Rechtsprechung
   BFH, 18.01.1993 - X B 14/92   

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https://dejure.org/1993,1742
BFH, 18.01.1993 - X B 14/92 (https://dejure.org/1993,1742)
BFH, Entscheidung vom 18.01.1993 - X B 14/92 (https://dejure.org/1993,1742)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 1993 - X B 14/92 (https://dejure.org/1993,1742)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen Verwerfung eines Ablehnungsgeseuchs als Verfahrensrüge im Rahmen des gegen das angefochtene Urteil eingelegten Rechtsmittels - Verwehrung der Akteneinsicht bei Verweigerung der Übersendung der Akten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 15.06.2000 - IX B 5/00

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Eine Abweichung liegt nicht vor, wenn der vom FG beurteilte Sachverhalt sich in so bedeutsamer und wesentlicher Weise von den Sachverhalten der von der Beschwerde zitierten BFH-Entscheidungen unterscheidet, dass durch den vom BFH aufgestellten Rechtssatz der Sachverhalt des FG nicht als "mitentschieden" anzusehen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. Juli 1996 VIII B 113/95, BFH/NV 1997, 26; vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669; vom 24. Oktober 1990 II B 31/90, BFHE 162, 483, BStBl II 1991, 106, ständige Rechtsprechung).
  • BFH, 28.07.1997 - VIII B 68/96

    Forderungsverzicht durch beherrschenden Gesellschafter

    Danach ist nicht ersichtlich, woraus sich eine Abweichung zu Entscheidungen ergeben soll, die die Beurteilung wertloser Forderungen zum Gegenstand haben (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669 zur Frage des "mitentschiedenen" Falles).
  • BFH, 26.04.2000 - III B 47/99

    Verletzung des rechtlichen Gehörs; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und

    Unter diesen Umständen hätte es entsprechender Darlegungen durch die Klägerin bedurft, inwieweit der vom BFH in der angeblichen Divergenzentscheidung entschiedene Sachverhalt überhaupt mit dem im Streitfall vom FG zu beurteilenden Sachverhalt im Wesentlichen vergleichbar sei, mithin ein sog. "mitentschiedener Fall" gegeben sei (vgl. dazu auch Beschluss des BFH vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669, 3. der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 12.03.1996 - VIII B 134/95

    Die Sachaufklärungsrüge in der vermeintlichen Funktion Beweisanträge zu ersetzen

    Die angeführten Divergenzentscheidungen betreffen, worauf die Beschwerde letztlich selbst hinweist, andere Sachverhalte (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669 zum "mitentschiedenen" Fall).
  • BFH, 23.11.1994 - X B 170/93

    Voraussetzungen der Zulässigkeit und Begründetheit einer

    Soweit die Kläger auch Beschwerde wegen Richterablehnung eingelegt haben, wertet der Senat die Beschwerde -- auch aus Kostengründen -- nicht als selbständiges Rechtsmittel (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667).
  • BFH, 17.05.2000 - III B 71/99

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Aufwendungen für Adoption als

    Eine Divergenz i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO erfordert indes, dass es sich um einen sog. "mitentschiedenen" Fall handelt (vgl. BFH-Beschluss vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669, m.w.N.).
  • BFH, 01.07.1996 - VIII B 113/95

    Voraussetzungen einer Divergenzentscheidung

    Eine Abweichung liegt nicht vor, wenn der vom FG beurteilte Sachverhalt sich in so bedeutsamer und wesentlicher Weise von den Sachverhalten der von der Beschwerde zitierten BFH-Entscheidungen unterscheidet, daß durch den vom BFH aufgestellten Rechtssatz der Sachverhalt des FG nicht als "mitentschieden" anzusehen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669; vom 24. Oktober 1990 II B 31/90, BFHE 162, 483, BStBl II 1991, 106, ständige Rechtsprechung).
  • BFH, 28.01.2002 - VIII B 63/01

    Auslösungsverlust i.S.d. § 17 EStG; konkursfreie Liquidation

    Er geht selbst und zutreffend davon aus, dass der erkennende Senat mit seinem zur Realisation des Auflösungsverlustes im Falle des Konkurses einer GmbH ergangenen Urteil vom 25. Januar 2000 VIII R 63/98 (BFHE 191, 115, BStBl II 2000, 343) den hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht "mitentschieden" hat (zu den Voraussetzungen einer Mitentscheidung vgl. u.a. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667); die Verhältnisse bei der zwangsweisen Liquidation durch Konkurs und bei der freiwilligen konkursfreien Liquidation sind nicht ohne weiteres vergleichbar (vgl. dazu u.a. FG Hamburg, Urteil vom 11. Juli 2001 VI 150/99, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2001, 1445).
  • BFH, 02.05.1995 - VIII B 135/94

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Darüber hinaus hatte der erkennende Senat in der angeblichen Divergenzentscheidung über einen vergleichbaren Sachverhalt nicht zu befinden, wie die Beschwerdeführer mit ihrem weiteren Schriftsatz vom 5. August 1994 selbst erkennen (vgl. dazu auch BFH-Beschlüsse vom 12. Mai 1992 VII S 2/92, BFH/NV 1993, 262, 263; vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669, m. w. N. zum nicht "mitentschiedenen" Sachverhalt).
  • BFH, 04.10.1996 - VIII B 2/96

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

    Zudem darf sich der vom Finanzgericht (FG) beurteilte Sachverhalt nicht in einer so bedeutenden und wesentlichen Weise von demjenigen der Divergenzentscheidung unterscheiden, daß der Sachverhalt des FG nicht als durch die Divergenzentscheidung "mitentschieden" angesehen werden kann (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1993 X B 14/92, BFH/NV 1993, 667, 669, m. w. N.).
  • BFH, 22.03.1994 - X B 81/93

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit nach Einlassungen in

  • BFH, 17.05.2000 - III B 26/00

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und Divergenz

  • BFH, 12.03.1998 - IX B 112/97

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

  • BFH, 10.12.1997 - VIII B 7/97

    Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung

  • BFH, 24.03.1995 - VIII B 62/94

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

  • BFH, 15.10.1997 - IX B 54/97
  • BFH, 30.08.1995 - I B 168/94

    Voraussetzung zur Aussetzung eines Verfahrens

  • BFH, 13.07.1998 - IX B 81/98

    Ehegatten - Zustellung von Steuerbescheiden - Gewerbesteuer

  • BFH, 19.02.1998 - III B 85/97

    Voraussetzungen einer Beschwerde wegen Divergenz

  • BFH, 21.01.1994 - VIII B 100/93

    Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache, Divergenz und Vorliegen

  • BFH, 16.02.1995 - I R 36/94

    Voraussetzungen für eine zulassungsfreie Revision

  • BFH, 27.08.1993 - X B 36/93

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

  • BFH, 31.10.1996 - VIII B 36/96

    Anforderungen an die Darstellung einer Abweichung von einer Entscheidung des

  • BFH, 23.03.1994 - X B 150/93

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit

  • BFH, 08.11.1994 - VIII B 37/94

    Steuerrechtliche Behandlung von auf Dauer zu eigenen Wohnzwecken genutzten zum

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