisagio bei Inhaberschuldverschreibungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 19, 95, 97, 103 BewG i. d. F. vor StÄndG 1992
    Bewertung; Behandlung des Emissionsdisagios bei der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 188, 119
  • BB 1999, 1100
  • DB 1998, 2494
  • DB 1998, 2503
  • DB 1999, 1146
  • BStBl II 1999, 337
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 29.11.2006 - I R 46/05

    Emissionsdisagien als aktive Rechnungsabgrenzungsposten

    Auch in diesen Fällen beruht ein Unterschiedsbetrag zwischen Rückzahlungs- und Ausgabebetrag auf Veränderungen des Kapitalmarktzinses zwischen dem Antrag auf Genehmigung einer Emission und dem Ausgabetag mit der Folge einer Minderung des vom Emittenten zu vereinnahmenden Betrages (vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1987 VIII R 156/84, BFHE 151, 512, BStBl II 1988, 252 --zur Beurteilung eines Kommunaldarlehens--; Hahne, Der Betrieb --DB-- 2003, 1397; Plewka/Schimmele, DB 1998, 2494, 2496 f.).

    Zwar begründet das FG seine Beurteilung des Emissionsdisagios als bloßen "Kaufpreisabschlag" beim Erwerb der Schuldverschreibung (vgl. auch Hahne, DB 2003, 1397; derselbe, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2005, 2000, 2001; derselbe, Steuern und Bilanzen --StuB-- 2006, 295, 300; Plewka/Schimmele, DB 1998, 2494, 2496) mit dem Hinweis darauf, dass zwischen den sich aus dem Wertpapier als solchem ergebenden Verpflichtungen des Emittenten und der aus dem Begebungsvertrag folgenden Verpflichtung des Anlegers zur Zahlung des Kaufpreises für das Wertpapier --zivilrechtlich betrachtet-- ein Gegenseitigkeitsverhältnis nicht bestehe.

    Insoweit ist ein Emissionsdisagio daher mit einem Auszahlungsdisagio bei einem "normalen" Darlehen sehr wohl vergleichbar (vgl. die Beispiele bei Bachem, BB 1991, 1671; a.A. Plewka/Schimmele, DB 1998, 2494, 2495 f.).

    Gegen diese Beurteilung spricht nicht das zur Frage der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens eines Kreditinstituts ergangene BFH-Urteil vom 15. Juli 1998 II R 40/97 (BFHE 188, 119, BStBl II 1999, 337), in dem die Übernahme aktiver RAP für Emissionsdisagien bei Schuldverschreibungen in die Vermögensaufstellung --unter Zugrundelegung einer wie von der Vorinstanz vertretenen zivilrechtlichen Betrachtung-- verneint wurde.

  • FG Köln, 17.03.2005 - 13 K 7115/00

    Keine RAPs bei der Ausgabe von Schuldverschreibungen mit Agio/Disagio

    In ihrer Stellungnahme zu dem Betriebsprüfungsbericht, in dem sie sich ausdrücklich die Einlegung von Rechtsmitteln hinsichtlich der im Prüfungsbericht als streitig festgestellten Punkte vorbehielt, beantragte die Klägerin unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 15. Juli 1998 II R 40/97, BStBl II 1999, 337, erstmals die von ihr bisher als aktive Rechnungsabgrenzungsposten - RAP - in den jeweiligen Steuerbilanzen ausgewiesenen Emissionsdisagien bei der Feststellung der Einheitswerte des Betriebsvermögens nicht mehr zu berücksichtigen.

    Der Senat sieht sich mit der Qualifizierung des Disagios nach § 250 Abs. 3 HGB, das nicht unter § 250 Abs. 1 HGB fällt, als Bilanzierungshilfe in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung in der Literatur (vgl. Küting/ Weber, Handbuch der Rechnungslegung, § 250 HGB Rdnr. 77; Küffner, Das "Neue" Disagio in Handels- und Steuerbilanz, DStR 1986, 555; Bachem, Das Auszahlungsdisagio in Bilanz und Vermögensaufstellung des Darlehensnehmers, Betriebs-Berater - BB - 1991, 1671; Plewka/ Schimmele, DB 1998, 2494; Lademann/Söffing, EStG, § 5 Rdnr. 899 m. w. N.).

  • BFH, 30.11.2005 - I R 26/04

    Aufgeld bei Ausgabe von Optionsanleihen - bilanzielle Zuordnung

    Das Urteil des FG Köln vom 17. März 2005 13 K 7115/00 (EFG 2005, 1179; zustimmend Hahne, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2005, 2000, 2003; vgl. auch bereits derselbe, DB 2003, 1397, 1400; Plewka/Schimmele, DB 1998, 2494, 2497; Federmann in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, § 5 EStG Anm. 1945) steht dem nicht entgegen.
  • FG Baden-Württemberg, 13.12.2001 - 6 K 115/99

    Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Optionsanleihen mit sog. verdecktem Aufgeld

    Das Bundesfinanzhof (BFH)-Urteil vom 15. Juli 1998 ( II R 40/97, BStBl II 1999, 337) zeige - zwar zum Bewertungsrecht ergangen, aber auch im Ertragsteuerrecht anwendbar -, dass es ein Unterschied sei, ob man ein Darlehen hingibt oder ein Wertpapier (eine Schuldverschreibung) erwirbt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht