Rechtsprechung
   BFH, 15.12.2010 - II R 41/08   

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https://dejure.org/2010,3751
BFH, 15.12.2010 - II R 41/08 (https://dejure.org/2010,3751)
BFH, Entscheidung vom 15.12.2010 - II R 41/08 (https://dejure.org/2010,3751)
BFH, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - II R 41/08 (https://dejure.org/2010,3751)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen - Verzicht auf gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG - Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch gegen Übernahme einer dauernden Last - Bindungswirkung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids - Keine Anwendung des § 16 BewG bei Ermittlung des Verkehrswerts von Nutzungen

  • IWW
  • openjur.de

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen; Verzicht auf gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG; Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch gegen Übernahme einer dauernden Last; Bindungswirkung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids; Keine Anwendung d

  • Bundesfinanzhof

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen - Verzicht auf gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG - Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch gegen Übernahme einer dauernden Last - Bindungswirkung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids - Keine Anwendung des § 16 BewG bei Ermittlung des Verkehrswerts von Nutzungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 BewG 1991, § 15 Abs 3 BewG 1991, § 16 BewG 1991, § 138 Abs 5 S 1 BewG 1991 vom 13.12.2006, § 146 BewG 1991
    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen - Verzicht auf gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG - Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch gegen Übernahme einer dauernden Last - Bindungswirkung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids - Keine Anwendung des § 16 BewG bei Ermittlung des Verkehrswerts von Nutzungen

  • Betriebs-Berater

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abstellen auf die Gesamtregelung des § 146 Bewertungsgesetz ( BewG ) einschließlich der Mindestwertregelung des § 146 Abs. 6 BewG bei der Berechnung des Höchstwerts i.S. des § 16 BewG; Entbehrlichkeit einer gesonderten Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG bei Vorliegen eines denselben Wert ergebenden gesondert festgestellten Grundbesitzwerts

  • datenbank.nwb.de

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abstellen auf die Gesamtregelung des § 146 Bewertungsgesetz (BewG) einschließlich der Mindestwertregelung des § 146 Abs. 6 BewG bei der Berechnung des Höchstwerts i.S. des § 16 BewG; Entbehrlichkeit einer gesonderten Feststellung des Grundbesitzwerts für Zwecke des § 16 BewG bei Vorliegen eines denselben Wert ergebenden gesondert festgestellten Grundbesitzwerts

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch gegen Übernahme einer dauernden Last

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gemischte Schenkung durch Verzicht auf Nießbrauch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 232, 210
  • NZM 2012, 203
  • BB 2011, 597
  • BB 2011, 808
  • DB 2011, 509
  • BStBl II 2011, 363
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 30.01.2013 - II R 6/12

    Eintritt des Besserungsfalls nach Verkauf eines "Besserungsscheins" zum

    a) Eine freigebige Zuwendung setzt in objektiver Hinsicht voraus, dass die Leistung zu einer Bereicherung des Bedachten auf Kosten des Zuwendenden führt und die Zuwendung (objektiv) unentgeltlich ist (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. November 2011 II R 33/10, BFHE 237, 179, BStBl II 2012, 473, Rz 20), und in subjektiver Hinsicht den Willen des Zuwendenden zur Freigebigkeit (BFH-Urteil vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 9).

    Dieser Teil ist die Bereicherung i.S. von § 10 Abs. 1 Satz 1 ErbStG und bestimmt sich nach dem Verhältnis des Verkehrswerts der Bereicherung des Bedachten zum Verkehrswert der Leistung des Schenkers (BFH-Urteile in BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 10, 14, und vom 23. Mai 2012 II R 21/10, BFHE 237, 466, BStBl II 2012, 793, Rz 22).

  • BFH, 27.08.2014 - II R 43/12

    Freigebige Zuwendung an Neugesellschafter bei Kapitalerhöhung einer GmbH;

    In einem solchen Fall muss derjenige, der behauptet, zumindest dem Zuwendenden (Altgesellschafter) sei das auffallend grobe Missverhältnis nicht bekannt gewesen, dies durch konkreten Vortrag entkräften (vgl. BFH-Urteil vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 13).
  • BFH, 09.04.2014 - II R 48/12

    § 16 BewG bei Erbschaft- und Schenkungsteuer nach wie vor anwendbar

    Sie ist nicht zur Bestimmung von deren gemeinem Wert geeignet, da sie auf die Vorschriften des BewG und somit bei grundstücksbezogenen Nutzungen auf die Bedarfsbewertung von Grundstücken verweist (BFH-Urteil vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 20).
  • BFH, 03.03.2015 - II R 9/14

    Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht

    Aufwendungen für Ausbaumaßnahmen, bei denen es an einem derartigen in personeller, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht konkreten Angebot vor Abschluss des Kaufvertrags fehlt, können ebenso wie Eigenleistungen nicht in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer einbezogen werden (vgl. BFH-Urteile vom 27. Oktober 1999 II R 3/97, BFH/NV 2000, 883, und vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363).
  • BFH, 16.05.2013 - II R 21/11

