Rechtsprechung
   BFH, 18.01.2008 - VII B 63/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9978
BFH, 18.01.2008 - VII B 63/07 (https://dejure.org/2008,9978)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2008 - VII B 63/07 (https://dejure.org/2008,9978)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2008 - VII B 63/07 (https://dejure.org/2008,9978)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Überprüfung der Feststellungen des FG zur haftungsbegründenden groben Fahrlässigkeit des Geschäftsführers; keine Revisionszulassung bei Rüge materieller Fehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ansehung einer Verletzung der nach den persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbaren Sorgfalt eines Steuerpflichtigen in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise als grobe Fahrlässigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 23.09.2008 - VII R 27/07

    Haftung des Geschäftsführers für Steuerausfälle auch in der Krise der GmbH

    Nach der BFH-Rechtsprechung zu § 69 AO ist dementsprechend grobe Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn der Geschäftsführer die ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat (vgl. Beschluss vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754, m.w.N.).

    Es hat unter den im Streitfall gegebenen besonderen Umständen zu hohe Anforderungen an die Sorgfalt gestellt, die von einem Geschäftsführer zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner steuerlichen Pflichten erwartet werden konnte (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 754; Urteil vom 23. Februar 2000 VIII R 80/98, BFH/NV 2000, 978).

  • BFH, 29.08.2018 - XI R 57/17

    Zum Einwendungsausschluss des § 166 AO bei unterlassenem Widerspruch gegen eine

    cc) Diese Würdigung des FG ist aufgrund der vom FG festgestellten Tatsachen möglich und verstößt weder gegen Denkgesetze noch gegen Erfahrungssätze; sie bindet daher gemäß § 118 Abs. 2 FGO den Senat (vgl. zur eingeschränkten Überprüfung im Revisionsverfahren BFH-Beschluss vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754, unter II., Rz 5 und 7, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 22.04.2008 - 3 K 222/06

    Abgabenordnung: Haftung von Strohmann- und faktischem Geschäftsführer der GmbH

    Ist der Geschäftsführer nicht in der Lage, sich innerhalb der Gesellschaft durchzusetzen und seiner Rechtsstellung gemäß zu handeln, so muss er als Geschäftsführer zurücktreten und darf nicht im Rechtsverkehr den Eindruck erwecken, als sorge er für die ordnungsgemäße Abwicklung der Geschäfte (vgl. BFH vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754; vom 23. März 1993 VII R 38/92, BFHE 171, 10, BStBl II 1993, 581; vom 16. Juli 1985 VII R 185/92, BFH/NV 1987, 210).
  • BFH, 18.09.2018 - XI R 54/17

    Zum Einwendungsausschluss des Geschäftsführers einer GmbH bei unterlassenem

    Zwar ist bei der Haftung nach § 69 AO auf den subjektiven Sorgfaltsmaßstab abzustellen, so dass auf die Sorgfalt abzustellen ist, die nach den Umständen und nach den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten des Betreffenden zu fordern und zu der er imstande ist (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 23. September 2008 VII R 27/07, BFHE 222, 228, BStBl II 2009, 129; BFH-Beschluss vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2018 - 14 A 1767/16

    Prüfung des Vorliegens einer Pflichtverletzung im Sinne des § 69 S. 1 AO bei

    vgl. BFH, Beschluss vom 18. Januar 2008 - VII B 63/07 -, juris, Rdnr. 5; OVG NRW, Beschluss vom 8. September 2017 - 14 B 670/17 -, S. 6 des Beschlussabdrucks.
  • FG Saarland, 26.02.2009 - 2 K 2402/04

    Haftung des technischen Geschäftsführers für Lohnsteuerrückstände

    Wie bei der Aufgabenübertragung auf Dritte, ist der Geschäftsführer dazu verpflichtet, die Personen, deren er sich zur Erfüllung seiner Pflichten bedienen will, auch zu überwachen (vgl. aus jüngerer Zeit - zum Mitgeschäftsführer - BFH vom 21. Oktober a. a. O., - zum Alleingeschäftsführer - BFH vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754 f.; vom 20. April 2006 VII B 280/05, BFH/NV 2006, 1441 f.; vom 31. Oktober 2005 a. a. O.; vom 30. Mai 2005 VII S 27/04, BFH/NV 2005, 1487 ff.).
  • FG München, 26.11.2010 - 8 K 2796/08

    Haftung für nicht abgeführte Lohnsteuer - Ermessen bei Haftungsinanspruchnahme

    Grob fahrlässig im Sinne des § 69 AO handelt, wer die ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise verletzt (vgl. BFH-Beschluss vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754, m.w.N.).
  • FG München, 06.04.2011 - 8 K 1269/09

    Faktischer Geschäftsführer - Lohnsteuerhaftung

    Grob fahrlässig im Sinne dieser Vorschriften handelt, wer die ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise verletzt (BFH-Beschluss vom 18. Januar 2008 VII B 63/07, BFH/NV 2008, 754, m.w.N.).
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