Volltextveröffentlichungen (4)

• Judicialis

  FGO § 76 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § ... 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Alternative; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 126 Abs. 5; ; EStG § 15 Abs. 3 Nr. 1; ; EStG § 18; ; EStG § 18 Abs. 1 Nr. 1; ; EStG § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  NZB: Restaurator: freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit

• datenbank.nwb.de

  Tätigkeit eines Restaurators als künstlerische Tätigkeit geklärt; Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht bei Verzicht auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Restauratoren als i.S.v. § 18 Einkommensteuergesetz (EStG) freiberuflich Tätige; Qualifizierung einer Tätigkeit als künstlerisch oder gewerblich; Verzicht auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens seitens des Gerichts als ein einen Verfahrensfehler begründender ...

Wird zitiert von ... (7)

• LAG Hessen, 10.05.2019 - 10 Sa 275/18

  1. Restaurationsarbeiten an Steinwerken unterfallen grundsätzlich § 1 Ziff. 2.1 …

  Nach der Rechtsprechung des BFH ist eine künstlerische Tätigkeit nur dann anzunehmen, wenn der Betreffende eine schöpferische Leistung mit einer gewissen Gestaltungshöhe vollbringt, d.h. eine Leistung, in der seine individuelle Anschauungsweise und seine besondere Gestaltungskraft klar zum Ausdruck kommen (vgl. BFH 18. Juli 2007 - VIII B 204/06 - Rn. 8, Juris;… BFH 26. April 2006 - XI R 9/05 - Rn. 15, Juris;… BFH 4. November 2004 - IV R 63/02 - Rn. 23, NJW 2005, 1454) .
• LAG Hessen, 17.09.2021 - 10 Sa 1088/20
  Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzgerichtshofs (BFH) ist eine künstlerische Tätigkeit nur dann anzunehmen, wenn der Betreffende eine schöpferische Leistung mit einer gewissen Gestaltungshöhe vollbringt, d.h. eine Leistung, in der seine individuelle Anschauungsweise und seine besondere Gestaltungskraft klar zum Ausdruck kommen (vgl. BFH 18. Juli 2007 - VIII B 204/06 - Rn. 8, Juris;… BFH 26. April 2006 - XI R 9/05 - Rn. 15, Juris;… BFH 4. November 2004 - IV R 63/02 - Rn. 23, NJW 2005, 1454) .
• BFH, 07.10.2008 - VIII B 219/07

  Verfahrensmängel - Nichterhebung von Beweisen - Verletzung der …

  Nach ständiger Rechtsprechung kann ein Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht und damit ein Verfahrensfehler i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO auch dann vorliegen, wenn das FG auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichtet, sofern ihm die erforderliche eigene Sachkunde fehlt (BFH-Beschluss vom 18. Juli 2007 VIII B 204/06, BFH/NV 2007, 2264, m.w.N.).

 
• BFH, 29.04.2009 - I B 155/08

  Grundsätzliche Bedeutung: Verhältnis eines fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH …

  Soweit es über eigene Sachkunde verfügt, ist es nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht zur Einholung eines Sachverständigengutachtens verpflichtet (z.B. BFH-Beschluss vom 18. Juli 2007 VIII B 204/06, BFH/NV 2007, 2264, m.w.N.).
• BFH, 11.02.2021 - VIII B 30/20

  Unterbliebene Einholung eines Sachverständigengutachtens bei Streit um die …

  Zwar kann ein Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht gemäß § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO und damit ein Verfahrensfehler i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO vorliegen (s. unter 1.a), wenn das Finanzgericht (FG) bei der Prüfung einer künstlerischen Tätigkeit i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichtet, sofern ihm die erforderliche eigene Sachkunde fehlt (Senatsbeschluss vom 18.07.2007 - VIII B 204/06, BFH/NV 2007, 2264, unter 2.a).
• LAG Hessen, 22.01.2016 - 10 Sa 804/15

  Die Tätigkeit eines Restaurators ist als baugewerbliche Tätigkeit i.S.d. § 1 Abs. …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzgerichtshofs (BFH) ist eine künstlerische Tätigkeit nur dann anzunehmen, wenn der Betreffende eine schöpferische Leistung mit einer gewissen Gestaltungshöhe vollbringt, d.h. eine Leistung, in der seine individuelle Anschauungsweise und seine besondere Gestaltungskraft klar zum Ausdruck kommen (vgl. BFH 18. Juli 2007 - VIII B 204/06 - Rn. 8, Juris;… BFH 26. April 2006 - XI R 9/05 - Rn. 15, Juris;… BFH 4. November 2004 - IV R 63/02 - Rn. 23, NJW 2005, 1454 [BFH 04.11.2004 - IV R 63/02] ).
• FG Köln, 16.06.2021 - 2 K 2329/18

  Sonderausgabenabzug für Spenden in den Vermögensstock einer Stiftung; Anrechnung …

  Auch bei der steuerlichen Zusammenveranlagung von Eheleuten gemäß § 26 Abs. 2 Satz 2 EStG bleiben die Eheleute zunächst eigenständige Steuerpflichtige im Sinne von § 33 Abs. 1 AO und sind die Einkünfte jedes Ehepartners getrennt zu ermitteln (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juli 2007, IX R 1/06, BFH/NV 2007, 2264).