Rechtsprechung
   BFH, 17.05.2017 - X R 45/16   

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https://dejure.org/2017,41886
BFH, 17.05.2017 - X R 45/16 (https://dejure.org/2017,41886)
BFH, Entscheidung vom 17.05.2017 - X R 45/16 (https://dejure.org/2017,41886)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - X R 45/16 (https://dejure.org/2017,41886)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, § ... 173 Abs. 1 Nr. 2 der Abgabenordnung (AO), § 174 Abs. 3 AO, § 129 AO, § 11 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 174 Abs. 3 Satz 1 AO, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 118 Abs. 2 FGO, § 129 Satz 1 AO, § 129 Satz 2 AO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 105 Abs. 3 Satz 2 FGO, § 4 Abs. 3 EStG, § 11 Abs. 2 EStG, § 18 Abs. 4 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG), § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Bescheidkorrektur bei Nichtberücksichtigung einer Umsatzsteuervorauszahlung als Betriebsausgabe im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129 AO, § 173 Abs 1 Nr 2 AO, § 174 Abs 3 AO, § 11 Abs 2 S 2 EStG 2009, § 18 Abs 4 S 1 UStG 2005
    Bescheidkorrektur bei Nichtberücksichtigung einer Umsatzsteuervorauszahlung als Betriebsausgabe im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit

  • Wolters Kluwer

    Begriff des groben Verschuldens i.S. von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO; Begriff der Annahme i.S. von § 174 Abs. 3 AO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des groben Verschuldens i.S. von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO ; Begriff der Annahme i.S. von § 174 Abs. 3 AO

  • rechtsportal.de

    Begriff des groben Verschuldens i.S. von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

  • datenbank.nwb.de

    Bescheidkorrektur bei Nichtberücksichtigung einer Umsatzsteuervorauszahlung als Betriebsausgabe im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht berücksichtigte Umsatzsteuervorauszahlung - und die Änderung des Einkommensteuerbescheids

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bescheidkorrektur - wegen Nichtberücksichtigung einer Umsatzsteuervorauszahlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderung eines Steuerbescheids - wegen offensichtlicher Unrichtigkeit

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 4, EStG § 11 Abs 2 S 2, AO § 129, AO § 174 Abs 3
    Abfluss, Regelmäßig wiederkehrende Ausgabe, Umsatzsteuervorauszahlung, Offenbare Unrichtigkeit, Widerstreitende Steuerfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 22.05.2019 - XI R 9/18

    Anwendung des § 129 AO bei Abgabe elektronischer Steuererklärungen; offenbare

    § 129 AO ist ferner nicht anwendbar, wenn auch nur die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass die Nichtbeachtung einer feststehenden Tatsache in einer fehlerhaften Tatsachenwürdigung oder einem sonstigen sachverhaltsbezogenen Denk- oder Überlegungsfehler begründet ist oder --wie hier vom FG angenommen-- auf mangelnder Sachverhaltsaufklärung beruht (vgl. dazu insgesamt BFH-Urteil vom 17. Mai 2017 - X R 45/16, BFH/NV 2018, 10, Rz 25, m.w.N.).

    Der BFH hat in den Urteilen in BFH/NV 2017, 1415; in BFH/NV 2018, 10, und in BFHE 260, 397, BStBl II 2018, 378 Fälle mit elektronischen Steuererklärungen entschieden und dabei die oben dargestellten Grundsätze der bisherigen Rechtsprechung angewendet (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2017, 438, Rz 29).

  • FG Köln, 14.06.2018 - 15 K 271/16

    Möglichkeit der Berichtigung eines fehlerhaft gewährten Freibetrags nach § 17

    Nicht unter § 129 AO fallen jedoch - in Abgrenzung zu "mechanischen" Fehlern -Rechtsirrtümer, Denkfehler, unrichtige Tatsachenwürdigung, die unzutreffende Annahme eines in Wirklichkeit nicht vorliegenden Sachverhalts und Fehler, die auf mangelnder Sachaufklärung bzw. Nichtbeachtung feststehender Tatsachen beruhen (vgl. nur BFH-Urteile vom 21. Januar 2010 III R 22/08, BFH/NV 2010, 1410; vom 4. Juni 2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801; vom 4. November 1992 XI R 40/91, BFH/NV 1993, 509; aus jüngerer Zeit BFH-Urteil vom 17. Mai 2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10; jeweils m.w.N.).

    Es handelt sich um eine vom Finanzgericht zu entscheidende Tatfrage (vgl. nur BFH-Urteil vom 17. Mai 2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10, m.w.N.).

