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   BFH, 18.01.2006 - IX R 18/04   

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https://dejure.org/2006,6831
BFH, 18.01.2006 - IX R 18/04 (https://dejure.org/2006,6831)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2006 - IX R 18/04 (https://dejure.org/2006,6831)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - IX R 18/04 (https://dejure.org/2006,6831)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 21 Abs 1 Nr 1, EStG § 2 Abs 1 Nr 6
    Einkünfteerzielungsabsicht; Überschusserzielungsabsicht; Verkaufsabsicht; Vermietungsabsicht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 22.01.2013 - IX R 13/12

    Einkünfteerzielung bei Mietvertragsübernahme - Keine Zurechnung der

    b) Ein gegen den Entschluss, auf Dauer zu vermieten, sprechendes Indiz liegt aber vor, wenn der Steuerpflichtige ein bebautes Grundstück innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs --von in der Regel bis zu fünf Jahren-- seit der Anschaffung oder Herstellung wieder veräußert (BFH-Urteile vom 9. Juli 2002 IX R 47/99, BFHE 199, 417, BStBl II 2003, 580; vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078).
  • BFH, 31.07.2007 - IX R 30/05

    Längerer Leerstand eines Ferienhauses und Einkünfteerzielungsabsicht

    Die Absicht der Einkünfteerzielung fehlt hingegen, wenn der Steuerpflichtige sich noch nicht entschieden hat, ob er das Grundstück selbst nutzen, langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen will (vgl. BFH-Urteil vom 25. März 2003 IX R 21/99, BFH/NV 2003, 1168; vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078).
  • BFH, 29.12.2006 - IX B 139/05

    VuV: Einkünfteerzielungsabsicht

    Der BFH hat ein gegen die Einkünfteerzielungsabsicht sprechendes Indiz auch dann angenommen, wenn der Steuerpflichtige das bebaute Grundstück innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs --von in der Regel bis zu fünf Jahren-- seit der Anschaffung oder Herstellung wieder veräußert und innerhalb dieser Zeit insgesamt nur einen Werbungskostenüberschuss erzielt (vgl. BFH-Urteile vom 9. Juli 2002 IX R 47/99, BFHE 199, 417, BStBl II 2003, 580, und IX R 33/01, BFH/NV 2002, 1565; vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078).
  • FG Bremen, 13.08.2007 - 4 K 139/04

    Anerkennung von aus einer Vermietung und Verpachtung entstandenen Verlusten in

    Wie der BFH zuletzt in seinemUrteil vom 18. Januar 2006 (IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078) entschieden hat, erzielt Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, wer ein Grundstück gegen Entgelt zur Nutzung überlässt und beabsichtigt, auf die voraussichtliche Dauer der Nutzung des Grundstücks einen Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen (vgl. auch BFH-Urteile vom 14. Dezember 2004, IX R 1/04, BFHE 208, 235, BStBl II 2005, 211 , undvom 10. Oktober 2000 IX R 52/97, BFH/NV 2001, 587, m.w.N.).

    Speziell zur Aufgabe der ursprünglichen Absicht, dauerhaft zu vermieten, mit anschließender Grundstücksveräußerung hat der BFH in seinemUrteil vom 18. Januar 2006 (IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078) ausgeführt, dass die Absicht, Einkünfte zu erzielen, nach den Grundsätzen des Urteils in BFHE 184, 406, BStBl II 1998, 771 auch dann zu bejahen ist, wenn der Steuerpflichtige nach dem Beginn seiner Vermietungstätigkeit das bebaute Grundstück aufgrund eines neu gefassten Entschlusses veräußert (BFH-Urteile vom 9. Juli 2003 IX R 102/00, BFHE 203, 86, BStBl II 2003, 940, undvom 9. Juli 2002 IX R 47/99, BFHE 199, 417, BStBl II 2003, 580).

    Ob im Einzelfall Indizien gegen die Einkünfteerzielungsabsicht sprechen, ist eine Frage der Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung, die dem Finanzgericht obliegt (BFH/NV 2006, 1078 , im Anschluss an BFH-Urteile in BFHE 208, 235, BStBl II 2005, 211 , undvom 9. Juli 2002 IX R 57/00, BFHE 199, 422, BStBl II 2003, 695 , m.w.N.).

  • FG Hamburg, 12.09.2018 - 2 K 151/17

    Dauerhafte Vermietungsabsicht bei Abschluss eines Mietvertrages mit

    Demgegenüber ist die Einkünfteerzielungsabsicht nach Maßgabe der Grundsätze des Urteils vom 30. September 1997 (IX R 80/94, BStBl II 1998, 771) auch dann zu bejahen, wenn der Steuerpflichtige nach dem Beginn seiner Vermietungstätigkeit das bebaute Grundstück aufgrund eines neu gefassten Entschlusses veräußert (BFH-Urteile vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 9. Juli 2003 IX R 102/00, BStBl II 2003, 940 und 9. Juli 2002 IX R 47/99, BStBl II 2003, 580).

    Unabhängig hiervon ist Indiz für eine fehlende Dauervermietungsabsicht, wenn das Objekt in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Erwerb tatsächlich veräußert wird, in der Regel innerhalb von fünf Jahren (BFH-Urteile 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 9. Juli 2002 IX R 47/99, BStBl II 2003, 580).

  • FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07

    Typisierende Annahme der Einnahmeüberschusserzielungsabsicht bei Einkünften aus

    Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer ein Grundstück, ein Gebäude bzw. einen Gebäudeteil gegen Entgelt zur Nutzung überlässt und beabsichtigt, auf die voraussichtliche Dauer der Nutzung des Grundstücks einen Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen (vgl. BFH-Urteil vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078).

