Rechtsprechung
   BFH, 17.01.2007 - IV B 38/05   

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https://dejure.org/2007,10434
BFH, 17.01.2007 - IV B 38/05 (https://dejure.org/2007,10434)
BFH, Entscheidung vom 17.01.2007 - IV B 38/05 (https://dejure.org/2007,10434)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - IV B 38/05 (https://dejure.org/2007,10434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an das Vorliegen eines Überraschungsurteils bzw. einer Überraschungsentscheidung; Umfang der finanzgerichtlichen Sachaufklärungspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 12.04.2018 - IV R 5/15

    Keine Abfärbung bei Verlusten - Betriebsaufspaltung - Gewinnerzielungsabsicht

    Zwar kann in einem solchen Fall die Absicht zur Erzielung von Gewinnen bestehen, die nicht unmittelbar aus der Nutzungsüberlassung, sondern mittelbar aus der Erzielung höherer Beteiligungseinkünfte des Besitzunternehmens folgen, wenn Betriebsgesellschaft eine Kapitalgesellschaft ist, die Beteiligung zum Betriebsvermögen des Besitzunternehmens gehört und infolge des unangemessen niedrigen Nutzungsentgelts höhere Gewinnausschüttungen zu erwarten sind, die die Ausgaben des Besitzunternehmens übersteigen (BFH-Urteil vom 2. September 2009 I R 20/09, BFH/NV 2010, 391, und BFH-Beschluss vom 17. Januar 2007 IV B 38/05, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 02.09.2009 - I R 20/09

    Widerruf einer verbindlichen Auskunft - Besitz-Kapitalgesellschaft als

    Der Besitzgesellschaft kann die Gewinnerzielungsabsicht fehlen, wenn sie der mit Gewinn tätigen Betriebsgesellschaft die wesentlichen Betriebsgrundlagen zu einem nicht kostendeckenden Entgelt überlässt (BFH-Urteile vom 24. April 1991 X R 84/88, BFHE 164, 385, BStBl II 1991, 713; vom 13. November 1997 IV R 67/96, BFHE 184, 512, BStBl II 1998, 254; BFH-Beschluss vom 17. Januar 2007 IV B 38/05, juris).
  • FG München, 18.08.2008 - 7 K 742/06

    Zulässigkeit einer Klage gegen den Widerruf einer verbindlichen Auskunft;

    Vielmehr kann bei einer Betriebsaufspaltung dem Besitzunternehmen die Gewinnerzielungsabsicht fehlen, wenn sie z.B. der mit Gewinn tätigen Betriebsgesellschaft die wesentlichen Betriebsgrundlagen zu einem nicht kostendeckenden Entgelt überlässt (BFH-Beschluss vom 17. Januar 2007 IV B 38/05 - [...] -).
  • FG Rheinland-Pfalz, 12.11.2014 - 2 K 2059/13

    Zur Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als vorweggenommene Betriebsausgaben oder

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH, Beschluss vom 17. Januar 2007, IV B 38/05, abgedruckt in Juris, oder BFH, Urteil vom 2. September 2009, I R 20/09, BFH/NV 2010, 391) sind Besitzunternehmen und Betriebsgesellschaft rechtlich und wirtschaftlich selbständig.
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