Rechtsprechung
   BFH, 16.05.1990 - X R 72/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,277
BFH, 16.05.1990 - X R 72/87 (https://dejure.org/1990,277)
BFH, Entscheidung vom 16.05.1990 - X R 72/87 (https://dejure.org/1990,277)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 1990 - X R 72/87 (https://dejure.org/1990,277)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 §§ 169 ff., 173 Abs. 1 Satz 1, 174 Abs. 4, 415 Abs. 1; AO §§ 143 ff.; FGO § 74; EStG § 4 Abs. 1, § 6a

  • Jurion

    Pensionszusage - Betriebliche Veranlassung - Ehegatten - Mitarbeit durch Ehegatten - Unrichtiger Bilanzansatz - Schlußbilanz - Richtigstellung - Bestandskraft - Korrektur - Erfolgswirksamkeit - Fortführung eines Bilanzierungsfehlers - Rückwärtsberichtigung - Änderungsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 6a EStG
    Einkommensteuer; Pensionszusage an Arbeitnehmer-Ehegatten

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 451
  • BB 1990, 2234
  • DB 1990, 2450
  • BStBl II 1990, 1044
  • BStBl II 1990, 144



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BFH, 16.02.1996 - I R 150/94

    Erlaubt § 174 Abs. 4 AO 1977 die Aufhebung eines Steuerbescheides, in dem ein

    Der X. Senat ist der Auffassung, daß die beabsichtigte Entscheidung auch von seinen Urteilen vom 16. Mai 1990 X R 72/87 (BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044) und vom 3. Juni 1992 X R 50/91 (BFH/NV 1992, 741) abweiche und hat ebenfalls seine Zustimmung zur Abweichung verweigert.

    Damit hat er die Möglichkeit der Korrektur der Vorjahresbilanz für die Korrektur des Anfangsbestandes des Streitjahres (1978) genügen lassen (sowohl auch X. Senat in BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044) und damit nicht mehr auf die Bilanz abgestellt, die tatsächlich der Vorjahresveranlagung zugrunde lag.

    Dabei ist nach der Rechtsprechung des BFH entweder auf die Rechtssituation im Zeitpunkt der Einspruchsentscheidung (so BFHE 155, 532, BStBl II 1989, 407) oder im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (sowohl BFH in BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044; s. zum Problem auch Tipke/Kruse, a. a. O., § 100 FGO Tz. 5; Gräber/von Groll, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 100 Rdnr. 9) abzustellen.

    Dies geschah erst in der späteren Entscheidung des X. Senats in BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044.

    Der X. Senat (BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044) hat die Aussetzung des streitgegenständlichen Verfahrens gemäß § 74 FGO vorgeschlagen, um im Sinne des formellen Bilanzzusammenhangs zu einer Übereinstimmung von Schluß- und Anfangsbilanz zu gelangen.

    e) Der Senat sieht keine Abweichung zur Rechtsprechung des X. Senats (BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044).

  • BFH, 13.06.2006 - I R 58/05

    Nachträgliche Berücksichtigung einer Rückstellung - verdeckte Gewinnausschüttung

    Eine Nachholung der Korrektur nach dem Grundsatz des "formellen Bilanzenzusammenhangs" kommt nur in Betracht, wenn und soweit die Schlussbilanzen für vorangegangene Jahre Grundlagen für Steuerbescheide sind, die aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht mehr geändert werden dürfen (Anschluss an BFH-Urteil vom 16. Mai 1990 X R 72/87, BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044).

    Bei einer solchen Gestaltung ist die Rechtsprechung zum "formellen Bilanzenzusammenhang" nicht anwendbar; vielmehr muss ein in den Vorjahren unterlaufener Bilanzierungsfehler ggf. zur Änderung der für die Vorjahre erlassenen Steuerbescheide führen (BFH-Urteil vom 16. Mai 1990 X R 72/87, BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044; Heinicke in Schmidt, a.a.O., § 4 Rz. 706).

  • BFH, 10.11.1997 - GrS 1/96

    Bilanzberichtigung und widerstreitende Steuerfestsetzung

    Der vorlegende I. Senat sieht sich an der von ihm beabsichtigten Entscheidung durch die Entscheidungen des IV. Senats vom 17. Oktober 1991 IV R 97/89 (BFHE 166, 149, BStBl II 1992, 392) und des X. Senats vom 16. Mai 1990 X R 72/87 (BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044) sowie vom 3. Juni 1992 X R 50/91 (BFH/NV 1992, 741) gehindert.

    Der X. Senat des BFH hat in seinem Urteil in BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044 ausgeführt: Ein unrichtiger Bilanzansatz sei in der ersten Schlußbilanz --grundsätzlich erfolgswirksam--richtigzustellen, in der dies unter Beachtung der für den Eintritt der Bestandskraft und der Verjährung maßgeblichen Vorschriften möglich sei.

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