Rechtsprechung
   BFH, 16.04.1993 - I B 156/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,5110
BFH, 16.04.1993 - I B 156/92 (https://dejure.org/1993,5110)
BFH, Entscheidung vom 16.04.1993 - I B 156/92 (https://dejure.org/1993,5110)
BFH, Entscheidung vom 16. April 1993 - I B 156/92 (https://dejure.org/1993,5110)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 18.10.1994 - VIII S 11/93

    Zulässigkeit innerprozesslicher Bedingungen - Rechtsmissbräuchliche Ablehnung

    Dies gilt erst recht für die Rüge von Rechtsverstößen in einem anderen Verfahren (vgl. BFH-Beschlüsse vom 16. April 1993 I B 156/92, BFH/NV 1994, 180, 181; vom 30. November 1987 VIII B 7/87, BFH/NV 1989, 639).
  • BFH, 18.10.1994 - VIII B 120/93

    Zulässigkeit einer bedingten Prozesshandlung - Voraussetzungen für die Ablehnung

    Dies gilt erst recht für die Rüge von Rechtsverstößen in einem anderen Verfahren (vgl. BFH-Beschlüsse vom 16. April 1993 I B 156/92, BFH/NV 1994, 180, 181; vom 30. November 1987 VIII B 7/87, BFH/NV 1989, 639).
  • FG Niedersachsen, 05.02.2001 - 5 V 398/00

    Vorsteuerabzugsbeschränkung nach § 15 Abs.1 Buchst.b UStG 1999 auch nach der

    Die Umdeutung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung in einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ist nämlich ausgeschlossen, wenn - wie im Streitfall - das von einer sachkundigen Partei vorgebrachte Rechtschutzbegehren ausdrücklich als Aussetzung der Vollziehung bezeichnet ist (BFH-Beschluß vom 16. April 1993 I B 156/92, BFH/NV 1994, 180).
  • BFH, 30.01.1995 - I B 107/94

    Gesuch auf Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit

    Allerdings gilt dies nicht, wenn alle Mitglieder eines Spruchkörpers wegen Besorgnis der Befangenheit im Hinblick auf konkrete Anhaltspunkte in einer Kollegialentscheidung abgelehnt werden (ständige Rechtsprechung: vgl. BFH-Beschlüsse vom 27. Juli 1992 VIII B 59/91, BFH/NV 1993, 112; vom 16. April 1993 I B 156/92, BFH/NV 1994, 180).
  • FG Baden-Württemberg, 25.11.1999 - 12 V 26/99

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Antrag auf Festsetzung einer negativen

    Die Umdeutung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung in einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ist nämlich ausgeschlossen, wenn - wie im Streitfall - das von einer sachkundigen Partei vorgebrachte Rechtschutzbegehren ausdrücklich als Aussetzung der Vollziehung bezeichnet ist (BFH-Beschluß vom 16. April 1993 I B 156/92, BFH/NV 1994, 180).
  • FG Düsseldorf, 06.09.1999 - 14 V 4590/99

    Anspruch auf Auszahlung des Kindergelds; Einfluss zivilrechtlicher

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