Rechtsprechung
   BFH, 16.09.2014 - X R 29/12   

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https://dejure.org/2014,37643
BFH, 16.09.2014 - X R 29/12 (https://dejure.org/2014,37643)
BFH, Entscheidung vom 16.09.2014 - X R 29/12 (https://dejure.org/2014,37643)
BFH, Entscheidung vom 16. September 2014 - X R 29/12 (https://dejure.org/2014,37643)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Objektbezogenheit der Bescheinigung i. S. des § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG

  • IWW

    §§ 7i, ... 10f, 11b des Einkommensteuergesetzes (EStG), §§ 10f, 7i EStG, § 7i EStG, § 10f EStG, § 7i Abs. 1 EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG, § 10f Abs. 1 EStG, § 52 Abs. 27 Sätze 1 und 2 EStG, § 7h EStG, § 10e EStG, § 10f Abs. 1 Satz 2 EStG, § 10f Abs. 5 EStG, § 7i Abs. 2 EStG, § 7h Abs. 3 EStG, § 7i Abs. 3 EStG, § 7h Abs. 2 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • openjur.de

    Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG

  • Bundesfinanzhof

    Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7i Abs 1 S 1 EStG 2002, § 7i Abs 2 S 1 EStG 2002, § 7i Abs 3 EStG 2002, § 10f Abs 1 S 1 EStG 2002 vom 19.10.2002, § 10f Abs 5 EStG 2002 vom 19.10.2002
    Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EStG §§ 7i, 10f
    Objektbezogene (hier: Eigentumswohnung), nicht das Gesamtgrundstück betreffende Baudenkmalbescheinigung der Gemeinde zur Geltendmachung erhöhter Absetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis der Objektbezogenheit von Aufwendungen im Rahmen des Denkmalschutzes

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis der Objektbezogenheit von Aufwendungen im Rahmen des Denkmalschutzes

  • datenbank.nwb.de

    Erhöhte Absetzungen i.S. des § 7i EStG nur bei objektbezogener Bescheinigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bescheinigung der Denkmalbehörde über die Sanierungsaufwendungen - und die erforderliche Objektbezogenheit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bescheinigung für erhöhte Absetzungen zur Förderung des Denkmalschutzes muss für Eigentumswohnung gelten




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BFH, 22.10.2014 - X R 15/13

    Bindungswirkung einer Bescheinigung gemäß § 7h Abs. 2 EStG

    Nach der Rechtsprechung des BFH muss sich in den Fällen, in denen die Begünstigung des § 7h EStG nicht für das Gebäude als Ganzes, sondern objektbezogen für die erworbene Eigentumswohnung des Steuerpflichtigen als selbständiges Wirtschaftsgut in Anspruch genommen wird, der gemäß § 7h Abs. 2 EStG erforderliche Nachweis ausdrücklich auf die erworbene Eigentumswohnung beziehen (s. BFH-Urteile in BFHE 246, 61; in BFH/NV 2014, 1729; in BFH/NV 2014, 1731, sowie Senatsurteil vom 16. September 2014 X R 29/12, www.bundesfinanzhof.de).
  • BFH, 06.12.2016 - IX R 17/15

    Bindungswirkung einer Bescheinigung gemäß § 7h Abs. 2 EStG mit

    Der Differenzierung im objektiven Tatbestand der Steuernorm entsprechen die gemäß § 7h Abs. 2 Satz 1 EStG von der zuständigen Gemeindebehörde zu bescheinigenden objekt- und maßnahmebezogenen Nachweiserfordernisse (grundlegend BFH-Urteile in BFHE 246, 61, BStBl II 2015, 581; in BFH/NV 2014, 1729; in BFH/NV 2014, 1731; s.a. BFH-Urteile in BFHE 247, 562, BStBl II 2015, 367; vom 16. September 2014 X R 29/12, BFH/NV 2015, 194 --zu § 7i Abs. 2 EStG--).
  • OVG Sachsen, 12.04.2019 - 1 A 173/18

    Denkmal; Bescheinigungsverfahren; Dachausbau; Aufzug; Eigentumswohnung;

    10 Die in Rede stehende Bescheinigung dient dem Nachweis des Steuerpflichtigen gegenüber dem Finanzamt über das Vorliegen der Voraussetzungen des § 7i Abs. 1 EStG für das Gebäude oder - über die Verweisung des § 7h Abs. 3 EStG für darin gelegene Eigentumswohnungen (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15; Senatsbeschl. v. 7. Juli 2015 - 1 A 78/14 -, juris Rn. 17) - und für die Erforderlichkeit der Aufwendungen (§ 7i Abs. 2 Satz 1 EStG).
  • OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 369/14

