Rechtsprechung
BFH, 17.12.1998 - III R 26/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Einkommensteuerfestsetzung - Begründung - Ankündigung - Fristversäumung - Umdeutung
- Judicialis
FGO § 56; ; FGO § 120 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 120 Abs. 1 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 30.09.1986 - VIII E 1/86
Auslegung der Formulierung dass ein prozessualer Antrag gegenstandslos sein …
Auszug aus BFH, 17.12.1998 - III R 26/98
Prozessuale Erklärungen, insbesondere die Rücknahme eines Rechtsmittels, sind nämlich nur wirksam, wenn sie unmißverständlich abgegeben werden (BFH-Beschluß vom 30. September 1986 VIII E 1/86, BFH/NV 1987, 259;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 125 Anm. 3, m.w.N.).Der Senat ist daher auch nicht gehalten, sich durch Rückfrage bei dem Prozeßbevollmächtigten über den Inhalt des Gewollten zu vergewissern (vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1987, 259, …und vom 17. August 1995 VIII R 64/94, BFH/NV 1996, 218).
- BFH, 27.01.1995 - VIII B 105/94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache
Auszug aus BFH, 17.12.1998 - III R 26/98
Daß eine solche Meinung nach der Rechtsprechung des BFH unzutreffend ist (vgl. u.a. BFH-Beschluß vom 23. Januar 1995 X R 126/94, BFH/NV 1995, 808, m.w.N.), ändert nichts daran, daß sie dem Hilfsbegehren der Kläger auf Umdeutung der Revision zugrunde liegen könnte. - BFH, 17.08.1995 - VIII R 64/94
Notwendigkeit eines statthaften und zulässigen Rechtsmittels für die Erledigung …
Auszug aus BFH, 17.12.1998 - III R 26/98
Der Senat ist daher auch nicht gehalten, sich durch Rückfrage bei dem Prozeßbevollmächtigten über den Inhalt des Gewollten zu vergewissern (…vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1987, 259, und vom 17. August 1995 VIII R 64/94, BFH/NV 1996, 218). - BFH, 17.08.1995 - II B 6/95
Möglichkeit der Beschwerde gegen einen Beschluss
Auszug aus BFH, 17.12.1998 - III R 26/98
Der Senat ist daher auch nicht gehalten, sich durch Rückfrage bei dem Prozeßbevollmächtigten über den Inhalt des Gewollten zu vergewissern (…vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1987, 259, und vom 17. August 1995 VIII R 64/94, BFH/NV 1996, 218). - BFH, 23.01.1995 - X R 126/94
Zulässigkeit einer gleichzeitig mit einer erfolgreichen Nichtzulassungsbeschwerde …
Auszug aus BFH, 17.12.1998 - III R 26/98
Daß eine solche Meinung nach der Rechtsprechung des BFH unzutreffend ist (vgl. u.a. BFH-Beschluß vom 23. Januar 1995 X R 126/94, BFH/NV 1995, 808, m.w.N.), ändert nichts daran, daß sie dem Hilfsbegehren der Kläger auf Umdeutung der Revision zugrunde liegen könnte.
- BFH, 20.06.2007 - VIII B 36/07
Auslegung einer Rücknahmeerklärung; Entscheidung über die Aussetzung der …
Die Erklärung des Prozessvertreters im Schriftsatz vom 22. Mai 2007 bringt die Absicht des Klägers, das Rechtsmittel zurückzunehmen, hinreichend deutlich zum Ausdruck (vgl. zu diesem Erfordernis BFH-Beschlüsse vom 17. Dezember 1998 III R 26/98, juris;… vom 17. August 1995 VIII R 64/94, BFH/NV 1996, 218;… vom 1. Juni 1995 VII R 13/95, BFH/NV 1996, 140).