Rechtsprechung
   BFH, 16.12.1992 - I R 46/88   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    KVStG 1972 § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 9 Abs. 2 Nr. 3; Richtlinie 69/335/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • Jurion

    Teilbetrieb

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Gesellschaftsteuer: Zweigniederlassung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Die Merkmale einer Zweigniederlassung i. S. des § 13 HGB erfüllen im Regelfall die Voraussetzungen eines Teilbetriebs i. S. des § 9 Abs. 2 Nr. 3 KVStG 1972 i. V. m. Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 69/335/EWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verhältnis von Zweigniederlassung gem. 13 HBB zum Teilbetrieb gem. § 9 KVStG

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Kapitalverkehrsteuergesetz, §§ 2 Abs. 1 No. 1 und 9 Abs. 2 No. 3
    Abgaben, Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 529
  • BB 1993, 345
  • BB 1993, 571
  • DB 1993, 668
  • BStBl II 1993, 677



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Wird zitiert von ...  

  • FG Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 6 K 1483/12  

    Unterhalten einer Zweigniederlassung und damit einer inländischen Betriebsstätte

    In der handelsrechtlichen Literatur finden sich aber eine Reihe von Merkmalen, die eine Zweigniederlassung kennzeichnen (vgl. auch BFH vom 16. Dezember 1992 I R 46/88, BStBl II 1993, 677): Danach erfordert eine Zweigniederlassung u.a. eine gewisse Selbstständigkeit, eine gewisse Dauer, eine äußere Einrichtung ähnlich einer Hauptniederlassung, u.a. ein Geschäftslokal und ein Bankkonto, gesonderte Buchführung sowie einen Leiter mit Befugnis zu selbstständigem Handeln in nicht ganz unwesentlichen Angelegenheiten.
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