Rechtsprechung
   BFH, 16.04.1999 - VI R 60/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,374
BFH, 16.04.1999 - VI R 60/96 (https://dejure.org/1999,374)
BFH, Entscheidung vom 16.04.1999 - VI R 60/96 (https://dejure.org/1999,374)
BFH, Entscheidung vom 16. April 1999 - VI R 60/96 (https://dejure.org/1999,374)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 3 Nr. 16, § 19 Abs. 1 Nr. 1; LStDV 1984 § 2 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 und 2; LStDV 1990 § 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 und 2

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Gruppenunfallversicherung - Zeitpunkt der Beitragsleistung - Zufluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn bei Gruppenunfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Lohnsteuer für Gruppenversicherung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3 Nr. 16 und 62, § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG
    Lohnsteuer; Beitragsleistungen des Arbeitgebers zur Gruppenunfallversicherung und zur Gruppenkrankenversicherung

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 188, 334
  • VersR 1999, 1262
  • BB 1999, 1690
  • DB 1999, 1584
  • DB 2000, 1467
  • BStBl II 2000, 406
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BFH, 11.12.2008 - VI R 9/05

    Arbeitslohn bei Leistungen aus einer vom Arbeitgeber finanzierten

    Davon ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) auszugehen, wenn dem Arbeitnehmer gegen die Versorgungseinrichtung, an die der Arbeitgeber die Beiträge geleistet hat, ein unentziehbarer Rechtsanspruch auf die Leistung zusteht (zuletzt Senatsurteile vom 12. April 2007 VI R 55/05, BFHE 217, 558, BStBl II 2007, 619, m.w.N., und vom 15. November 2007 VI R 30/04, BFH/NV 2008, 550; für die Gruppenunfallversicherung vgl. z.B. Urteile vom 16. April 1999 VI R 60/96, BFHE 188, 334, BStBl II 2000, 406, und VI R 66/97, BFHE 188, 338, BStBl II 2000, 408).

    Soweit in § 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung 1990 Ausgaben des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung des Arbeitnehmers ungeachtet eines eigenen Rechtsanspruchs des Arbeitnehmers als Arbeitslohn angesehen werden, hat sich der BFH hieran nicht gebunden gesehen (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 188, 334, BStBl II 2000, 406, und in BFHE 188, 338, BStBl II 2000, 408).

  • BFH, 24.01.2001 - I R 100/98

    Aktienoptionsrecht als Arbeitslohn

    Wie bei anderen bereits vorhandenen, aber noch nicht erfüllten Ansprüchen auch kommt es sonach weder darauf an, ob ein Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber ein Wirtschaftsgut darstellt, noch darauf, wie schwer er zu bewerten ist; vielmehr ist einheitlich auf den Zufluss abzustellen (vgl. BFH-Urteil vom 16. April 1999 VI R 60/96, BFH/NV 1999, 1411; Beschluss in BFHE 189, 403, BStBl II 1999, 684).
  • BFH, 24.08.2017 - VI R 58/15

    Zuflusszeitpunkt bei Arbeitslohn in Form von sonstigen Bezügen -

    Bejaht wird die Arbeitslohnqualität insbesondere bei Beitragsleistungen in den Fällen der Direktversicherung, bei der der Arbeitgeber gegenüber dem bezugsberechtigten Arbeitnehmer verpflichtet ist, die Beiträge für die Versorgung des Arbeitnehmers einzubehalten und an den Versicherer abzuführen (Senatsentscheidungen vom 16. April 1999 VI R 60/96, BFHE 188, 334, BStBl II 2000, 406; VI R 75/97, BFH/NV 1999, 1590; vom 26. Juli 2005 VI R 115/01, BFH/NV 2005, 1804; vom 26. Januar 2006 VI R 2/03, BFH/NV 2006, 1045; in BFHE 217, 558, BStBl II 2007, 619, und in BFHE 238, 408, BStBl II 2013, 190).
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