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   BFH, 18.01.2007 - IV R 42/04   

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https://dejure.org/2007,1178
BFH, 18.01.2007 - IV R 42/04 (https://dejure.org/2007,1178)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2007 - IV R 42/04 (https://dejure.org/2007,1178)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - IV R 42/04 (https://dejure.org/2007,1178)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Jubiläumsleistungen - Bildung einer Rückstellung

  • Judicialis

    HGB § 249 Abs. 1 Satz 1; ; EStG § 5 Abs. 1 Satz 1; ; EStG i.d.F. des StRefG 1990 § 5 Abs. 4; ; EStG i.d.F. des StRefG 1990 § 52 Abs. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückstellungen für Verpflichtungen zu einer Zuwendung anlässlich eine Dienstjubiläums

  • datenbank.nwb.de

    Rückstellungen für Verpflichtungen zu einer Zuwendung anlässlich eines Dienstjubiläums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Bilanzierung - Jubiläumsrückstellungen sind zulässig

  • IWW (Kurzinformation)

    BFH weist Verwaltung in die Schranken - Rückstellung für künftige Dienstjubiläen auch bei widerruflicher Zusage

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Jubiläumsrückstellungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jubiläumsrückstellungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Freiwillige Jubiläumsleistungen - Rückstellung?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückstellungen für Verpflichtungen zu einer Zuwendung anlässlich eines Dienstjubiläums; Verpflichtung des Dienstberechtigten zur Leistung; Auslegung der Regelung des § 5 Abs. 4 Einkommensteuergesetz (EStG)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Jubiläumsrückstellung auch bei widerruflicher Zusage zulässig

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen setzen keine unwiderrufliche Zusage voraus

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rückstellung auch für freiwillige Jubiläumsleistungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jubiläumsrückstellung auch ohne unwiderrufliche Leistungszusage

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 5 Abs 4, EStG § 52 Abs 6
    Jubiläumszuwendung; Rückstellung; Widerrufsvorbehalt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 216, 340
  • BB 2007, 539
  • BB 2007, 657
  • BB 2008, 40
  • DB 2007, 548
  • BStBl II 2008, 956
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • FG Münster, 01.10.2014 - 9 K 4169/10

    Berechtigung einer AG zur Bildung von Rückstellungen wegen eines

    Wahrscheinlich ist das Entstehen einer Verbindlichkeit dem Grunde nach nur dann, wenn mehr Gründe dafür als dagegen sprechen; wenn also das Entstehen dem Grunde nach eher zu erwarten ist ("51 %") als das Nichtentstehen (BFH-Urteil vom 18.01.2007 IV R 42/04, BFHE 216, 340, BStBl II 2008, 956).

    Zwar müsse der die Verpflichtung auslösende Tatbestand im Wesentlichen bereits vor dem Bilanzstichtag erfüllt worden sein; dies könne aber dann nicht gelten, wenn die Voraussetzungen für die Verpflichtung kontinuierlich, insbesondere im Zeitablauf geschaffen würden (BFH-Urteil vom 05.02.1987 IV R 81/84, BFHE 149, 55, BStBl II 1987, 845 zur Rechtslage vor Einfügung des § 5 Abs. 4 EStG; BFH-Urteil vom 18.01.2007 IV R 42/04, BFHE 216, 340, BStBl II 2008, 956 zur Rechtslage nach Einfügung des § 5 Abs. 4 EStG).

    Denn für eine Rückstellungsbildung kommt es nicht entscheidend darauf an, ob sich der Schuldner einer ihn belastenden Verbindlichkeit entziehen kann (vgl. BFH-Urteil vom 18.01.2007 IV R 42/04, BFHE 216, 340, BStBl II 2008, 956 zu nicht rechtsverbindlichen und widerruflichen Jubiläumszusagen; Weber-Grellet in Schmidt, EStG, 33. Aufl., § 5 Rz. 385).

    Ist dieser Erfolg zu einem bestimmten, nach dem Bilanzstichtag liegenden Tag nicht eingetreten, entfällt die Sonderzahlung vollständig (und wird nicht etwa wie in den Fällen einer Jubiläumszuwendung in Form von Aktien nur in ihrem Wert gemindert, vgl. zu Letzterem BFH-Urteil vom 18.01.2007 IV R 42/04, BFHE 219, 340, BStBl II 2008, 956).