  • FG Berlin-Brandenburg, 16.01.2018 - 13 K 13259/17

    Einkommensteuer 2011 und 2012

    Im Hinblick auf das BFH-Urteil vom 17.5.2017, X R 45/16, weswegen das Verfahren geruht hat, führt der Kläger aus, dass im Falle einer rechtlichen Prüfung der Einkommensteuererklärung 2011 eine Änderung nach § 174 Abs. 3 AO vorzunehmen sei und im Falle einer ungeprüften Übernahme seiner Angaben eine Änderungsmöglichkeit nach § 129 AO bestünde.

    Die intensive Prüfung des Einkommensteuererklärung und der damit im Zusammenhang stehende Denkprozess der Finanzamtmitarbeiterin stellt den maßgeblichen Unterschied zu dem vom BFH im Urteil vom 17.5.2017 (X R 45/16, BFH/NV 2018, 10) entschiedenen Fall dar, weswegen das Verfahren geruht hat.

  • FG Hamburg, 04.10.2018 - 3 K 69/18

    Keine Berichtigungs- oder Änderungsmöglichkeit für das Finanzamt bei Fehlern in

    Da die Unrichtigkeit nicht aus dem Bescheid selbst erkennbar sein muss, ist die Vorschrift aber auch dann anwendbar, wenn das Finanzamt offenbar fehlerhafte Angaben des Steuerpflichtigen als eigene übernimmt (BFH-Urteile vom 17.05.2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10; vom 03.08.2016 X R 20/15, BFH/NV 2017, 438).
  • BFH, 12.03.2019 - IX R 29/17

    Änderung wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsache

    Insoweit verweist der Senat auf die ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), wonach bei unzutreffender Tatsachenwürdigung, der Annahme eines in Wirklichkeit nicht vorliegenden Sachverhalts, einem sonstigen sachverhaltsbezogenen Denk- oder Übertragungsfehler oder bei mangelnder Sachaufklärung eine Änderung nach § 129 AO ausscheidet (vgl. BFH-Urteile vom 13. Juni 2012 VI R 85/10, BFHE 238, 295, BStBl II 2013, 5, Rz 16 f.; vom 26. Oktober 2016 X R 1/14, BFH/NV 2017, 257, Rz 13; vom 3. Mai 2017 X R 4/16, BFH/NV 2017, 1415, Rz 13; vom 17. Mai 2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10, Rz 25; jeweils vom 16. Januar 2018 VI R 41/16, BFHE 260, 397, BStBl II 2018, 378, Rz 13, und VI R 38/16, BFH/NV 2018, 513, Rz 13; BFH-Beschluss vom 15. Oktober 2018 VIII B 79/18, BFH/NV 2019, 102, Rz 10).
  • FG Köln, 27.09.2018 - 11 K 2086/16

    Offenbare Unrichtigkeit bei unterbliebener Hinzurechnung der Gewerbesteuer als

    Die Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO setzt grundsätzlich voraus, dass der offenbare Fehler in der Sphäre der den Verwaltungsakt erlassenden Finanzbehörde entstanden ist (vgl. nur BFH-Urteile vom 17.5.2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10 und vom 16.9.2015 IX R 37/14, BStBl. II 2015, 1040).

    Da die Unrichtigkeit nicht aus dem Bescheid selbst erkennbar sein muss, ist die Vorschrift aber auch dann anwendbar, wenn das Finanzamt offenbar fehlerhafte Angaben des Steuerpflichtigen als eigene übernimmt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 17.5.2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10 m.w.N.).

    Dabei handelt es sich im Wesentlichen um eine Tatfrage, die der revisionsgerichtlichen Prüfung nur in eingeschränktem Umfang unterworfen ist (vgl. nur BFH-Urteile vom 17.5.2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10, vom 3.8.2016 X R 20/15, BFH/NV 2017, 438 und vom 26.10.2016 X R 1/14, BFH/NV 2017, 257).

  • FG Münster, 28.02.2018 - 9 K 3343/13
    Vielmehr erfasst er den einheitlichen für die Besteuerung maßgeblichen Sachverhaltskomplex (BFH-Urteil vom 17.05.2017 - X R 45/16, BFH/NV 2018, 10; BFH-Urteil vom 06.09.2011 - VIII R 38/09, BStBl. II 2012, 23).
  • FG Düsseldorf, 14.09.2018 - 1 K 542/17

    Korrekte Umsetzung einer in der mündlichen Verhandlung gegebenen Zusage;

    Ob ein mechanisches Versehen oder ein die Berichtigung nach § 129 AO ausschließender Tatsachen- oder Rechtsirrtum vorliegt, muss nach den Verhältnissen des Einzelfalls und dabei insbesondere nach der Aktenlage beurteilt werden (z. B. BFH, Urteile vom 26.10.2016 X R 1/14, BFH/NV 2017, 257; vom 17.05.2017 X R 45/16, BFH/NV 2018, 10; vom 16.01.2018 VI R 41/16, BStBl II 2018, 378 jeweils m. w. N.).
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