Rechtsprechung
   BFH, 16.01.2007 - II S 18/06   

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https://dejure.org/2007,8039
BFH, 16.01.2007 - II S 18/06 (https://dejure.org/2007,8039)
BFH, Entscheidung vom 16.01.2007 - II S 18/06 (https://dejure.org/2007,8039)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - II S 18/06 (https://dejure.org/2007,8039)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 133a
    Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de

    Frist für Anhörungsrüge und Antrag auf Protokollberichtigung; Hinweispflicht des Gerichts; Kenntnisnahme des Parteivorbringens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 25.08.2009 - I R 88/07

    Frühere Pauschalbesteuerung sog. schwarzer Fonds verstößt gegen EU-Recht

    Im Übrigen hat das FG die Bedenken der Klägerin gegen die Heranziehung des Zeichnungsscheins im Urteilstatbestand erwähnt, so dass von deren Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung auszugehen ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2007 II S 18/06, BFH/NV 2007, 939; vom 30. Oktober 2007 VIII B 153/06, BFH/NV 2008, 389, m.w.N.).
  • BFH, 25.08.2009 - I R 89/07

    Mitwirkungspflicht bei Fehlen einer steuerrechtlichen Dokumentationspflicht -

    Im Übrigen hat das FG die Bedenken der Klägerin gegen die Heranziehung des Zeichnungsscheins im Urteilstatbestand erwähnt, so dass von deren Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung auszugehen ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2007 II S 18/06, BFH/NV 2007, 939; vom 30. Oktober 2007 VIII B 153/06, BFH/NV 2008, 389, m.w.N.).
  • BFH, 30.05.2007 - V S 7/06

    Anhörungsrüge

    Im Übrigen entspricht es nicht der Funktion der Anhörungsrüge nach § 133a FGO, im abgeschlossenen Verfahren bereits erörterte, nicht im Sinne des Rechtsmittelführers entschiedene Rechtsfragen nochmals zu überprüfen oder nachträglich die Beschwerdebegründung zu erweitern oder zu ergänzen (BFH-Beschluss vom 16. Januar 2007 II S 18/06, BFH/NV 2007, 939; vom 17. Juni 2005 VI S 3/05, BFHE 209, 419, BStBl II 2005, 614).
  • BFH, 16.07.2009 - III S 13/09

    Zulässigkeit einer Anhörungsrüge - Keine mündliche Verhandlung im

    § 133a Abs. 2 Satz 1 FGO bestimmt, dass die Rüge innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs zu erheben ist (z.B. BFH-Beschluss vom 16. Januar 2007 II S 18/06, BFH/NV 2007, 939, m.w.N.).
  • BFH, 26.03.2007 - X B 186/06

    Verstoß gegen die Regeln der Beweiswürdigung stellen keinen Verfahrensmangel dar;

    Eine Verletzung des klägerischen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes --GG--) kann gegeben sein, wenn das FG das tatsächliche Vorbringen des Klägers nicht zur Kenntnis genommen oder es bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Januar 2007 II S 18/06, juris).
  • BFH, 22.09.2008 - I B 10/08

    Darlegung einer Gehörsverletzung und einer Divergenz

    Eine abweichende Würdigung ist nur dann angezeigt, wenn konkrete Umstände darauf hinweisen, dass das FG einen bestimmten Vortrag übersehen oder übergangen hat (BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2007 II S 18/06, BFH/NV 2007, 939; vom 27. Juli 2007 III S 8/07, BFH/NV 2007, 2135, m.w.N.).
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