  • BFH, 21.08.2013 - I B 60/12

    Minderung einer Rückstellung wegen künftiger Vorteile

    Auch eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten darf --neben anderen Voraussetzungen-- nur gebildet werden, wenn die Geltendmachung der Verpflichtung nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag wahrscheinlich ist (BFH-Urteil vom 19. September 2012 IV R 45/09, BFHE 239, 66, BStBl II 2013, 123), weil mehr Gründe für als gegen die Inanspruchnahme bestehen (Senatsurteile vom 1. August 1984 I R 88/80, BFHE 142, 226, BStBl II 1985, 44; vom 6. Dezember 1995 I R 14/95, BFHE 180, 258, BStBl II 1996, 406; BFH-Urteile vom 27. November 1997 IV R 95/96, BFHE 185, 160, BStBl II 1998, 375; vom 18. Januar 2007 IV R 42/04, BFHE 216, 340, BStBl II 2008, 956; Crezelius in Kirchhof, a.a.O., § 5 Rz 121).
  • OLG Karlsruhe, 16.11.2012 - 17 Kap 1/09

    Musterentscheid im Verfahren gegen die MLP AG und einen früheren

    Dem Begriff des Wahrscheinlichen ist es wesenseigen, dass das, was als wahrscheinlich bezeichnet wird, das Übergewicht der Gründe ("51 %") für sich hat (BFH Urteil vom 18.01.2007 - IV R 42/04, DStR 2007, 385; Urteil vom 08.07.1982 - IV R 158/81, jeweils zitiert nach juris).
  • FG Schleswig-Holstein, 25.09.2012 - 3 K 77/11

    Bildung einer Rückstellung im Fall einer gegen den Unternehmer gerichteten Klage

    Für eine steuerliche Anerkennung der Rückstellung gehe der BFH in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass bereits "dem Grunde nach" mehr Gründe für das Bestehen der Verbindlichkeit als gegen das Bestehen der Verbindlichkeit sprechen müssen (BFH, IV R 158/81, Juris; BFH, IV R 42/04, Bundesteuerblatt -BStBl- II 2008, 956 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 14.12.2011 - 2 K 6/11

    Keine erweiterte Berücksichtigung von Kosten einer Strafverteidigung

    Aus diesem Grund ist beispielsweise nicht entscheidend, ob ein Steuerpflichtiger deshalb in Verdacht geraten ist, weil allein Arbeitnehmer in der Lage waren, die ihnen vorgeworfenen Straftat zu begehen (BFH - Urteil vom 18.10.2007, IV R 42/04, BStBl. II 2008, 223; Beschluss vom 30.06.2004, VIII B 265/03, BFH/NV 2004, 1639).
  • FG Hamburg, 26.11.2013 - 3 K 81/13

    Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten - Pauschalrückstellung für

    Die bloße Möglichkeit des Bestehens oder Entstehens einer Verbindlichkeit reicht nicht für die Rückstellungsbildung aus (vgl. BFH-Beschluss vom 21.08.2013 I B 60/12, juris; BFH-Urteile vom 25.11.2009 X R 28/05, juris; vom 18.01.2007 IV R 42/04, BFHE 216, 340, BStBl II 2008, 996).
  • FG Sachsen-Anhalt, 13.03.2013 - 3 K 309/09

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Fehlen von klaren im Voraus getroffener

    (4) Denn eine Rückstellung für eine ungewisse Verbindlichkeit darf nur gebildet werden, soweit deren wirtschaftliche Verursachung in der Zeit vor dem Bilanzstichtag liegt (BFH-Urteil vom 18. Januar 2007 IV R 42/04, BStBl II 2008, 956).
  • KG, 26.06.2012 - 4 U 92/10

    Einlagensicherung: Ausweisung von im Wege eines Kommissionsgeschäfts begründeten

    Eine Bilanz ist nach der Rechtsprechung des BFH auf der Grundlage objektiver, am Bilanzstichtag vorliegender und spätestens bei Aufstellung der Bilanz erkennbarer Tatsachen aus der Sicht eines sorgfältigen und gewissenhaften Kaufmanns aufzustellen (vgl. BFH, Urteil vom 18. Januar 2007 - IV R 42/04, Rn. 22).
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