Rechtsprechung
   BFH, 16.03.2017 - IV R 31/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20247
BFH, 16.03.2017 - IV R 31/14 (https://dejure.org/2017,20247)
BFH, Entscheidung vom 16.03.2017 - IV R 31/14 (https://dejure.org/2017,20247)
BFH, Entscheidung vom 16. März 2017 - IV R 31/14 (https://dejure.org/2017,20247)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • IWW

    § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 16 Abs. 4 EStG, § 34 EStG, § 164 Abs. 2 der Abgabenordnung, § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG, § 16 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 126 Abs. 2 FGO, § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG, § 48 Abs. 1 Nr. 3 FGO, § 40 Abs. 2 FGO, Art. 1 Nr. 26 Buchst. b des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002, § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG, § 16 Abs. 3 Sätze 2 bis 4 EStG, § 16 Abs. 3 EStG, § 16 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 2 oder 3 EStG, § 16 Abs. 3 Satz 1 Alternative 1 EStG, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 EStG, § 16 Abs. 3 Satz 7 EStG, § 16 Abs. 3 Satz 3 EStG, § 6 Abs. 5 Satz 2 EStG, § 136 Abs. 1 Satz 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 3 S 1 EStG, § 16 Abs 3 S 2 EStG, § 16 Abs 3 S 3 EStG 2002, § 16 Abs 3 S 4 EStG 2002, § 16 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 2002
    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 16 Abs. 3
    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfolgen der Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • Betriebs-Berater

    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • datenbank.nwb.de

    Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Echte Realteilung bei Auflösung der Mitunternehmerschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Personengesellschaften | Neue Möglichkeiten zur steuerneutralen Auseinandersetzung durch echte und unechte Realteilung

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Buchwertfortführung bei Ausscheiden aus Personengesellschaft gegen Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Realteilung - echt oder unecht?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auflösung einer Mitunternehmerschaft - und die Aufgabe ihres Gewerbebetriebes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewinnfeststellungsbescheid - und die Klagebefugnis ausgeschiedener Gesellschafter

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Realteilung und Buchwertfortführung bei Ausscheiden aus Personengesellschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewinnneutraler Ausstieg von Gesellschaftern aus der Personengesellschaft erleichtert

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gewinnneutrale Realteilung trotz Fortführung der betrieblichen Tätigkeit als Einzelunternehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gewinnneutraler Ausstieg von Gesellschaftern aus der Personengesellschaft erleichtert

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Realteilung auch mit Einzelwirtschaftsgütern

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Jetzt für Alle: Die Sachwertabfindung ist eine Realteilung!

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 16 Abs 3 S 2, EStG § 16 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG § 6 Abs 5
    Personengesellschaft, Realteilung, Veräußerungsgewinn, Stille Reserven, Betriebsfortführung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 257, 292
  • ZIP 2017, 1714
  • DB 2017, 1424
  • BStBl II 2019, 24
  • NZG 2017, 955
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 15.01.2019 - VIII R 24/15

    Keine Tarifbegünstigung bei Realteilung mit Verwertung in Nachfolgegesellschaft

    a) Ein Gewinnfeststellungsbescheid kann eine Vielzahl selbständiger und damit auch selbständig anfechtbarer Feststellungen enthalten, die eigenständig in Bestandskraft erwachsen und deshalb für die in dem nämlichen Bescheid getroffenen und rechtlich nachgelagerten Feststellungen Bindungswirkung entfalten können (z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24; vom 1. März 2018 IV R 38/15, BFHE 260, 543, BStBl II 2018, 587, m.w.N.).

    Davon zu unterscheiden ist --als weitere selbständige Feststellung-- die Qualifikation des Aufgabe- oder Veräußerungsgewinns (sowohl der Gesamthand als auch des einzelnen Mitunternehmers) als Bestandteil der außerordentlichen Einkünfte i.S. des § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG (z.B. BFH-Urteile in BFHE 260, 543, BStBl II 2018, 587; in BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24; vom 17. Dezember 2014 IV R 57/11, BFHE 248, 66, BStBl II 2015, 536, und vom 28. Mai 2015 IV R 26/12, BFHE 249, 536, BStBl II 2015, 797).

    Ein Gewinn aus der Aufdeckung stiller Reserven in den Wirtschaftsgütern des Gesamthandsvermögens im Zuge einer echten Realteilung führt zu einem auf der Ebene der Gesellschaft verwirklichten Aufgabegewinn gemäß §§ 18 Abs. 3, 16 Abs. 3 Satz 1 EStG, der den Realteilern über ihren Gewinnanteil zuzurechnen ist (vgl. BFH-Urteil vom 16. Dezember 2015 IV R 8/12, BFHE 252, 141, BStBl II 2017, 766; vgl. auch BFH-Urteil vom 1. Juli 2010 IV R 34/07, BFH/NV 2010, 2246; vgl. auch BFH-Urteil in BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24; Senatsurteil vom 1. Dezember 1992 VIII R 57/90, BFHE 170, 320, BStBl II 1994, 607).

