Rechtsprechung
   BFH, 17.07.1980 - IV R 15/76   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,169
BFH, 17.07.1980 - IV R 15/76 (https://dejure.org/1980,169)
BFH, Entscheidung vom 17.07.1980 - IV R 15/76 (https://dejure.org/1980,169)
BFH, Entscheidung vom 17. Juli 1980 - IV R 15/76 (https://dejure.org/1980,169)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Bei Anwendung des § 17 EStG ist eine Anteilsübertragung in Form einer gemischten Schenkung aufzuteilen in eine voll entgeltliche und eine unentgeltliche Anteilsübertragung

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Einbringung privater Wirtschaftsgüter in Gesamthandsvermögen
    Die steuerliche Folgebeurteilung
    Die aktuelle Betrachtungsweise
    Beispiele
    Einlage
    Die »gesellschaftsrechtliche« Einlage
    Die Sphäre der Personengesellschaften
    Spezialprobleme bei den Einlagen der Personengesellschafter
    Offene und verdeckte Einlage bei der PersG

Papierfundstellen

  • BFHE 131, 329
  • DB 1980, 2488
  • BStBl II 1981, 1
  • BStBl II 1981, 11
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BFH, 19.03.2014 - X R 28/12

    Teilentgeltliche Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter: Beitrittsaufforderung an

    In H 140 Abs. 4 EStH 2000 wird wiederum auf das BFH-Urteil vom 17. Juli 1980 IV R 15/76 (BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11) Bezug genommen, in dem die Anwendbarkeit der "Trennungstheorie" für die teilentgeltliche Übertragung wesentlicher Beteiligungen im Sinne der damaligen Fassung des § 17 EStG ausführlich begründet worden ist und deren Rechtsfolgen dargestellt wurden.

    (1) Im Fall des BFH-Urteils in BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11 übertrug der Steuerpflichtige Anteile i.S. des § 17 EStG gegen eine Zahlung in Höhe des Nennwerts auf seine Kinder.

    Die Berechnungsweise des dortigen FA, zur Ermittlung des Veräußerungsgewinns von der gesamten Gegenleistung Anschaffungskosten lediglich in Höhe eines der Entgeltlichkeitsquote entsprechenden Teils der Gesamt-Anschaffungskosten ("Buchwert") abzuziehen, hat der IV. Senat ausdrücklich bestätigt (BFH-Urteil in BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11, unter 4.).

    Diese Frage ist nicht notwendig verknüpft mit der Frage, welche einkommensteuerrechtlichen Rechtsfolgen eine Übertragung auslöst, die im Wege einer gemischten Schenkung vorgenommen wird (so zutreffend bereits BFH-Urteil in BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11, unter 3.a).

  • BFH, 27.10.2015 - X R 28/12

    Vorlage an den Großen Senat des BFH zur Ermittlung eines Veräußerungsgewinns bei

    Gleichwohl stellt die Aufteilung nach den Grundsätzen der strengen Trennungstheorie ein "Hilfsmittel zur Beschreibung der Rechtsfolgen, die das Gesetz an den tatsächlich verwirklichten Sachverhalt knüpft", dar (so ausdrücklich noch der IV. Senat im Urteil vom 17. Juli 1980 IV R 15/76, BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11, unter 3.b).
  • BFH, 05.07.1990 - GrS 4/89

    Bei vorweggenommener Erbfolge sind Gleichstellungsgelder, Abstandszahlungen und

    Eine mit einer Vermögensübertragung verbundene einmalige Zahlung an den Übergeber hat die Rechtsprechung dagegen als Entgelt behandelt (vgl. BFH-Urteile vom 17. Juli 1980 IV R 15/76, BFHE 131, 329, BStBl II 1981, 11; vom 18. März 1980 VIII R 148/78, BFHE 133, 359, BStBl II 1981, 794).
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