Rechtsprechung
   BFH, 16.05.2001 - X R 16/98   

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https://dejure.org/2001,7638
BFH, 16.05.2001 - X R 16/98 (https://dejure.org/2001,7638)
BFH, Entscheidung vom 16.05.2001 - X R 16/98 (https://dejure.org/2001,7638)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 2001 - X R 16/98 (https://dejure.org/2001,7638)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Prozesskosten - Betriebsausgaben - Erbanspruch - Privatsphäre - Mündliche Verhandlung - Verhinderung des Klägers - Antrag auf Terminverlegung - Beteiligtenvernehmung - Fristsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BA-Abzug; Prozesskosten in erbrechtlichen Streitigkeiten; Terminsverlegung wegen Verhinderung eines vertretenden Kl.?

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 03.01.2006 - XI B 106/05

    1%-Regelung - Nachweis der ausschließlich betrieblichen Nutzung eines Pkw

    Sie drängt sich regelmäßig nicht auf (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 16. Mai 2001 X R 16/98, BFH/NV 2001, 1262; BFH-Beschlüsse vom 19. Mai 2004 III B 24/03, juris Nr: STRE200450887, und vom 7. Juli 1998 I B 102/97, juris Nr: STRE985081460).
  • BFH, 03.02.2003 - VII B 13/02

    NZB - Terminsverlegung

    Der Prozessstoff und die persönlichen Verhältnisse der Beteiligten und ihrer Prozessbevollmächtigten sind dabei ebenso zu berücksichtigen wie der Umstand, dass das FG im steuergerichtlichen Verfahren die einzige Tatsacheninstanz ist und die Beteiligten ein Recht darauf haben, ihre Argumente in einer mündlichen Verhandlung vorzutragen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Mai 2001 X R 16/98, BFH/NV 2001, 1262, 1264).

    Wird der nicht zum persönlichen Erscheinen aufgeforderte Kläger in der mündlichen Verhandlung durch einen fachkundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, so muss der Kläger, der sein persönliches Erscheinen vor Gericht trotz Vertretung durch den Bevollmächtigten für erforderlich hält, die Verlegung des Termins zur mündlichen Verhandlung grundsätzlich unter substantiierter Darlegung der für die Notwendigkeit seiner persönlichen Anwesenheit sprechenden Gründe beantragen (ständige Rechtsprechung, BFH, Beschlüsse vom 7. Dezember 1990 III B 102/90, BFHE 163, 115, BStBl II 1991, 240, und vom 31. Mai 1995 IV B 167/94, BFH/NV 1995, 1079, sowie Urteil in BFH/NV 2001, 1262, 1264; ebenso Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 1982 9 C 1.81, Die öffentliche Verwaltung 1983, 247, und Urteil des Bundessozialgerichts vom 15. Mai 1991 6 BKa 69/90, nicht veröffentlicht; s. auch Zöller, Zivilprozessordnung, § 227 Rz. 6).

  • BFH, 25.01.2006 - X B 125/05

    NZB: Verfahrensfehler - Ablehnung der Terminsverlegung

    Der Prozessstoff und die persönlichen Verhältnisse der Beteiligten und ihrer Prozessbevollmächtigten sind dabei ebenso zu berücksichtigen wie der Umstand, dass das FG im steuergerichtlichen Verfahren die einzige Tatsacheninstanz ist und die Beteiligten ein Recht darauf haben, ihre Argumente in einer mündlichen Verhandlung vorzutragen (BFH-Urteil vom 16. Mai 2001 X R 16/98, BFH/NV 2001, 1262, 1264).

    Wird der nicht zum persönlichen Erscheinen aufgeforderte Kläger in der mündlichen Verhandlung durch einen fachkundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, so muss der Kläger, der sein persönliches Erscheinen vor Gericht trotz Vertretung durch den Bevollmächtigten für erforderlich hält, die Verlegung des Termins zur mündlichen Verhandlung grundsätzlich unter substantiierter Darlegung der für die Notwendigkeit seiner persönlichen Anwesenheit sprechenden Gründe beantragen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsurteil in BFH/NV 2001, 1262, 1264; ebenso Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 1982 9 C 1.81, Die öffentliche Verwaltung 1983, 247, und Beschluss des Bundessozialgerichts vom 15. Mai 1991 6 BKa 69/90, juris Nr: KSRE040121406; s. auch Zöller, Zivilprozessordnung, § 227 Rz. 6).

  • FG Hessen, 13.10.2005 - 6 K 1681/03

    Verlust; Hausverwaltung; Immobilienvermittlung; Ausland;

    a) Da der begehrte Betriebsausgabenabzug den Steueranspruch mindert, trägt der Steuerpflichtige die objektive Beweislast (Feststellungslast) für die betriebliche Veranlassung von getätigten Aufwendungen sowohl dem Grund als auch der Höhe nach (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BFH-Urteil vom 16.5.2001 X R 16/98, BFH/NV 2001, 1262ff; BFH-Urteil vom 24.6.1976 IV R 101/95, BStBl II 1976, 562 ).
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