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   BFH, 15.11.2006 - X B 11/06   

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https://dejure.org/2006,9729
BFH, 15.11.2006 - X B 11/06 (https://dejure.org/2006,9729)
BFH, Entscheidung vom 15.11.2006 - X B 11/06 (https://dejure.org/2006,9729)
BFH, Entscheidung vom 15. November 2006 - X B 11/06 (https://dejure.org/2006,9729)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 163; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Übergangsregelungen aus Billigkeitsgründen

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung von Übergangsregelungen der Finanzverwaltung durch die Gerichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 21.07.2016 - X R 11/14

    Abweichende Festsetzung aus Billigkeitsgründen - Auslegung von ermessenslenkenden

    Es handelt sich bei dem BMF-Schreiben in BStBl I 2003, 171 daher um eine Übergangsregelung aus Billigkeitsgründen (vgl. BFH-Entscheidungen vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629; vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209).
  • BFH, 15.09.2010 - X R 13/09

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Notwendigkeit schriftlicher

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209) habe das FG diese auf Billigkeitsgründen beruhende Übergangsregelung aber nicht anwenden dürfen.
  • BFH, 17.03.2010 - X R 38/06

    Umschichtungen im Rahmen der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen -

    Auf Billigkeitsgründen beruhende Übergangsregelungen der Finanzverwaltung können nicht im Anfechtungsverfahren gegen Steuerbescheide und damit auch nicht im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209).
  • BFH, 30.05.2007 - III B 12/06

    Entscheidungen bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen

    Dies ist der Fall, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt stützt, mit dem der Beteiligte nicht zu rechnen brauchte (vgl. BFH-Beschluss vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209).
  • FG Düsseldorf, 09.05.2012 - 7 K 4177/11

    Widerstreitende Steuerfestsetzungen - Vermögensübergabe gegen

    Auf Billigkeitsgründen beruhende Übergangsregelungen der Finanzverwaltung können nicht im Anfechtungsverfahren gegen Steuerbescheide und damit auch nicht im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209).
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