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   BFH, 17.08.2001 - V R 52/00   

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https://dejure.org/2001,2355
BFH, 17.08.2001 - V R 52/00 (https://dejure.org/2001,2355)
BFH, Entscheidung vom 17.08.2001 - V R 52/00 (https://dejure.org/2001,2355)
BFH, Entscheidung vom 17. August 2001 - V R 52/00 (https://dejure.org/2001,2355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 15 Abs 2 Nr 1 J: 1993, UStG § 15 Abs 4 J: 1993
    Aufteilungsschlüssel; Gemischt genutztes Grundstück; Vermietung; Vorsteuerabzug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 1224 (Ls.)
  • NZM 2002, 36
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 26.04.2001 - V S 24/00

    Streitwert im Umsatzsteuer-Aussetzungsverfahren

    Über die vom FA eingelegte Revision (Az. des Bundesfinanzhofs --BFH-- V R 52/00) ist noch nicht abschließend entschieden.
  • FG Hamburg, 12.11.2002 - VII 249/00

    Aufteilungsverfahren bei gemischt veranlassten Aufwendungen:

    Auch die Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Ausgangsumsätze ist als eine sachgerechte Schätzung im Sinne des § 15 Abs. 4 UStG anzuerkennen, denn in Fällen gemischter, d.h. zum Vorsteuerabzug berechtigender und nicht berechtigender Verwendung geht die 6. EG-Richtlinie in Art. 17 Abs. 5 und Art. 19 als Regel-Aufteilungsmaßstab von einem Umsatzschlüssel aus (BFH, Urteile vom 17.08.2001 - V R 52/00, V R 75/00, V R 28/01, V R 32/01, BFH/NV 2002 S. 225 ff.).

    Dieser Aufteilungsmaßstab ist auch maßgebend für eine mögliche Vorsteuerberichtigung nach § 15 a UStG bei Änderungen, die sich auf die Höhe der steuerfreien oder steuerpflichtigen Mietumsätze auswirken (BFH, Urt. vom 17.08.2001 - V R 52/00, a.a.O.).

    Die von dem Beklagten mitgeteilten Überlegungen in der Finanzverwaltung, einen Nichtanwendungserlass hinsichtlich der Entscheidungen des BFH vom 17.08.2001 (a.a.O.) zu erlassen, begründen noch keinen Zulassungsgrund.

  • BFH, 16.11.2004 - V B 173/03

    Sachgerechter Aufteilungsmaßstab i. S. von § 15 Abs. 4 UStG - Bindungswirkung

    Unter Hinweis auf die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17. August 2001 V R 1/01 (BFHE 196, 345, BStBl II 2002, 833, und V R 52/00, BFH/NV 2002, 225) reichte die Klägerin geänderte Umsatzsteuererklärungen ein, mit denen sie ebenso wie in der Umsatzsteuererklärung für 2001 die Aufteilung nach dem Verhältnis der Umsätze (Umsatzschlüssel) begehrt.

    Der gewählte (sachgerechte) Aufteilungsmaßstab ist auch maßgebend für eine mögliche Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG (BFH-Urteile vom 5. Februar 1998 V R 101/96, BFHE 185, 524, BStBl II 1998, 492; in BFHE 196, 345, BStBl II 2002, 833; vom 17. August 2001 V R 75/00, BFH/NV 2002, 227; vom 17. August 2001 V R 28/01, BFH/NV 2002, 228; vom 17. August 2001 V R 52/00, BFH/NV 2002, 225; vom 17. August 2001 V R 32/01, BFH/NV 2002, 229).

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