Rechtsprechung
   BFH, 16.09.2004 - X R 54/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4540
BFH, 16.09.2004 - X R 54/99 (https://dejure.org/2004,4540)
BFH, Entscheidung vom 16.09.2004 - X R 54/99 (https://dejure.org/2004,4540)
BFH, Entscheidung vom 16. September 2004 - X R 54/99 (https://dejure.org/2004,4540)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4540) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 § 22 Nr. 1 S. 3
    Sofort beginnende Leibrente; aufgeschobene Leibrente

  • datenbank.nwb.de

    Fremdfinanzierter Vertrag über sofort beginnende Leibrente gegen Einmalbeitrag bei Nichtzahlung der vereinbarten Darlehenszinsen als aufgeschobene Leibrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellungsinteresse bei noch nicht bestandskräftiger Steuerfestsetzung und ruhendem Einspruchsverfahren; Einrichtung eines privaten Rentenkonzepts auf der Basis eines kreditfinanzierten Rentenstammrechts; Gestaltung von Vertragsverhältnissen zu Lasten des ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 18.08.2009 - X R 25/06

    Kein gewerblicher Grundstückshandel, weil Steuerpflichtiger seine Tätigkeit

    Es ist anerkannt, dass eine vom Steuerpflichtigen vorgenommene Eigenqualifikation seiner Handlungen rechtlich unbeachtlich ist, wenn sie nicht durch die tatsächlichen Gegebenheiten gedeckt ist (vgl. Senatsentscheidungen vom 21. Oktober 1992 X R 99/88, BFHE 170, 41, BStBl II 1993, 289; vom 28. November 1990 X R 109/89, BFHE 163, 264, BStBl II 1991, 327; vom 28. Juni 2000 X R 48/98, BFH/NV 2000, 1468; vom 16. September 2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, 677, und vom 5. November 2003 X R 34/02, BFH/NV 2004, 610).
  • BFH, 16.09.2008 - X B 158/07

    Nichtzulassungsbeschwerde - Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und

    Es ist anerkannt, dass eine vom Steuerpflichtigen vorgenommene Eigenqualifikation seiner Handlungen rechtlich unbeachtlich ist, wenn sie nicht durch die tatsächlichen Gegebenheiten gedeckt ist (vgl. Senatsentscheidungen vom 21. Oktober 1992 X R 99/88, BFHE 170, 41, BStBl II 1993, 289; vom 28. November 1990 X R 109/89, BFHE 163, 264, BStBl II 1991, 327; vom 28. Juni 2000 X R 48/98, BFH/NV 2000, 1468; vom 16. September 2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, 677, und vom 5. November 2003 X R 34/02, BFH/NV 2004, 610).
  • BFH, 27.09.2007 - V R 73/05

    Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Betriebs von Wohnheimen für Asylbewerber,

    Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob die Annahme einer Vermietungsleistung i.S. des § 4 Nr. 12 UStG deswegen abzulehnen ist, weil es sich entweder um eine Vertragsgestaltung mit einander widersprechenden --gegenläufigen-- Rechtsfolgen handelt (vgl. BFH-Urteil vom 9. November 2006 V R 43/04, BFH/NV 2007, 308, Sparkassenmodell; zu im Rahmen eines Vertragsgeflechts abgegebenen Willenserklärungen mit einander widersprechenden --gegenläufigen-- Rechtsfolgen ausführlich z.B. BFH-Urteile vom 16. März 1988 X R 27/86, BFHE 153, 46, BStBl II 1988, 629; vom 16. September 2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, 677), oder weil bei einer Gesamtwürdigung der rechtlichen und tatsächlichen Umstände der Umsatz nicht als Vermietung im vorgenannten Sinne beurteilt werden kann.
  • BFH, 25.11.2008 - X B 240/07

    Anforderung an die Rüge der grundsätzlichen Bedeutung

    Die Beschwerdebegründung setzt sich nicht mit der bisher ergangenen Rechtsprechung des BFH auseinander, die bei Einräumung eines Bezugsrechts --anders als bei Übertragung des gesamten Versicherungsverhältnisses als solchem-- davon ausgeht, dass die Rentenzahlungen auf einer Vermögensposition (dem Rentenversicherungsvertrag) beruhen, die ausschließlich dem Versicherungsnehmer (hier: dem Kläger) zuzurechnen ist (BFH-Urteile vom 16. September 2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, 677; vom 30. Juni 1999 II R 70/97, BFHE 189, 543, BStBl II 1999, 742).
  • FG Köln, 25.02.2014 - 8 K 2555/11

    DBA-Italien -- Besteuerungsrecht bei Freistellung des Arbeitnehmers von der

    Denn dies widerspricht dem im Steuerrecht geltende Grundsatz, dass die Besteuerung an tatsächliche Vorgänge anknüpft und fiktive Sachverhalte unbeachtet lässt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 16.9.2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, 677).
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2005 - 10 K 23/05

    Keine Eigenheimzulage bei mittelbarer Grundstücksschenkung

    Vielmehr ist dieser mit dem in nahem zeitlichen Zusammenhang abgeschlossenen privatschriftlichen Schenkungsvertrag vom 1. April 1998 und dessen Vollzug als einheitlich zu betrachtendes Vertragsgeflecht (BFH, Urteil vom 16. September 2004 X R 54/99, juris) zu würdigen.
  • FG Hamburg, 12.12.2011 - 6 K 140/10

    Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer: Keine gewerbesteuerliche Organschaft zwischen

    Schließlich kann eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis vorliegen, wenn das zwischen der Kapitalgesellschaft und ihrem Gesellschafter abgeschlossene Rechtsgeschäft zwar für die Kapitalgesellschaft günstig ist, sich ein gesellschaftsfremder Vertragspartner aber im eigenen Interesse nicht auf sie eingelassen hätte (BFH-Urteil vom 20.10.2004 I R 4/04, BFH/NV 2005, 677).
  • FG Baden-Württemberg, 11.10.2007 - 5 K 291/06

    Rechtmäßigkeit der Erfassung von Rentenzahlungen aus einer Leibrentenversicherung

    Zwar ist es zutreffend, dass ein unwiderrufliches Bezugsrecht mit seiner Benennung auf den Bezugsberechtigten übergeht und die Versicherungsforderung von diesem Zeitpunkt an nicht mehr zum Vermögen des Versicherungsnehmers gehört (Urteil des BFH vom 16. September 2004 X R 54/99, BFH/NV 2005, S. 677, 681).
  • FG Saarland, 06.02.2004 - 1 V 335/03

    Einkommensteuer; Vereinbarung einer Sofortrente mit betrügerischen

    Gegen diese Entscheidung ist Revision eingelegt worden (Az. des BFH: X R 54/99), über die bislang noch nicht entschieden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht