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   BFH, 16.09.2015 - III R 6/15   

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https://dejure.org/2015,33862
BFH, 16.09.2015 - III R 6/15 (https://dejure.org/2015,33862)
BFH, Entscheidung vom 16.09.2015 - III R 6/15 (https://dejure.org/2015,33862)
BFH, Entscheidung vom 16. September 2015 - III R 6/15 (https://dejure.org/2015,33862)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers

  • IWW

    § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG, §§ 8, 8a des Vierten Buchs Sozialgesetzbuch, § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, § 143 Abs. 1, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a EStG 2009, § 32 Abs 4 S 2 EStG 2009, § 32 Abs 4 S 3 EStG 2009, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013
    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers

  • Wolters Kluwer

    Kindergeldberechtigung eines in einem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit befindlichen Kindes; Begriff des Ausbildungsverhältnisses i.S. von § 32 Abs. 4 S. 3 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeldberechtigung eines in einem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit befindlichen Kindes

  • rechtsportal.de

    Kindergeldberechtigung eines in einem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit befindlichen Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld während der Unteroffiziers-Lehrgänge

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Berufsausbildung als Voraussetzung eines Kindergeldanspruchs

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Annahme eines Ausbildungsdienstverhältnisses bei Zeitsoldaten

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zeitsoldat: Kindergeldanspruch scheidet aus zwei Gründen aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 251, 31
  • NJW 2015, 3808
  • FamRZ 2016, 128
  • BStBl II 2016, 281
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 14.09.2017 - III R 19/16

    Ausbildungsende im Kindergeldrecht

    Der Vorbereitung dienen alle Maßnahmen, bei denen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen erworben werden, die als Grundlagen für die Ausübung des angestrebten Berufs geeignet sind (BFH-Urteil vom 9. Juni 1999 VI R 50/98, BFHE 189, 98, BStBl II 1999, 706; Senatsurteile vom 2. April 2009 III R 85/08, BFHE 224, 546, BStBl II 2010, 298; vom 16. September 2015 III R 6/15, BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, und vom 22. Februar 2017 III R 20/15, BFHE 257, 274, BStBl II 2017, 913).
  • BFH, 22.05.2019 - III R 3/18

    Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht

    a) Die kindergeldrechtliche Berücksichtigung nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG für eine innerhalb eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses stattfindende Ausbildung setzt voraus, dass der Ausbildungscharakter und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, im Vordergrund steht (Senatsurteil vom 16.09.2015 - III R 6/15, BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 12, m.w.N.).
  • BFH, 10.04.2019 - III R 37/18

    Zur kindergeldrechtlichen Qualifikation eines Praxisjahres als Arbeitsverhältnis

    b) Voraussetzung für eine innerhalb eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses stattfindende Ausbildung ist jedoch, dass die Erlangung beruflicher Qualifikationen, d.h. der Ausbildungscharakter, und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, im Vordergrund steht (Senatsurteil vom 16. September 2015 III R 6/15, BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 12, m.w.N.).
  • BFH, 22.02.2017 - III R 20/15

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines

    b) Voraussetzung für eine innerhalb eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses stattfindende Ausbildung ist jedoch, dass die Erlangung beruflicher Qualifikationen, d.h. der Ausbildungscharakter, und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, im Vordergrund steht (BFH-Urteile vom 9. Juni 1999 VI R 50/98, BFHE 189, 98, BStBl II 1999, 706, unter 2.; in BFHE 237, 499, BStBl II 2012, 895, Rz 13; Senatsurteile vom 22. Dezember 2011 III R 41/07, BFHE 236, 144, BStBl II 2012, 681, Rz 17 f.; vom 26. August 2010 III R 88/08, BFH/NV 2011, 26, Rz 13; in BFH/NV 2010, 28, unter 4., und vom 16. September 2015 III R 6/15, BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 12).

    Dabei sind --wie der Senat im Urteil in BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 12 ausgeführt hat-- Arbeits- oder Dienstverhältnisse, die Ausbildungsmaßnahmen beinhalten, als Einheit zu betrachten und daraufhin zu untersuchen, ob der Ausbildungscharakter und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, im Vordergrund steht.

    Kriterien, die im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Umstände für einen im Vordergrund stehenden Ausbildungscharakter sprechen können, sind etwa das Vorhandensein eines Ausbildungsplanes, die Unterweisung in Tätigkeiten, welche qualifizierte Kenntnisse und/oder Fertigkeiten erfordern, die Erlangung eines die angestrebte Berufstätigkeit ermöglichenden Abschlusses und ein gegenüber einem normalen Arbeitsverhältnis geringeres Entgelt (vgl. BFH-Urteil in BFHE 189, 98, BStBl II 1999, 706, unter 2. und 3., und Senatsurteil in BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 12; s.a. Kapitel A 15.2 Satz 2 der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz, Stand 2016, BStBl I 2016, 827, zur Berücksichtigung eines Anlernverhältnisses als Ausbildung).