    Denkmal, Herstellungskosten, Abschreibungsmöglichkeit; Eigentumswohnung,

    Diese Vorschriften sind nach § 7h Abs. 3 i. V. m. § 7i Abs. 3 EStG entsprechend auf Eigentumswohnungen, die sich in einem Baudenkmal befinden, anzuwenden (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15; SächsFG, Urt. v. 24. Februar 2010 - 8 K 1480/09 - juris Rn. 17; Senatsbeschl. v. 7. Juli 2015 - 1 A 801/13 -, juris Rn. 17), nicht hingegen grundsätzlich auf Eigentumswohnungen, die sich in einem selbständigen Nebengebäude befinden, das kein Denkmal ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18. Juli 2001 - 4 B 45.01 -, juris Rn. 4; BFH, Urt. v. 15. Oktober 1996 - IX R 47/92 -, juris Rn. 19 und 5. November 1996 - IX R 42/94 -, juris Rn. 9).

    Nach der Rechtsprechung zu § 7i EStG sind die denkmalbezogenen Herstellungskosten jedoch ausdrücklich objektbezogen zu bescheinigen (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15), da der Sonderabzug nur für die konkrete Eigentumswohnung geltend gemacht werden kann (§ 7h Abs. 3 EStG).

  • OVG Sachsen, 28.02.2019 - 1 A 292/17

    Baudenkmal; Eigentumswohnung; Grundlagenbescheid; Bescheinigungsverfahren;

    Diese Vorschriften sind nach § 7h Abs. 3 i. V. m. § 7i Abs. 3 EStG entsprechend auf Eigentumswohnungen, die sich in einem Baudenkmal befinden, anzuwenden (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15; SächsFG, Urt. v. 24. Februar 2010 - 8 K 1480/09 - juris Rn. 17; Senatsbeschl. v. 7. Juli 2015 - 1 A 78/14 -, juris Rn. 17).29 Die zuvor genannten Voraussetzungen sind hier erfüllt.
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2017 - 1 S 204/16

    Klagebefugnis eines einzelnen Wohnungseigentümers gegen die der

    Eine Verletzung in eigenen Rechten des Klägers könnte nur eintreten, wenn die Bescheinigung nach § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG für die jeweilige Eigentumswohnung auszustellen wäre, so dass eine Bescheinigung, die sich lediglich auf das Gesamtgebäude bezieht, nicht genügen würde (vgl. BFH, Urt. v. 16.09.2014 - X R 29/12 - juris) und das Finanzamt dem Kläger gegenüber die Inanspruchnahme der steuerlichen Vergünstigungen nach §§ 7i, 10f, 11b EStG aufgrund des Fehlens einer Einzelbescheinigung verweigern würde oder das Finanzamt diese steuerlichen Vergünstigungen dem Kläger zwar gewährt, dieser aber das rechtliche Risiko tragen müsste, dass der vom Finanzamt erteilte Bescheid später zurückgenommen würde, da er lediglich auf einer auf das Gesamtgebäude bezogenen Bescheinigung beruhte.
  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 1 A 76/14

    Denkmal, Abschreibungsmöglichkeit, Dachloggia, Balkon, Eigentumswohnung

    Diese Vorschriften sind nach § 7h Abs. 3 EStG i. V. m. § 7i Abs. 3 EStG entsprechend auf Eigentumswohnungen anzuwenden (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15).
  • OVG Sachsen, 28.08.2017 - 1 A 820/16

    Denkmal; Denkmaleigenschaft; Verpfichtungsklage; Wohnungseigentum

    Angesichts der weitreichenden Folgen, die sich für Eigentümer aus der Denkmaleigenschaft ergeben können (Übernahme- und Entschädigungsansprüche, steuerrechtliche Folgen) und unter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich bei der Klägerin um eine Familienstiftung handelt, die nach ihrer Satzung den Erhalt des Gebäudes als Kulturdenkmal bezweckt und - beim Vorliegen der Denkmaleigenschaft - als Eigentümerin zweier Wohnungen einen Sonderausgabenabzug entsprechend § 7h Abs. 3 i. V. m. § 7i Abs. 3 EStG beanspruchen kann (vgl. BFH, Urt. v. 16. September 2014 - X R 29/12 -, juris Rn. 15; Senatsurt. v. 20. Oktober 2015 - 1 A 369/14 -, juris Rn. 19 m. w. N.) sowie der an sie gerichteten die Denkmaleigenschaft ablehnenden Bescheide, erscheint die Möglichkeit einer Rechtsverletzung nicht von vorneherein ausgeschlossen.
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