Rechtsprechung
   BFH, 16.10.2014 - IV R 15/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,44639
BFH, 16.10.2014 - IV R 15/11 (https://dejure.org/2014,44639)
BFH, Entscheidung vom 16.10.2014 - IV R 15/11 (https://dejure.org/2014,44639)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - IV R 15/11 (https://dejure.org/2014,44639)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • IWW

    § 164 Abs. 2 der Abgabenordnung, § ... 15a des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 15a EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG, § 15a Abs. 4 EStG, § 718 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 105 Abs. 3, § 161 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs, § 246 Abs. 1 HGB, § 4 EStG, § 15a Abs. 1 Satz 2 EStG

  • Bundesfinanzhof

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 EStG 1997, § 15a EStG 1997
    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG §§ 4, 15a
    Darlehen regelmäßig Teil des Betriebsvermögens einer Personengesellschaft

  • cpm-steuerberater.de

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • Betriebs-Berater

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4; EStG § 15a
    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • rechtsportal.de

    EStG § 4 ; EStG § 15a
    Betriebliche Veranlassung der Gewährung von Darlehen durch eine GmbH & Co. KG an ihre Gesellschafter zum Zwecke der Bestreitung der Beiträge einer Kapitallebensversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Darlehn einer KG an ihre Kommanditisten - und die Frage der betrieblichen Veranlassung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betriebliche Veranlassung der Gewährung von Darlehen durch eine GmbH & Co. KG an ihre Gesellschafter zum Zwecke der Bestreitung der Beiträge einer Kapitallebensversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Darlehen gehört regelmäßig zum Betriebsvermögen einer Personengesellschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Veranlassung bei Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Veranlassung von Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Darlehen an Gesellschafter zur Finanzierung von Lebensversicherungsbeiträgen" von StB Michael Schenk, original erschienen in: NWB 2015, 152 - 153.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BFH vom 16.10.2014 - IV R 15/11" von RA/FAStR/FAHaGesR/StB/FAIntStR Michael Seppelt, original erschienen in: BB 2015, 496 - 498.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 247, 410
  • BB 2015, 496
  • DB 2015, 220
  • BStBl II 2015, 267
  • NZG 2015, 408
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 27.02.2019 - I R 73/16

    Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk

    Diese sind vielmehr --worauf der Senat mit Urteil vom 29. Oktober 1997 I R 24/97 (BFHE 184, 482, BStBl II 1998, 573, unter II.2.) ausdrücklich hingewiesen hat-- indiziell zu würdigen (gl.A. BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267, Rz 24 ff.).
  • BFH, 09.07.2015 - IV R 19/12

    Einbeziehung eines negativen Kapitalkontos in die Berechnung des

    Auch eine nach dem Gesellschaftsvertrag rückzahlungspflichtige Auszahlung kann steuerrechtlich eine Entnahme darstellen, wenn sie nicht betrieblich veranlasst ist (vgl. BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267).
  • BFH, 03.12.2015 - IV R 43/13

    Vorbehaltsnießbrauch an einem Kommanditanteil - Einbringung eines durch die

    Wirtschaftsgüter des Gesellschaftsvermögens gehören daher nicht zum Betriebsvermögen, wenn ihre Zugehörigkeit zum Gesellschaftsvermögen nicht betrieblich veranlasst ist (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. März 2003 IV R 21/01, BFH/NV 2003, 1542; vom 3. März 2011 IV R 45/08, BFHE 233, 137, BStBl II 2011, 552; vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267, m.w.N.).

    Den Kriterien des Fremdvergleichs kommt lediglich indizielle Bedeutung zu (BFH-Urteil in BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267).