  • BFH, 17.01.2019 - III R 49/17

    Thesaurierungsbegünstigung bei Übertragung eines Mitunternehmeranteils auf eine

    Die A. GmbH & Co. KG wurde auch weder aufgelöst noch real geteilt (vgl. BFH-Urteil vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24, betreffend echte und unechte Realteilung) oder in anderer Weise auseinandergesetzt, sondern hat weiter bestanden, nur mit der Beteiligungsstiftung anstelle des Klägers als Kommanditistin und alleiniger Gesellschafterin der Komplementärin.
  • BFH, 17.05.2018 - VI R 66/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    Der BFH definierte Realteilung ertragsteuerlich als die Aufgabe einer Mitunternehmerschaft durch Aufteilung des Gesellschaftsvermögens unter den Mitunternehmern, bei der zumindest einer der bisherigen Mitunternehmer ihm bei der Aufteilung zugewiesene Wirtschaftsgüter in ein anderes Betriebsvermögen überführte (s. BFH-Urteile vom 17. September 2015 III R 49/13, BFHE 252, 17, BStBl II 2017, 37, Rz 31, m.w.N.; vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, Rz 42).
  • BFH, 01.03.2018 - IV R 15/15

    Wirtschaftliches Eigentum an einem Mitunternehmeranteil - Bestimmung des

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats kann ein Gewinnfeststellungsbescheid eine Vielzahl selbständiger und damit auch selbständig anfechtbarer Feststellungen enthalten, die eigenständig in Bestandskraft erwachsen und deshalb für die in dem nämlichen Bescheid getroffenen und rechtlich nachgelagerten Feststellungen Bindungswirkung entfalten können (z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, Rz 18).

    Eine solche selbständig anfechtbare Regelung (Feststellung) ist auch die Feststellung eines Veräußerungs- oder Aufgabegewinns gemäß § 16 Abs. 1 und Abs. 3 EStG (z.B. BFH-Urteile vom 25. Juni 2009 IV R 3/07, BFHE 226, 62, BStBl II 2010, 182, unter II.1.; vom 28. Mai 2015 IV R 26/12, BFHE 249, 536, BStBl II 2015, 797, Rz 17, jeweils m.w.N.) jedenfalls des einzelnen Mitunternehmers, z.B. --wie hier-- aus der Veräußerung seines Mitunternehmeranteils (BFH-Urteile in BFHE 226, 62, BStBl II 2010, 182, unter II.1., und in BFHE 257, 292, Rz 18).

  • BFH, 01.03.2018 - IV R 38/15

    Eigenes Vermögen des Inhabers des Handelsgewerbes während des Bestehens einer

    aa) Solche selbständigen Regelungen (Feststellungen) sind insbesondere die Qualifikation der Einkünfte, das Bestehen einer Mitunternehmerschaft und wer an ihr beteiligt ist, die Höhe des laufenden Gesamthandsgewinns sowie dessen Verteilung auf die Mitunternehmer und die Höhe eines Sondergewinns bzw. einer Sondervergütung (z.B. BFH-Urteil vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292).

    bb) Selbständig anfechtbar ist auch die Feststellung eines Veräußerungs- oder Aufgabegewinns nach § 16 EStG jedenfalls des einzelnen Mitunternehmers (z.B. BFH-Urteil in BFHE 257, 292).

    cc) Von der Feststellung eines Veräußerungs- oder Aufgabegewinns i.S. des § 16 EStG zu unterscheiden ist --als weitere selbständige Feststellung-- die Qualifikation des Aufgabe- oder Veräußerungsgewinns (sowohl der Gesamthand als auch des einzelnen Mitunternehmers) als Bestandteil der außerordentlichen Einkünfte i.S. des § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG (z.B. BFH-Urteil in BFHE 257, 292, m.w.N.).

    Insoweit handelt es sich lediglich um eine Rechengröße, die nicht selbständig anfechtbar ist (z.B. BFH-Urteil in BFHE 257, 292).