    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).

  • FG Köln, 21.09.2011 - 9 K 4205/09

    Einkünfteerzielungsabsicht bei befristeter Vermietung

    Umgekehrt liegt nach ständiger BFH-Rechtsprechung ein gegen die Einkünfteerzielungsabsicht sprechendes, wenn auch widerlegbares Indiz vor, wenn der Steuerpflichtige das Vermietungsobjekt innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs - von in der Regel fünf Jahren - seit der Anschaffung oder Herstellung wieder veräußert oder selbst nutzt und in dieser Zeit insgesamt einen Werbungskostenüberschuss erwirtschaftet (BFH in BStBl II 2003, 580, und in BFH/NV 2006, 1078, sowie FG Hamburg, Urteil vom 11. April 2011 6 K 257/09, StE 2011, 434, und DStZ 2011, 583).
  • FG Baden-Württemberg, 23.04.2013 - 5 K 3591/09

    Annahme einer Einkünfteerzielungsabsicht hinsichtlich einer Wohnungsvermietung

    Demgegenüber ist die Einkünfteerzielungsabsicht auch dann zu bejahen, wenn der Steuerpflichtige nach dem Beginn seiner Vermietungstätigkeit das bebaute Grundstück aufgrund eines neu gefassten Entschlusses veräußert (BFH-Urt. v. 18. Januar 2006 IX R 18/04, Sammlung der amtliche nicht veröffentlichten Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2006, 1078).

    Je kürzer der Abstand zwischen der Anschaffung oder Errichtung des Objekts und der nachfolgenden Veräußerung ist, umso mehr spricht dies gegen eine auf Dauer angelegte Vermietungstätigkeit und für eine von Anfang an bestehende Veräußerungsabsicht (BFH-Beschl. v. 29. Dezember 2006 IX B 139/05, BFH/NV 2007, 1084; v. 28. Februar 2007 IX B 161/06, BFH/NV 2007, 1477 und BFH-Urt. v. 9. Juli 2002 IX R 47/99, BStBl II 2003, 580 sowie v. 18. Juni 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078 und v. 9. März 2011 IX R 50/10, BStBl II 2011, 704).

  • BFH, 17.10.2008 - IX B 116/08

    Fehlerhafte Rechtsanwendung kein Zulassungsgrund

    Es kann offenbleiben, ob die Klägerin die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung und der (angeblichen) Divergenzentscheidungen (BFH-Urteile vom 9. Juli 2003 IX R 48/02, BFH/NV 2004, 170; vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078) derart herausgearbeitet und gegenübergestellt hat, dass eine Abweichung erkennbar wird; denn im Ergebnis wird mit der Beschwerde lediglich geltend gemacht, dass das FG den genannten Vertrag im Hinblick auf eine damit dokumentierte Verkaufsabsicht zu Unrecht abweichend von der klägerischen Auffassung dahin ausgelegt habe, dass die Klägerin im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihre Absicht, das maßgebliche Gebäude auf Dauer zu vermieten, aufgegeben --und eine solche Absicht später auch nicht wieder neu gefasst-- habe.
  • FG München, 28.02.2007 - 9 V 4043/06

    Einkunftserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

    Demgegenüber ist die Einkünfteerzielungsabsicht auch dann zu bejahen, wenn der Steuerpflichtige nach dem Beginn seiner Vermietungstätigkeit das bebaute Grundstück aufgrund eines neu gefassten Entschlusses veräußert (vgl. BFH - Urteil vom 18. Januar 2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078 m.w.N.).

    Je kürzer der Abstand zwischen der Anschaffung oder Errichtung des Objekts und der nachfolgenden Veräußerung ist, umso mehr spricht dies gegen eine auf Dauer angelegte Vermietungstätigkeit und für eine von Anfang an bestehende Veräußerungsabsicht (vgl. BFH - Urteil vom 9. Juli 2002 IX R BStBl II 2003, 580 ; BFH in BFH/NV 2006, 1078 ).

  • BFH, 28.02.2007 - IX B 161/06

    NZB: VuV, Einkünfteerzielungsabsicht

  • FG München, 24.07.2018 - 2 K 2058/17

    Streitjahr, Doppelhaushälfte, Vermietung und Verpachtung,

  • FG München, 20.09.2010 - 5 V 886/10

    Annahme einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit -

  • FG München, 22.12.2009 - 6 K 1691/06

    Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht bei Ferienwohnung

  • FG Hamburg, 20.12.2019 - 6 K 114/18

    Langfristiges Betreiben von Handelsschiffen im internationalen Verkehr bei der

  • FG Köln, 14.11.2012 - 4 V 2408/12

    Absichtsänderung von Selbstnutzung in Fremdvermietung

  • FG Hamburg, 03.11.2015 - 6 V 259/15

    Aussetzung der Vollziehung: Voraussetzung für die Option zur Tonnagesteuer ist,

  • FG München, 29.11.2006 - 1 K 1946/06

    Steuermindernde Berücksichtigung von laufenden Aufwendungen für ein Gebäude bei

  • FG Hamburg, 14.11.2018 - 2 K 221/16

    Tonnagebesteuerung: Langfristiges Betreiben eines Handelsschiffs im

  • FG München, 04.07.2006 - 6 K 2596/04

    Einkünfteerzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung, wenn Gebäude längere

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