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   BFH, 16.01.2018 - VI R 38/16   

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https://dejure.org/2018,5156
BFH, 16.01.2018 - VI R 38/16 (https://dejure.org/2018,5156)
BFH, Entscheidung vom 16.01.2018 - VI R 38/16 (https://dejure.org/2018,5156)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - VI R 38/16 (https://dejure.org/2018,5156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16.1.2018 VI R 41/16 - Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns von dem elektronisch beigestellten Arbeitslohn

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129 AO
    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16.1.2018 VI R 41/16 - Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns von dem elektronisch beigestellten Arbeitslohn

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung eines die Einkommensteuer aufgrund Abweichung des erklärten von dem elektronisch übermittelten Arbeitslohn unrichtig festsetzenden Einkommensteuerbescheides

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 129
    Berichtigung eines die Einkommensteuer aufgrund Abweichung des erklärten von dem elektronisch übermittelten Arbeitslohn unrichtig festsetzenden Einkommensteuerbescheides

  • datenbank.nwb.de

    Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns von dem elektronisch beigestellten Arbeitslohn

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 129
    Offenbare Unrichtigkeit, Elektronische Übermittlung, Lohnsteuerbescheinigung, Bundesgebiet, Steuererklärung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG Köln, 14.06.2018 - 15 K 271/16

    Möglichkeit der Berichtigung eines fehlerhaft gewährten Freibetrags nach § 17

    Deuten die Gesamtumstände des Falles auf ein mechanisches Versehen hin und liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Fehler auf rechtliche oder tatsächliche Erwägungen zurückzuführen ist, so kann berichtigt werden (BFH-Urteile vom 13. Juni 2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5; vom 16. Januar 2018 VI R 38/16, BFH/NV 2018, 250).

    Anders kann dies sein, wenn sich die Unachtsamkeit bei der Bearbeitung des Falls häuft und Zweifeln, die sich aufdrängen, nicht nachgegangen wird (vgl. bereits BFH-Urteil vom 4. November 1992, XI R 40/91, BFH/NV 1993, 509; vgl. jüngst auch BFH-Urteile vom 16. Januar 2018, VI R 41/16, BFH/NV 2018, 551 sowie VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513).

  • BFH, 22.05.2019 - XI R 9/18

    Anwendung des § 129 AO bei Abgabe elektronischer Steuererklärungen; offenbare

    c) Liegt eine offenbare Unrichtigkeit vor, ist die Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 Satz 1 und 2 AO nicht von Verschuldensfragen abhängig (vgl. BFH-Urteile vom 7. November 2013 - IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657, Rz 26; vom 16. Januar 2018 - VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513, Rz 15).
  • BFH, 12.03.2019 - IX R 29/17

    Änderung wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsache

    Insoweit verweist der Senat auf die ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), wonach bei unzutreffender Tatsachenwürdigung, der Annahme eines in Wirklichkeit nicht vorliegenden Sachverhalts, einem sonstigen sachverhaltsbezogenen Denk- oder Übertragungsfehler oder bei mangelnder Sachaufklärung eine Änderung nach § 129 AO ausscheidet (vgl. BFH-Urteile vom 13. Juni 2012 VI R 85/10, BFHE 238, 295, BStBl II 2013, 5, Rz 16 f.; vom 26. Oktober 2016 X R 1/14, BFH/NV 2017, 257, Rz 13; vom 3. Mai 2017 X R 4/16, BFH/NV 2017, 1415, Rz 13; vom 17. Mai 2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10, Rz 25; jeweils vom 16. Januar 2018 VI R 41/16, BFHE 260, 397, BStBl II 2018, 378, Rz 13, und VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513, Rz 13; BFH-Beschluss vom 15. Oktober 2018 VIII B 79/18, BFH/NV 2019, 102, Rz 10).
  • FG Münster, 05.12.2019 - 13 K 2338/17
    Die Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 Satz 1 und 2 AO ist auch nicht von Verschuldensfragen abhängig (BFH-Urteile vom 22.5.2019 XI R 9/18, BFHE 264, 393, Rz. 19; vom 7.11.2013 IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657, Rz 26; vom 16.1.2018 VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513, Rz 15).
  • FG Hessen, 10.09.2019 - 4 K 1318/18

    Vergessene Afa in der Einkommensteuererklärung als offenbare Unrichtigkeit1. Eine

    Zur rechtlichen Beurteilung verweist der Beklagte weiterhin auf das Urteil des BFH vom 16.1.2018, VI R 38/16, in dem der BFH zu elektronisch gespeicherten Arbeitnehmerdaten geurteilt habe, dass die elektronisch hinterlegten Daten regelmäßig nicht Gegenstand der Veranlagung seien.

    Soweit der BFH in seinem Urteil vom 16.1.2018 VI R 38/16 zu elektronisch gespeicherten Arbeitnehmerdaten ausgeführt, dass die elektronisch hinterlegten Daten regelmäßig nicht Gegenstand der Veranlagung seien, führt dies vorliegend zu keiner anderen Beurteilung.

  • FG Hessen, 10.09.2019 - 4 K 1018/19

    Vergessene Afa in der Einkommensteuererklärung als offenbare Unrichtigkeit

    Zur rechtlichen Beurteilung verweist der Beklagte weiterhin auf das Urteil des BFH vom 16.1.2018, VI R 38/16, in dem der BFH zu elektronisch gespeicherten Arbeitnehmerdaten geurteilt habe, dass die elektronisch hinterlegten Daten regelmäßig nicht Gegenstand der Veranlagung seien.
  • FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17

    Berechtigung zum Erlass eines nach § 129 AO berichtigten

    Auch soweit die Klägerseite in ihrem Schreiben vom 15.03.2018 auf die mittlerweile veröffentlichten BFH-Urteile vom 16.01.2018 VI R 41/16, BFH/NV 2018, 551 und vom 16.01.2018 VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513 verweist, rechtfertigt dieser Umstand aus folgenden Gründen keinen Wiedereintritt in die mündliche Verhandlung.
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