Rechtsprechung
   BFH, 16.02.2011 - X R 21/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6454
BFH, 16.02.2011 - X R 21/10 (https://dejure.org/2011,6454)
BFH, Entscheidung vom 16.02.2011 - X R 21/10 (https://dejure.org/2011,6454)
BFH, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - X R 21/10 (https://dejure.org/2011,6454)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kleinbetragsverordnung 2002 auch zulasten des Steuerpflichtigen anwendbar

  • IWW
  • openjur.de

    Kleinbetragsverordnung 2002 auch zulasten des Steuerpflichtigen anwendbar

  • Bundesfinanzhof

    Kleinbetragsverordnung 2002 auch zulasten des Steuerpflichtigen anwendbar

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 80 Abs 1 S 2 GG, § 156 Abs 1 AO, § 1 Abs 1 KBV 2002
    Kleinbetragsverordnung 2002 auch zulasten des Steuerpflichtigen anwendbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KBV § 1 Abs. 1; AO § 156 Abs. 1
    Absehen von der Änderung eines Einkommensteuerbescheids nach der KleinbetragsVO

  • datenbank.nwb.de

    Kleinbetragsverordnung 2002 auch zulasten des Steuerpflichtigen anwendbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kleinbetragsverordnung 2002 - auch zulasten des Steuerpflichtigen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Von der Änderung eines Einkommensteuerbescheids zugunsten des Steuerpflichtigen kann nach der KleinbetragsVO bis zu einer bestimmten Bagatellgrenze abgesehen werden; Absehen von der Änderung eines Einkommensteuerbescheids nach der KleinbetragsVO

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kleinbetragsverordnung auch zulasten des Steuerpflichtigen

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Finanzamt darf zuviel bezahlte Steuern in Höhe von 8 Euro für sich behalten

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 1
  • DB 2011, 1555
  • BStBl II 2011, 671
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Baden-Württemberg, 07.07.2011 - 3 K 5640/08

    Regelmäßige Rentenanpassungen in der gesetzlichen Sozialversicherung sind zu 100%

    im Urteil vom 16. Februar 2011 X R 21/10 (www.bundesfinanzhof.de), denen er sich in vollem Umfang anschließt.

    Auch im BFH-Urteil vom 16. Februar 2011 X R 21/10 (www.bundesfinanzhof.de) ging es um einen Fall, in dem ein erstmaliger Einkommensteuerbescheid (dort für das Jahr 2008 vom 22. Juni 2009) geändert werden sollte, was das dortige FA mit Einspruchsentscheidung vom 24. September 2009 ablehnte (vgl. dazu das Urteil des Niedersächsischen FG vom 2. März 2010 16 K 381/09, EFG 2010, 1202).

    Im Hinblick auf die KBV ist die Rechtslage durch das BFH-Urteil vom 16. Februar 2011 X R 21/10 (www.bundesfinanzhof.de) geklärt.

  • FG Nürnberg, 17.12.2012 - 2 K 1648/12

    Keine Änderung der Steuerfestsetzung, wenn die Betragsgrenze der KBV nicht

    Die Ermächtigung nach § 156 AO stellt aber kein zusätzliches Rechtmäßigkeitserfordernis für eine Steuerfestsetzung auf, sondern toleriert materiell unrichtige Steuerfestsetzungen mit Blick auf den geringen Umfang der Unrichtigkeit, um Verwaltungsaufwand zu sparen (vgl. BFH-Urteil vom 16.02.2011 X R 21/10, BStBl II 2011, 671).

    11 § 1 KBV ist auch im gerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren zu beachten (BFH-Urteil vom 16.02.2011 X R 21/10, BStBl II 2011, 671).

  • BFH, 03.06.2013 - V B 4/13

    Anwendbarkeit von § 1 Abs. 2 KBV im finanzgerichtlichen Verfahren

    Die von der Klägerin geltend gemachte Divergenz nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zum Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. Februar 2011 X R 21/10 (BFHE 233, 1, BStBl II 2011, 671) liegt nicht vor.
  • FG Rheinland-Pfalz, 11.04.2013 - 6 K 1295/11

    Ausschluss des tatsächlichen Werbungskostenabzugs bei den Einkünften aus

    Mit Urteil vom 16.2.2011 X R 21/10 ( BFHE 233, 1, BStBl II 2011, 671) hat der BFH entschieden, dass die KleinbetragsVO in der ab dem Jahr 2002 geltenden Fassung auch insoweit durch § 156 Abs. 1 AO gedeckt ist, als danach nicht nur Änderungen zulasten des Steuerpflichtigen, sondern gleichermaßen Änderungen, die an sich zugunsten des Steuerpflichtigen vorzunehmen wären, unterbleiben, wenn die Abweichungen zu den bisherigen Festsetzungen oder Feststellungen bestimmte Bagatellgrenzen nicht erreichen.
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 06.02.2013 - 2 K 180/11

    Keine steuerfreie Ausfuhrlieferung bei Nichtvorlage einer Ausfuhrbestätigung der

    Durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes, der sich das Gericht anschließt, ist geklärt, dass die Kleinbetragsverordnung in der ab dem Jahr 2002 geltenden Fassung auch insoweit durch § 156 Abs. 1 AO gedeckt ist, als danach auch Änderungen zugunsten des Steuerpflichtigen unterbleiben, wenn die Bagatellgrenzen der Kleinbetragsverordnung nicht überschritten werden (vgl. BFH-Urteil vom 16. Februar 2011, X R 21/10, BStBl II 2011, 671).
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