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   BFH, 17.04.1998 - VI R 16/97   

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https://dejure.org/1998,2263
BFH, 17.04.1998 - VI R 16/97 (https://dejure.org/1998,2263)
BFH, Entscheidung vom 17.04.1998 - VI R 16/97 (https://dejure.org/1998,2263)
BFH, Entscheidung vom 17. April 1998 - VI R 16/97 (https://dejure.org/1998,2263)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 26 Abs. 1 Satz 1, § 26b, § 32a Abs. 5; EGBGB Art. 13 Abs. 3

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zusammenveranlagung von Ehegatten - Gültigkeit der Ehe nach deutschem Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammenveranlagung bei Ehen nach ausländischem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 26, 26b, 32a EStG
    Einkommensteuer; keine Zusammenveranlagung bei einer nur nach ägyptischem Recht gültigen Ehe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 185, 475
  • BB 1998, 1522
  • DB 1998, 1545
  • BStBl II 1998, 473
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 17.08.2004 - III B 121/03

    Splitting-Verfahren

    a) Wie der BFH im Urteil vom 17. April 1998 VI R 16/97 (BFHE 185, 475, BStBl II 1998, 473) unter Bezugnahme auf die nachgewiesene Rechtsprechung des BVerfG und die dadurch veranlasste Einführung des Splittingverfahrens näher ausgeführt hat, knüpft das Splittingverfahren an das bürgerlich-rechtlich normierte Institut der Ehe an.
  • BFH, 17.12.2003 - XI R 63/00

    Haushaltshilfe; hauswirtschaftliches Beschäftigungsverhältnis

    Es entspricht dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, indem es davon ausgeht, dass zusammenlebende Eheleute eine Gemeinschaft des Erwerbs und Verbrauchs bilden, in der ein Ehegatte an den Einkünften und Lasten des anderen wirtschaftlich jeweils zur Hälfte teilhat und damit ein Transfer steuerlicher Leistungsfähigkeit zwischen den Partnern stattfindet (BVerfG-Beschluss in BVerfGE 61, 319, BStBl II 1982, 717, 726 f.; BFH-Urteil vom 17. April 1998 VI R 16/97, BFHE 185, 475, BStBl II 1998, 473; BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 157).
  • BFH, 20.09.2002 - III B 40/02

    Ehegatten-Splitting: keine Übertragung auf Alleinerziehende oder getrennt lebende

    Wie der BFH im Urteil vom 17. April 1998 VI R 16/97 (BFHE 185, 475, BStBl II 1998, 473) unter Bezugnahme auf die nachgewiesene Rechtsprechung des BVerfG und die dadurch veranlasste Einführung des Splittingverfahrens näher ausgeführt hat, knüpft das Splittingverfahren an das bürgerlich-rechtlich normierte Institut der Ehe an.
  • OVG Niedersachsen, 13.12.2007 - 8 LB 14/07

    Witwenrente eines berufsständischen Versorgungswerks

    Wird in einer öffentlich-rechtlichen Norm - wie vorliegend in § 18 Abs. 1 Satz 1 ASO - ein privat-rechtlicher Begriff - hier der Begriff der "Witwe" - verwendet, ist in Fällen mit Auslandsbezug vorrangig zu klären, ob der Begriff einen spezifisch öffentlich-rechtlichen Norminhalt hat, also autonom - hier im Sinne der Alterssicherungsordnung -, auszulegen ist, oder ob er im Sinne des Zivilrechts einschließlich ausländischen Zivilrechts zu verstehen ist, soweit das deutsche internationale Privatrecht auf ausländische Sachnormen verweist (vgl. BFH, Urt. v. 17.4.1998 - VI R 16/97 -, BFHE 185, 475 ff.; Sonnenberger, in: Münchener Kommentar zum BGB, 4. Aufl., EGBGB, Einleitung, Rn. 585 ff., jeweils m. w. N.).
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