Rechtsprechung
   BFH, 16.12.2015 - IV R 18/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,47691
BFH, 16.12.2015 - IV R 18/12 (https://dejure.org/2015,47691)
BFH, Entscheidung vom 16.12.2015 - IV R 18/12 (https://dejure.org/2015,47691)
BFH, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - IV R 18/12 (https://dejure.org/2015,47691)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand - Ermessensfehlerhafte Ablehnung des Sachverständigenbeweises zur Bestimmung des Teilwerts einer Beteiligung

  • IWW

    § 304 des Aktiengesetzes (AktG), § ... 305 AktG, § 304 AktG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 4 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG, § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG, § 2 Abs. 2 Satz 2 des Gewerbesteuergesetzes, § 14 Nrn. 1 bis 3 des Körperschaftsteuergesetzes, § 6 Abs. 5 Satz 3 Halbsatz 1 EStG, § 6 EStG, § 76 Abs. 1 FGO, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG, § 162 der Abgabenordnung, § 118 Abs. 2 FGO, § 82 FGO, § 403 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 295 ZPO, § 155 Satz 1 FGO, § 107 FGO, § 107 Abs. 1 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand - Ermessensfehlerhafte Ablehnung des Sachverständigenbeweises zur Bestimmung des Teilwerts einer Beteiligung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 S 1 EStG 1997, § 6 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG 1997, § 6 Abs 5 S 3 EStG 1997 vom 24.03.1999, § 6 Abs 5 S 3 EStG 1997 vom 23.10.2000, § 2 Abs 2 S 2 GewStG 1999
    § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand - Ermessensfehlerhafte Ablehnung des Sachverständigenbeweises zur Bestimmung des Teilwerts einer Beteiligung

  • Jurion

    Berücksichtigung des Verlustes aus der Veräußerung einer zuvor erworbenen Mehrheitsbeteiligung an einer Aktengesellschaft

  • Betriebs-Berater

    § 6 Abs. 5 S. 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand - Ermessensfehlerhafte Ablehnung des Sachverständigenbeweises zur Bestimmung des Teilwerts einer Beteiligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Verlustes aus der Veräußerung einer zuvor erworbenen Mehrheitsbeteiligung an einer Aktengesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilwertansatz bei der Übertragung eines Wirtschaftsgut - als eigenständiger Besteuerungstatbestand

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilwertermittlung - und das Sachverständigengutachten zur Bewertung der Beteiligung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilwert = Buchwert?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 1999 eigener Besteuerungstatbestand

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "§ 6 Abs. 5 S. 3 EStG 1999 als eigenständiger Besteuerungstatbestand - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 16.12.2015" von RA/StB Gero von Glasenapp, original erschienen in: BB 2016, 1007 - 1010.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zum zwingenden Teilwertansatz von 8 Beteiligungen gem. § 6 Abs. 5 Satz 32 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002" von RiFG Dr. Kai Tiede, original erschienen in: StuB 2016, 373 - 376.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 252, 408
  • BB 2016, 1007
  • DB 2016, 931
  • BStBl II 2016, 346
  • NZG 2016, 1200



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BFH, 13.02.2019 - XI R 41/17

    Teilwertabschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds, deren Ausgabe und

    Bei der Ermittlung des Teilwerts als objektivem Wert handelt es sich um eine Schätzung i.S. des § 162 AO, die Tatsachenfeststellung i.S. von § 118 Abs. 2 FGO ist und daher revisionsrechtlich nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie dem Grunde nach zulässig war, in verfahrensfehlerfreier Weise zustande gekommen ist und nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, Rz 29 f.; vom 17. August 2017 IV R 3/14, BFHE 259, 111, Rz 21).

    bb) Nach der Rechtsprechung des BFH ist bei börsennotierten Aktien von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung grundsätzlich dann auszugehen, wenn der Börsenwert zum Bilanzstichtag unter denjenigen im Zeitpunkt des Aktienerwerbs gesunken ist und der Kursverlust die Bagatellgrenze von 5 % der Notierung bei Erwerb überschreitet (vgl. BFH-Urteile vom 26. September 2007 I R 58/06, BFHE 219, 100, BStBl II 2009, 294; vom 21. September 2011 I R 89/10, BFHE 235, 263, BStBl II 2014, 612; BFH-Beschluss vom 8. Februar 2012 IV B 13/11, BFH/NV 2012, 963, Rz 3; BFH-Urteil vom 21. September 2016 X R 58/14, BFH/NV 2017, 275, Rz 61; zu Fällen des gezahlten Paketzuschlags s. BFH-Urteil vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, Rz 41).

  • BFH, 15.03.2018 - VI R 8/16

    Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen als Arbeitslohn

    Sollte dem FG für eine Anteilsbewertung nach bürgerlich-rechtlichen Bewertungsgrundsätzen die erforderliche Sachkunde fehlen, wird es ein entsprechendes Sachverständigengutachten einzuholen haben (BFH-Urteil vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346).
  • BFH, 17.08.2017 - IV R 3/14

    Feststellung des Unterschiedsbetrags bei Übergang zur Tonnagegewinnermittlung;

    bb) Bei der Ermittlung des Teilwerts handelt es sich um eine Schätzung nach § 162 der Abgabenordnung (AO), die eine Tatsachenfeststellung i.S. von § 118 Abs. 2 FGO darstellt und revisionsrechtlich nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie dem Grunde nach zulässig war, in verfahrensfehlerfreier Weise zustandegekommen ist und nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. August 2009 III R 79/07, BFH/NV 2010, 610, unter II.2., und vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, Rz 30).

    Von der Einholung eines Sachverständigengutachtens kann das FG nur dann absehen, wenn es ausnahmsweise selbst über die nötige Sachkunde verfügt und diese in den Entscheidungsgründen darlegt (BFH-Urteil in BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, Rz 31 - zur Ermittlung des Teilwerts einer Beteiligung).

  • BFH, 03.08.2016 - IX R 23/15

    Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen - Veräußerung zum Preis von 0 EUR

    Das FG wird dabei auch erwägen, ob es --von Amts wegen oder auf entsprechenden Antrag hin-- gehalten ist, ein Sachverständigengutachten einzuholen (vgl. dazu BFH-Urteile vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, und vom 18. Juni 2015 IV R 6/11, BFH/NV 2015, 1381).
  • BFH, 11.05.2017 - IX B 23/17

    Begründete Nichtzulassungsbeschwerde wegen Überraschungsentscheidung

    Von der Einholung eines Sachverständigengutachtens absehen kann das FG nur dann, wenn es ausnahmsweise selbst über die nötige Sachkunde verfügt und diese in den Entscheidungsgründen darlegt (z.B. BFH-Urteil vom 16. Dezember 2015 IV R 18/12, BFHE 252, 408, BStBl II 2016, 346, m.w.N.).
  • FG Köln, 01.02.2019 - 2 Ko 32/19
    Im Ausgangsverfahren 10 K 688/10 wies das FG die Klage ab, woraufhin die Entscheidung im Revisionsverfahren IV R 18/12 durch den BFH aufgehoben und an das FG zurückverwiesen wurde.
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