  • BFH, 22.06.2016 - V R 32/15

    Zum Verbrauch der Erstausbildung i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG und zum

    Zudem habe der Bundesfinanzhof (BFH) im Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15 (BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281) die Ausbildung zum Materialdispositionsunteroffizier als taugliches Ausbildungsziel beurteilt.

    Selbst wenn das Dienstverhältnis neben der Arbeitsleistung auch berufliche Fortbildungen und Qualifizierungen des Arbeitnehmers zum Gegenstand hat, diese aber nicht das Ziel und den wesentlichen Inhalt des Vertrags ausmachen, wird das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis (BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55, Rz 16 ff.; in BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 22, 23).

  • BFH, 21.06.2016 - III B 133/15

    Einkommensteuer/Kindergeld - Berufsausbildung eines Soldaten

    NV: Durch das Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15 (BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281 - Material-Dispositions-Unteroffizier) ist geklärt, welche Kriterien bei einem Soldaten für ein Ausbildungsverhältnis sprechen können.

    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15 (BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, betreffend einen Material-Dispositions-Unteroffizier) entschieden, welche Kriterien im Rahmen einer Gesamtwürdigung für einen im Vordergrund stehenden Ausbildungscharakter sprechen können.

    Die von der Klägerin aufgeworfene Frage könnte zudem in einem Revisionsverfahren nicht geklärt werden, weil der Sohn der Klägerin seine erstmalige Berufsausbildung mit der Ernennung zum Unteroffizier und dem Abschluss der Ausbildung zum Fluggerätemechaniker abgeschlossen hatte und sich im Streitzeitraum nicht in einem Ausbildungsdienstverhältnis befand (vgl. dazu das Senatsurteil in BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 28, Rz 21 ff.).

  • FG Niedersachsen, 10.09.2015 - 14 K 78/14

    Kindergeld für einen Zeitsoldaten

    c) Ein Ausbildungsdienstverhältnis lag insoweit nicht (mehr) vor (so auch Finanzgericht --FG-- Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. Januar 2015 6 K 2227/13, Entscheidungen der Finanzgericht --EFG-- 2015, 575, Rev. anhängig unter III R 6/15).
  • FG Niedersachsen, 22.09.2017 - 12 K 61/17

    Kein Kindergeldanspruch mangels einheitlicher Erstausbildung nach

    Der Ausbildungscharakter, d.h. die Erlangung beruflicher Qualifikationen, und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, muss jedoch im Vordergrund stehen (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190; vom 16. September 2015 III R 6/15, BStBl. II 2016, 281).

    Als Kriterien, die im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Umstände für einen im Vordergrund stehenden Ausbildungscharakter sprechen können, kommen nach der Rechtsprechung des BFH insbesondere das Vorhandensein eines Ausbildungsplanes, die Unterweisung in Tätigkeiten, welche qualifizierte Kenntnisse und/oder Fertigkeiten erfordern, die Erlangung eines die angestrebte Berufstätigkeit ermöglichenden Abschlusses und ein gegenüber einem normalen Arbeitsverhältnis geringeres Entgelt in Betracht (BFH-Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15, BStBl. II 2016, 281).

  • FG Berlin-Brandenburg, 15.12.2016 - 9 K 9251/13

    Familienleistungsausgleich Januar 2012 bis Juli 2013 für das Kind ...

    Die Ausbildungsmaßnahme braucht Zeit und Arbeitskraft des Kindes nicht überwiegend in Anspruch zu nehmen (vgl. zu allem Vorstehenden: BFH-Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15, BStBl II 2016, 281 m.w.N.).

    Zu b.) Schließlich hat B... in jenem Zeitraum außerdem nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung (= Ausbildung zur Bürokauffrau) eine kindergeldschädliche Erwerbstätigkeit i. S. von § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG ausgeübt (vgl. allgemein dazu: BFH-Urteile in BStBl II 2016, 281 sowie in BFH/NV 2016, 1554; FG Münster, a.a.O., jeweils m. w. N.).

  • FG Münster, 24.07.2015 - 4 K 3069/14

    Bundeswehrinterne Ausbildung einer Zeitsoldatin zur Nachschubunteroffizierin kein

    Gegen das Urteil des FG Rheinland-Pfalz (vom 21.1.2015 6 K 2227/13, EFG 2015, 575) ist in einem vergleichbaren Fall bereits ein Revisionsverfahren beim BFH (Az. III R 6/15) anhängig.
  • FG Baden-Württemberg, 24.04.2018 - 10 K 112/18

    Beendigung der Berufsausbildung i.S.d. Kindergeldrechts nicht bereits bei

  • FG Düsseldorf, 11.01.2018 - 9 K 1541/17
  • FG Baden-Württemberg, 07.03.2018 - 1 K 307/16

    Kindergeldanspruch bis zum Abschluss des Berufspraktikums bei einer Ausbildung

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