  • BFH, 09.11.2017 - IV R 37/14

    Einkünfte aus ruhendem Gewerbebetrieb - Qualifikation der Einkünfte einer

    Selbständig anfechtbar ist auch die Feststellung eines Veräußerungs- oder Aufgabegewinns jedenfalls des einzelnen Mitunternehmers (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, Rz 18, m.w.N.).
  • BFH, 17.05.2018 - VI R 73/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    Der BFH definierte Realteilung ertragsteuerlich als die Aufgabe einer Mitunternehmerschaft durch Aufteilung des Gesellschaftsvermögens unter den Mitunternehmern, bei der zumindest einer der bisherigen Mitunternehmer ihm bei der Aufteilung zugewiesene Wirtschaftsgüter in ein anderes Betriebsvermögen überführte (s. BFH-Urteile vom 17. September 2015 III R 49/13, BFHE 252, 17, BStBl II 2017, 37, Rz 31, m.w.N.; vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, Rz 42).
  • FG Nürnberg, 21.02.2018 - 4 K 1425/15

    Gesonderter und einheitlicher Feststellung der Besteuerungsgrundlagen 2003

    Ob im Einzelfall eine echte oder eine unechte Realteilung vorliegt, richtet sich also danach, ob die Mitunternehmerschaft aufgelöst wird (echte Realteilung) oder ob sie fortbesteht und nur (mindestens) ein Mitunternehmer unter Mitnahme von mitunternehmerischem Vermögen ausscheidet ("unechte Realteilung"; BFH-Urteil vom 16.03.2017 IV R 31/14, BFH/NV 2017, 1093).

    Die Realteilung ist ein Sonderfall der Betriebsaufgabe gemäß § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG, die im Fall der unechten Realteilung die Aufgabe eines Mitunternehmeranteils i.S. des § 16 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 2 oder 3 EStG voraussetzt (vgl. BFH-Urteil vom 16.03.2017 IV R 31/14, BFH/NV 2017, 1093).

    Auf der Ebene der Gesellschaft entsteht insoweit ein Aufgabegewinn, der den einzelnen Realteilern entsprechend der allgemeinen Gewinnverteilungsquote zugerechnet wird (BFH-Urteil vom 16.03.2017 IV R 31/14, BFH/NV 2017, 1093).

    Insoweit handelt es sich lediglich um eine Rechengröße, die nicht selbständig anfechtbar ist (BFH-Urteil vom 16.03.2017 IV K 31/14, BFH/NV 2017, 1093).

  • BFH, 13.07.2017 - IV R 34/14

    Bildung einer Rückstellung für die Verpflichtung zur Nachbetreuung von

    Die streitbefangenen Gewinnfeststellungsbescheide 2004 und 2005 sind jeweils nur insoweit angefochten, als sie die selbständige Feststellung des Gesamthandsgewinns --dem gegenüber die Höhe des Gesamtgewinns nach neuerer Rechtsprechung des Senats lediglich eine nicht selbständig anfechtbare Rechengröße darstellt (z.B. BFH-Urteil vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, Rz 18)-- in den Streitjahren betreffen.
  • BFH, 02.10.2018 - IV R 24/15

    Aktivierung des bei Veräußerung eines GmbH-Anteils vorbehaltenen

    Selbständig anfechtbar ist auch die Feststellung eines Veräußerungs- oder Aufgabegewinns des einzelnen Mitunternehmers (z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. März 2017 IV R 31/14, BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24, Rz 18, und vom 9. November 2017 IV R 37/14, BFHE 259, 545, BStBl II 2018, 227, Rz 18).

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Sachwertabfindung in einem Teilbetrieb, einem Mitunternehmeranteil oder in einzelnen Wirtschaftsgütern besteht (BFH-Urteile vom 17. September 2015 III R 49/13, BFHE 252, 17, BStBl II 2017, 37; vom 30. März 2017 IV R 11/15, BFHE 257, 324, BStBl II 2019, 29; in BFHE 257, 292, BStBl II 2019, 24).

  • BFH, 14.09.2017 - IV R 34/15

    Nachhaltigkeit bei gewerblichem Forderungskäufer - Ermittlung des wirklichen

  • BFH, 11.12.2018 - VIII R 11/16

    Umqualifizierung eines Gewinnanteils aus einer gewerblich geprägten

  • BFH, 30.11.2017 - IV R 33/14

    Zur Teilbestandskraft eines Gewinnfeststellungsbescheids

  • BFH, 19.09.2017 - IV B 85/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler bei Abweisung einer Klage durch

  • FG Düsseldorf, 26.04.2018 - 11 K 789/14

    Klage gegen die Zurechnung von Gewinnanteilen aus einer früheren Tätigkeit als

  • BFH, 19.03.2018 - VI B 97/17

    Auslegung von Feststellungsbescheiden

  • FG München, 08.10.2018 - 7 K 519/14

    Stiller Gesellschafter, negativer Feststellungsbescheid, Feststellungsbescheiden,

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