    Besteuerung der Abfindung für den Verzicht auf einen künftigen

    a) Eine freigebige Zuwendung setzt in objektiver Hinsicht voraus, dass die Leistung zu einer Bereicherung des Bedachten auf Kosten des Zuwendenden führt und die Zuwendung (objektiv) unentgeltlich ist (BFH-Urteile vom 23. November 2011 II R 33/10, BFHE 237, 179, BStBl II 2012, 473, Rz 20, und vom 30. Januar 2013 II R 6/12, BFH/NV 2013, 846, Rz 11), und in subjektiver Hinsicht den Willen des Zuwendenden zur Freigebigkeit (BFH-Urteile vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 9, und in BFH/NV 2013, 846, Rz 11).
  • BFH, 30.01.2013 - II R 38/11

    Verzicht eines Gesellschafters einer GmbH auf ein ihm persönlich zustehendes

    a) Erforderlich hierfür ist eine Vermögensverschiebung, d.h. eine Vermögensminderung auf der Seite des Schenkers und eine Vermögensmehrung auf der Seite des Bedachten (BFH-Urteile vom 7. November 2007 II R 28/06, BFHE 218, 414, BStBl II 2008, 258; vom 9. Juli 2009 II R 47/07, BFHE 226, 399, BStBl II 2010, 74; vom 28. Oktober 2009 II R 32/08, BFH/NV 2010, 893, Rz 11; vom 9. Dezember 2009 II R 28/08, BFHE 228, 169, BStBl II 2010, 566, Rz 9; vom 27. Oktober 2010 II R 37/09, BFHE 231, 223, BStBl II 2011, 134, Rz 17, und vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 9).

    In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand des § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG den Willen des Zuwendenden zur Freigebigkeit (BFH-Urteile in BFHE 231, 223, BStBl II 2011, 134, Rz 17, und in BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363, Rz 9).

  • FG Niedersachsen, 19.09.2012 - 3 K 194/12

    Keine Begrenzung des Jahreswertes von Nutzungen eines Wirtschaftsgutes, das für

    Entsprechend hat der Bundesfinanzhof (Urteil vom 15. Dezember 2010 - II R 41/08, BStBl. II 2011, 363) - für die Feststellung einer gemischten Schenkung - entschieden, dass § 16 BewG bei der Ermittlung des Verkehrswertes von Nutzungen nicht anzuwenden ist, und ausgeführt, dass die Vorschrift zur Bestimmung des Verkehrswertes von Nutzungen ungeeignet sei, da "sie auf die Vorschriften des BewG und somit - bei grundstücksbezogenen Nutzungen - auf die Bedarfsbewertung von Grundstücken" verweise.
  • FG Niedersachsen, 08.06.2015 - 3 K 72/15

    Keine freigebige Zuwendung i.S.d. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG bei einer vGA wegen zu

    Eine freigebige Zuwendung setzt in objektiver Hinsicht voraus, dass die Leistung zu einer Bereicherung des Bedachten auf Kosten des Zuwendenden führt und die Zuwendung (objektiv) unentgeltlich ist (BFH-Urteil vom 23. November 2011 II R 33/10, BStBl II 2012, 473), und in subjektiver Hinsicht den Willen den Zuwendenden zur Freigebigkeit (BFH-Urteil vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BStBl II 2011, 363).
  • BFH, 03.03.2015 - II R 22/14

    Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht

    Aufwendungen für Ausbaumaßnahmen, bei denen es an einem derartigen in personeller, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht konkreten Angebot vor Abschluss des Kaufvertrags fehlt, können ebenso wie Eigenleistungen nicht in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer einbezogen werden (vgl. BFH-Urteile vom 27. Oktober 1999 II R 3/97, BFH/NV 2000, 883, und vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210, BStBl II 2011, 363).
  • FG Düsseldorf, 24.08.2011 - 4 K 1027/11

    Schenkungsteuer für eine notleidende Forderung mit Besserungsabrede

    Im Falle der so genannten gemischten Schenkung ist der objektive Tatbestand einer freigebigen Zuwendung erfüllt, wenn gemessen am Verkehrswert einer höherwertigen Leistung eine Gegenleistung von geringerem Wert gegenübersteht und die höherwertige Leistung neben Elementen der Freigebigkeit auch Elemente eines Austauschvertrages enthält, ohne dass sich die höherwertige Leistung in zwei selbständige Leistungen aufteilen lässt (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 15. Dezember 2010 II R 41/08, BFHE 232, 210).
  • FG Düsseldorf, 27.04.2016 - 7 K 1532/15

    Bezug des grunderwerbsteuerrechtlichen Erwerbsvorgangs auf einen einheitlichen

  • FG Düsseldorf, 09.09.2011 - 4 K 651/11

    Festsetzung der Schenkungsteuer bei Erwerb der Grundstücke durch Einbringung in

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