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   BFH, 17.12.2014 - XI R 15/12   

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https://dejure.org/2014,47417
BFH, 17.12.2014 - XI R 15/12 (https://dejure.org/2014,47417)
BFH, Entscheidung vom 17.12.2014 - XI R 15/12 (https://dejure.org/2014,47417)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - XI R 15/12 (https://dejure.org/2014,47417)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • IWW

    § 70 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 37 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO), § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 70 Abs. 2 EStG, § 32 Abs. 4 EStG, § 70 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 40 Abs. 2 FGO, § 67 Satz 2 EStG, § 74 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 78 Nr. 1 AO, § 70 EStG, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, EStG § 70, § 37 Abs. 2 AO, § 31 Satz 3 EStG, § 37 Abs. 2 Satz 2 AO

  • Bundesfinanzhof

    AO § 37 Abs 2, FGO § 40 Abs 2, EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a, EStG § 67 S 2, EStG § 70 Abs 2, EStG VZ 2008, EStG VZ 2009, EStG VZ 2010, EStG § 74 Abs 1 S 1
    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • Bundesfinanzhof

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 Abs 2 AO, § 40 Abs 2 FGO, § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a EStG 2009, § 67 S 2 EStG 2009, § 70 Abs 2 EStG 2009
    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Klage des Kindes gegen die Rückforderung des gegenüber der Mutter festgesetzten, an ihn ausgezahlten Kindergeldes

  • datenbank.nwb.de

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeldfestsetzung - und ihre Aufhebung zum 25. Geburtstag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung - und die Klagebefugnis des Kindes

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Klage des Kindes gegen die Rückforderung des gegenüber der Mutter festgesetzten an ihn ausgezahlten Kindergeldes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Kindergeldfestsetzung mit Wirkung vom Zeitpunkt des Überschreitens der Altersgrenze

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Festsetzung von Kindergeld bei Vollendung des 25. Lebensjahres möglich

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebung bei Überschreiten der Altersgrenze

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 248, 188
  • FamRZ 2015, 578
  • BStBl II 2016, 100
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 25.07.2019 - III R 34/18

    Koordinierung von Kindergeldansprüchen zwischen zwei EU-Staaten

    aa) Diese Vorschrift betrifft grundsätzlich den Fall, dass eine ursprünglich rechtmäßige Festsetzung durch Änderung der für den Bestand des Kindergeldanspruchs maßgeblichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten oder des Kindes nachträglich unrichtig wird (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 17.12.2014 - XI R 15/12, BFHE 248, 188, BStBl II 2016, 100, Rz 18, m.w.N.).

    Auf eine etwaige Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die Familienkasse kommt es nicht an (BFH-Urteile in BFHE 248, 188, BStBl II 2016, 100, Rz 22; vom 25.07.2001 - VI R 18/99, BFHE 196, 260, BStBl II 2002, 81, Rz 16; Senatsurteil vom 20.11.2008 - III R 53/05, BFH/NV 2009, 564, Rz 26).

  • FG Sachsen-Anhalt, 27.10.2015 - 4 K 690/14

    Zwingende Aufhebung der Kindergeldfestsetzung sowie Rückforderung überzahlter

    Soweit der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 17. Dezember 2014, XI R 15/12, entschieden habe, dass die Erreichung der Altersgrenze eine die Aufhebung der Kindergeldfestsetzung rechtfertigende Änderung der Verhältnisse i.S.v. § 70 Abs. 2 EStG darstelle, sei der dort entschiedene Rechtsstreit mit dem hiesigen nicht zu vergleichen, da dort die Altersgrenze erst nach Festsetzung erreicht worden sei, währenddessen im hiesigen Fall die Kindergeldfestsetzung ab Januar 2013 und damit nach Vollendung des 25. Lebensjahres erfolgt sei.

    Dies ändert aber nichts daran, dass mit dem späteren tatsächlichen Eintritt dieses Ereignisses eine Änderung der für den Kindergeldanspruch maßgeblichen Verhältnisse i.S. des § 70 Abs. 2 EStG eintritt (vgl. BFH Urteil vom 17.12.2014 - XI R 15/12, BFH/NV 2015, 590, BFHE 248, 188, m.w.N.).

    Der Rückforderung steht die bloße Weiterzahlung des Kindergeldes nicht entgegen (vgl. BFH Urteil vom 17.12.2014 - XI R 15/12, BFH/NV 2015, 590, BFHE 248, 188, m.w.N.).

  • BFH, 18.03.2015 - VI B 87/14

    Abgrenzung Rückforderungs- und Abrechnungsbescheid - Anforderungen an die

    Es bleibt der Familienkasse unbenommen, einen solchen Bescheid erneut zu erlassen (vgl. BFH-Urteil vom 17. Dezember 2014 XI R 15/12, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt, BFH/NV 2015, 590).
  • FG Hamburg, 28.06.2017 - 5 K 155/16

    Tod des Kindergeldberechtigten im Abzweigungsfall - Vertrauenstatbestand

    Auch enthält § 70 Abs. 2 EStG mit Blick auf die Besonderheiten des Dauerverwaltungsaktes für nachträgliche Änderungen eine eigenständige Regelung, die grundsätzlich den Erlass eines Änderungs- bzw. Aufhebungsbescheides vorsieht (z. B. auch für Fälle des Erreichens des 25. Lebensjahres, BFH Urteil vom 17.12.2014 XI R 15/12, BStBl II 2016, 100 und die Dienstanweisung zum Kindergeld 2016 V 14.1. Abs. 2).
  • FG Düsseldorf, 10.01.2013 - 16 K 1255/12

    Rückwirkende Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung bei Überschreitung der um die

    Die Revision wird wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen, im Hinblick auf die Abweichung von dem Urteil des FG Sachsen-Anhalt vom 6. März 2012 4 K 1484/10, EFG 2012, 1479 (Rev. BFH XI R 15/12).
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