  • BFH, 13.09.2018 - I R 19/16

    Wertaufstockung bei Einbringung eines Mitunternehmeranteils mit negativem

    Vorsorglich weist der Senat auf die ständige Rechtsprechung zur Prüfung der betrieblichen Veranlassung von Darlehen hin (vgl. BFH-Urteile vom 29. Juli 2015 IV R 16/12, BFH/NV 2015, 1572; vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267; in BFH/NV 2003, 1542; sowie FG München, Urteil vom 17. Juni 2013 5 K 2877/10, juris, jeweils m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 21.02.2018 - 4 K 1425/15

    Gesonderter und einheitlicher Feststellung der Besteuerungsgrundlagen 2003

    Auch eine nach dem Gesellschaftsvertrag rückzahlungspflichtige Auszahlung kann steuerrechtlich eine Entnahme darstellen, wenn sie nicht betrieblich veranlasst ist (vgl. BFH-Urteil vom 16.10.2014 IV R 15/11, BStBl II 2015, 267).
  • BFH, 20.08.2015 - IV R 41/12

    Aussetzung des Klageverfahrens: Vorgreiflichkeit der Feststellung verrechenbarer

    Für den zweiten Rechtsgang bzw. im Hinblick auf die vorgreiflich durchzuführende Feststellung der verrechenbaren Verluste gemäß § 15a Abs. 4 Satz 1 EStG weist der Senat die Beteiligten ohne Bindungswirkung auf das BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11 (BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267, Rz 23) hin.
  • BFH, 29.07.2015 - IV R 16/12

    Fremdvergleich bei Provisionszahlungen einer Personengesellschaft an

    Die Ausführungen in dem genannten Urteil betreffen vielmehr alleine die Frage, ob eine hinreichende betriebliche Veranlassung dafür festgestellt werden könne, dass ein Darlehen des Gesamthandsvermögens dem Betriebsvermögen einer Personengesellschaft zugeordnet werden könne und nicht von notwendigem Privatvermögen und damit steuerlich von einer Entnahme auszugehen sei (vgl. dazu auch BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 267).
  • FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 260/12

    Abgrenzung betriebliche/gesellschaftsrechtliche Veranlassung hinsichtlich der

    Wird das Darlehen in solchen Fällen nicht aus eigenbetrieblichen Interessen der Personengesellschaft gegeben und hätte ein fremder Dritter Geld unter den Bedingungen nicht zur Verfügung gestellt, gehört das Darlehen nicht zum Betriebsvermögen der Personengesellschaft und ist steuerlich wegen der gesellschaftsrechtlichen Veranlassung als Entnahme zu behandeln (BFH-Urteile vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, DB 2015, 220 betr. Darlehen einer KG an ihre Kommanditisten; vom 6. März 2003 IV R 21/01, BFH/NV 2003, 1542 betr. Darlehen einer KG an eine teilweise beteiligungsidentische GmbH; vom 19. Juli 1984 IV R 207/83, BStBl. II 1985, 6 betr. Darlehensgewährung an andere Personengesellschaft; FG München, Urteil vom 17. Juni 2013 5 K 2877/10, juris betr. Darlehen zwischen Schwesterpersonengesellschaften).

    (3) Nicht zu beanstanden ist aus den vorgenannten Gründen die steuerliche Behandlung der ausgekehrten Beträge als Entnahme (so auch für den Fall eines außerbetrieblich veranlassten Darlehens: BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, DB 2015, 220).

  • BFH, 08.12.2016 - IV R 5/13

    Betriebliche Veranlassung von Versicherungsbeiträgen an konzernfremden

    Insbesondere schließt nicht jede Abweichung vom Üblichen schon die betriebliche Veranlassung aus (vgl. BFH-Urteile vom 29. Juli 2015 IV R 16/12, und vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, BFHE 247, 410, BStBl II 2015, 467).
  • FG München, 30.05.2016 - 7 K 2516/15

    Sonderbetriebsausgaben eines Gesellschafters bei vorweggenommener Erbfolge

    Unter Sonderbetriebsausgaben versteht man Aufwendungen des einzelnen Gesellschafters, die durch seine Beteiligung an der Personengesellschaft oder durch sein Sonderbetriebsvermögen oder durch Sondervergütungen nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG veranlasst sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 16. Oktober 2014 IV R 15/11, DStR 2015, 220 zur Abziehbarkeit von Schuldzinsen).
  • FG Nürnberg, 11.02.2015 - 3 K 1557/13

    Vercharterung von Yachten in Kroatien - Schuldzinsen aus Darlehen zur

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