Rechtsprechung
   BFH, 16.05.2013 - V R 23/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19733
BFH, 16.05.2013 - V R 23/12 (https://dejure.org/2013,19733)
BFH, Entscheidung vom 16.05.2013 - V R 23/12 (https://dejure.org/2013,19733)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - V R 23/12 (https://dejure.org/2013,19733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • IWW
  • openjur.de

    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • Bundesfinanzhof

    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 74 FGO, § 89 Abs 2 AO, § 2 Abs 1 StAuskV, § 2 Abs 2 StAuskV
    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • cpm-steuerberater.de

    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • Betriebs-Berater

    Aussetzung des Klageverfahrens bei Widerruf einer verbindlichen Auskunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 89; FGO § 74
    Rechtsfolgen des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft; Aussetzung des Klageverfahrens bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens gegen den Widerruf

  • datenbank.nwb.de

    Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf einer verbindlichen Auskunft - und das laufende Klageverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsfolgen des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft; Aussetzung des Klageverfahrens bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens gegen den Widerruf

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Bedeutung des Widerrufs einer verbindlichen Auskunft für das Klageverfahren gegen eine Steuerfestsetzung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pflicht zur Aussetzung des Klageverfahrens

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aussetzung des Klageverfahrens bei Widerruf einer verbindlichen Auskunft

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Entwicklungen bei der verbindlichen Auskunft" von RA/StB Dr. Alexander Werder, LL.M. und RA/StB Dr. Achim Dannecker, original erschienen in: BB 2014, 926 - 932.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 242
  • BB 2013, 2006
  • DB 2013, 1887
  • BStBl II 2014, 325
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 02.03.2017 - II B 33/16

    Kein Erlass von Säumniszuschlägen zur Grundsteuer wegen möglicher

    a) Unterlässt das FG eine gebotene Aussetzung des Verfahrens nach § 74 FGO, liegt darin ein Verfahrensfehler im Sinne eines Verstoßes gegen die Grundordnung des Verfahrens (BFH-Urteil vom 16. Mai 2013 V R 23/12, BFHE 241, 242, BStBl II 2014, 325, Rz 16, m.w.N.).

    Eine Abhängigkeit zwischen zwei anhängigen Verfahren in diesem Sinne besteht, wenn der Ausgang des einen (möglicherweise auszusetzenden) Rechtsstreits von dem anderen in der Sache beeinflusst werden kann (BFH-Urteil in BFHE 241, 242, BStBl II 2014, 325, Rz 17).

  • BFH, 12.08.2015 - I R 45/14

    Auslegung und Bindungswirkung einer verbindlichen Auskunft i. S. des § 89 Abs. 2

    Bei verbindlichen Auskünften nach § 89 Abs. 2 AO handelt es sich um Verwaltungsakte (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. April 2009 VI R 54/07, BFHE 225, 50, BStBl II 2010, 996; vom 29. Februar 2012 IX R 11/11, BFHE 237, 9, BStBl II 2012, 651, und vom 16. Mai 2013 V R 23/12, BFHE 241, 242, BStBl II 2014, 325, m.w.N.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 18.09.2014 - 1 K 1422/11

    Aufhebung einer für Zwecke der Investionszulage erteilten verbindlichen Auskunft

    Gemäß § 89 Abs. 2 AO kann der Steuerpflichtige aus Gründen der Planungs- und Entscheidungssicherheit eine verbindliche Auskunft (Zusage) darüber verlangen, wie ein in der Zukunft liegender Besteuerungstatbestand steuerlich zu beurteilen ist; es handelt sich bei einer positiven verbindlichen Auskunft um einen Verwaltungsakt nach § 118 Satz 1 AO, der die für die betreffende Steuerart verbindliche Feststellung über eine bestimmte steuerrechtliche Behandlung des der Auskunft zugrundeliegenden Sachverhalts enthält (BFH-Urteile vom 30. April 2009 VI R 54/07, BFHE 225, 50, BStBl II 2010, 996; vom 29. Februar 2012 IX R 11/11, BStBl II 2012, 651, BFHE 237, 9; vom 16. Mai 2013 V R 23/12, BStBl II 2014, 325, BFHE 241, 242).

    Gemäß § 2 Abs. 3 StAuskV kann das Finanzamt die Auskunft allerdings ex nunc bzw. für die Zukunft aufheben oder ändern, sofern sich ihre Rechtswidrigkeit herausstellt, (BFH-Urteile vom 2. September 2009 I R 20/09, BFH/NV 2010, 391; vom 29. Februar 2012 IX R 11/11, BFHE 237, 9, BStBl II 2012, 651; vom 16. Mai 2013 V R 23/12, BStBl II 2014, 325, BFHE 241, 242).

  • FG Hamburg, 14.11.2018 - 2 K 353/16

    Keine Entprägung einer GmbH & Co. KG durch Treuhandvereinbarung und Reichweite

    Bei verbindlichen Auskünften nach § 89 Abs. 2 AO handelt es sich um Verwaltungsakte (vgl. z. B. BFH- Urteile vom 30. April 2009 VI R 54/07 BStBl II 2010, 996; vom 29. Februar 2012 IX R 11/11 BStBl II 2012, 651; vom 16. Mai 2013 V R 23/12 BStBl II 2014, 325 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht