Rechtsprechung
   BFH, 17.05.1993 - XI S 4/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,7944
BFH, 17.05.1993 - XI S 4/93 (https://dejure.org/1993,7944)
BFH, Entscheidung vom 17.05.1993 - XI S 4/93 (https://dejure.org/1993,7944)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 1993 - XI S 4/93 (https://dejure.org/1993,7944)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 07.03.1996 - III B 180/94

    Postulationsfähigkeit für eine Beschwerde gegen die Versagung von

    In zulässiger Weise hätte der Kläger die Beschwerde nur einlegen können, wenn er sich -- unter Beachtung der dafür bestehenden Zulässigkeitsanforderungen (vgl. den zu dem Antrag des Klägers ergangenen Beschluß des Senats vom 14. Dezember 1995 III S 8/94) -- zunächst mit einem Antrag auf Gewährung von PKH für das PKH-Beschwerdeverfahren an den BFH gewandt und abgewartet hätte, ob ihm vom BFH ein postulationsfähiger Vertreter beigeordnet wird; nur dieser hätte gegebenenfalls für den Kläger die Beschwerde einlegen und wegen der versäumten Beschwerdefrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erhalten können (vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. November 1993 XI S 11/93, BFH/NV 1994, 657, und vom 17. Mai 1993 XI S 4/93, BFH/NV 1994, 120).
  • BFH, 10.02.1997 - III S 5/96

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Denn die vom Antragsteller bereits selbst ohne einen nach Art. 1 Nr. 1 BFHEntlG postulationsfähigen Vertreter eingelegte Revision ist unzulässig und könnte auch nicht dadurch in die Zulässigkeit hineinwachsen, daß dem Antragsteller nachträglich ein postulationsfähiger Vertreter beigeordnet wird (vgl. u. a. BFH-Beschlüsse vom 10. November 1993 XI S 11/93, BFH/NV 1994, 657, und vom 17. Mai 1993 XI S 4/93, BFH/NV 1994, 120).
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